Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 27.01.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Ri 01-01/2025
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 27.01.2025 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.12.2024
Ri 02-01/2025
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 02.12.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Aufhebung Beschluss 04-02/2011 Hebesatzssatzung 2011 (siehe Beschlussvorlage)
Ri 03-01/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Beschluss 04-02/2011 (Hebesatzsatzung) aus der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen vom 28.02.2011 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Bauleistung - Dachbodendämmung und Verbretterung im Objekt Untere Dorfstraße 123a/b (siehe Beschlussvorlage)
Ri 04-01/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Dämmung und Verkleidung des Dachbodens im Objekt Untere Dorfstraße 123 a/b an die Firma Christian Heinrich, Zum alten Sportplatz 36 in 99195 Riethnordhausen, zu dem Angebotspreis von 12.201,43 €. Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt durch Entnahme der Ausgaben vom Verwahrkonto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung über die Vergabe von Bau- und Renovierungsarbeiten in der Erfurter Straße 8/ ehemalige Bäckerei (siehe Beschlussvorlage))
Ri 05-01/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat bevollmächtigt den Bürgermeister der Gemeinde Riethnordhausen, Herrn Ringo Kraft, die Gewerke nach entsprechender Angebotshereinnahme zu vergeben.
Die Renovierungs- und Umbaukosten werden vom Verwahrkonto genommen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb einer Scheuersaugmaschine für das Bürgerhaus (siehe Tischvorlage)
Ri 06-01/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt das Angebot zum Erwerb einer Scheuersaugmaschine BR 35/12 C der Firma Reinigungstechnik Heinemann GmbH, Langensalzaer Straße 22, 99867 Gotha vom 15.01.2025 zu deren Angebotspreis von 3.944,85 Euro an.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Stellungnahme Betriebsplan Seismik - Geothermie Erfurt (siehe Tischvorlage)
Ri 07-01/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt dem Vorhaben der Seismik Untersuchung im Erlaubnisfeld Erfurt zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Im nichtöffentlichen Teil wurde Beschluss Ri 08-01/2025 gefasst.