Beschlüsse des Gemeinderates Riethnordhausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 27.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-03/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 27.03.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Nr. 03-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt, die Umgestaltung eines Gruppenraumes in einen Pausenraum für das Personal im Kindergarten der Gemeinde Riethnordhausen. Die entsprechende Änderung der Betriebserlaubnis mit reduzierter Platzkapazität von 75 auf 65 Plätze, befristet für 3 Jahre, soll beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport beantragt werden.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 1 - Abbruch-, Rohbau- und Pflasterarbeiten an die Firma Bauunternehmen Götzinger GmbH, Sangerhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 43.215,84 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 2 - Gerüstarbeiten an die Firma Gerüstbau Wagner, Allstedt zu deren Angebotspreis in Höhe von 3.933,55 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 06-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 3 - Estrich- und Fliesenarbeiten an die Firma Fliesenfachbetrieb Riebesam, Weißensee zu deren Angebotspreis in Höhe von 5.829,81 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 4 - Wärmedämmverbundsystem an die Firma Baugeschäft Dominik Kummer, Bad Tennstedt zu deren Angebotspreis in Höhe von 31.384,47 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 08-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 5 - Innenputz/Maler an die Firma Malerbetrieb Daniel Unrein, Sömmerda zu deren Angebotspreis in Höhe von 5.063,45 € brutto
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 09-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 6 - Fenster/Türen an die Firma Bau- und Möbeltischlerei Gebrüder Henske, Buttstädt zu deren Angebotspreis in Höhe von 10.431,74 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 10-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 7 - Zimmerer-, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten an die Firma Sieder-Zimmererhandwerk, Großenehrich zu deren Angebotspreis in Höhe von 8.764,35 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 11-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 8 - Trockenbauarbeiten an die Firma Ausbaubetrieb Deja, Sömmerda zu deren Angebotspreis in Höhe von 4.126,98 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 12-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Rücknahme des Antrages auf Zuwendung für das Vorhaben „Umgestaltung Schenksplatz mit Wetterunterstand“ vom 14.01.2022 beim TLLLR in Gotha. Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 05-03/2022 vom 28.03.2022 zur Vergabe der Planungsleistungen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss Nr. 13-03/2023 gefasst.