Beschlüsse des Gemeinderates Straußfurt
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt vom 30.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-03/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 30.03.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 02-03/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Nr. 03-03/2023
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des in der Anlage beigefügten Nutzungsvertrages für temporäre Zuwegungen auf dem Grundstück Grundbuch von Straußfurt, Blatt 1660, Gemarkung Straußfurt, Flur 4, Flurstück 160 zwischen der Gemeinde Straußfurt und der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co.KG, Büro Erfurt, Maximilian-Welsch-Str. 21 in 99084 Erfurt zu. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Vertrages bevollmächtigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Vereinbarung zwischen der Gemeinde Straußfurt und dem Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Erfurt zu. Die Vereinbarung wird Bestandteil des Beschlusses. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Vereinbarung zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat Straußfurt stimmt der vorliegenden Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Straußfurt und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH, Am Kuhm 31, 46325 Borken, unter der Bedingung, dass alle Straßen in der Ortslage, auch die nicht zum Fördergebiet „weiße Flecken“ gehören, miteinbezogen werden, zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 4
Nr. 06-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt legt als A-Mitglied für den Bauausschuss Maik Daglinger und als B-Mitglied für den Hauptausschuss Maik Daglinger fest.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-03/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt legt als sachkundigen Bürger für den Bauausschuss
Andreas Weber fest.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse Nr. 08-03/2023 und Nr. 09-03/2023 gefasst.