Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderates Riethnordhausen am 20.04.2026
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen vom 20.04.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Ri 01-04/2026
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 20.04.2026 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 09.02.2026
Ri 02-04/2026
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Erneuerung Zufahrt zum Bauhof "Untere Dorfstr. 121" (siehe Beschlussvorlage)
Ri 03-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung „Erneuerung Zufahrt zum Bauhof Untere Dorfstr. 121“ an die Firma Tiefbau Walther, Kastanienallee 3 in 99610 Wundersleben zu deren Angebotspreis in Höhe von 24.183,54 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Sanierung und Erneuerung Hochbord im "Schwanseer Weg" (siehe Beschlussvorlage)
Ri 04-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung „Erneuerung Hochborde im Schwanseer Weg“ an die Firma Gottwald Bagger- und Bauarbeiten, Marktstr. 6 in 99189 Gebesee zu deren Angebotspreis in Höhe von 2.200,19 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Straßensanierung "Alperstedter Weg" (siehe Beschlussvorlage)
Ri 05-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung „Sanierung Alperstedter Weg“ an die Firma Wagner Strassen-Tiefbau GmbH, Salinenstraße 91 in 99085 Erfurt zu deren Angebotspreis in Höhe von 143.212,70 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb Spielhaus für Kindertageseinrichtung Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)
Ri 06-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt den Erwerb des Spielhauses „Hüttengaudi“ der Firma Betzold, zu einem Bruttopreis von 1.914,00 €.
Die sich hierdurch unter HHST: 46400.006.93500 ergebenden außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allgemeinen Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung 2024 für die Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)
Ri 07-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen stellt die Jahresrechnung 2024 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 2.057.178,00 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 2.057.178,00 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 8.
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Riethnordhausen für das Jahr 2024 (siehe Beschlussvorlage)
Ri 08-04/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2024 für den Haushalt der Gemeinde Riethnordhausen die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde der Beschluss Ri 09-04/2026 gefasst.