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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt
Ausgabe 6/2023
Gemeinde Gangloffsömmern
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Beschlüsse des Gemeinderates Gangloffsömmern

In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangloffsömmern am 31.05.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1.2

Bestätigung der Tagesordnung

01-05/2023

Beschluss:

Die Tagesordnung der Sitzung vom 31.05.2023 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift

aus der Sitzung vom 22.03.2023

02-05/2023

Beschluss:

Die Niederschrift aus der Sitzung vom 22.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 8

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 1

TOP 3

Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung 2021 für die Gemeinde Gangloffsömmern (siehe Beschlussvorlage)

03-05/2023

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Gangloffsömmern stellt die Jahresrechnung 2021 fest.

2.

Die Gesamtsumme der Solleinnahmen

beträgt 1.626.001,78 €.

3.

Die Gesamtsumme der Sollausgaben

beträgt 1.626.001,78 €.

4.

Soll-Ergebnis 0,00 €.

5.

Der Prüfbericht der Jahresrechnung wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 4

Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Gangloffsömmern für das Jahr 2021 (siehe Beschlussvorlage)

04-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde Gangloffsömmern beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 für den Haushalt der Gemeinde Gangloffsömmern die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 6

Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Bestandsaufnahme der Kanäle (SW/RW) inklusive Spülung in Gangloffsömmern und Schilfa (siehe Beschlussvorlage)

05-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Leistung - Bestandsaufnahme der Kanäle (SW/RW) inklusive Spülung - an die Firma Weimann, Umwelt- und Kanaldienstleistung, Kastanienallee 09 in 99718 Topfstedt zu deren Angebotspreis in Höhe von 28.492,37 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 7

Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Aerifizieren Sportplatz Gangloffsömmern (siehe Beschlussvorlage)

06-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung der Pflegemaßnahmen für den Sportplatz Gangloffsömmern, in Höhe von 5.111,98 €, an den Auftragnehmer, Friedrich Klei Landschafts-, Sportstätten und Straßenbau GmbH, Stettiner Str. 14 -16, in 34225 Baunatal.

Die sich aus der Maßnahme ergebende überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt. Die Finanzierung soll aus Mehreinnahmen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 8.1

Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl

07-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:

Herrn Andy Stock, 99634 Gangloffsömmern,

geb. 1977, Beruf: Verwaltungsbeamter Bundeswehr

in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 8.2

Aufnahme in die Vorschlagsliste

zur Schöffenwahl

08-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:

Herrn Peter Panier, 99634 Gangloffsömmern,

geb. 1960, Beruf: Rentner

in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 8.3

Aufnahme in die Vorschlagsliste

zur Schöffenwahl

09-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:

Herrn Uwe Rößler, 99634 Gangloffsömmern,

geb. 1961, Beruf: Dipl.- Biologe

in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 9

Diskussion und Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Gangloffsömmern (siehe Tischvorlage)

10-05/2023

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die geänderte Hauptsatzung der Gemeinde Gangloffsömmern wie beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 9

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 2

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7

Ja-Stimmen 7

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Beschluss 11-05/2023 und 12-05/2023 gefasst.