Beschlüsse des Gemeinderates Haßleben
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben am 08.05.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-05/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 08.05.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2023 | 02-05/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
| TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung für die Jahre 2021 für die Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage) | 03-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben stellt die Jahresrechnung 2021 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.827.241,20 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.827.241,20 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 4 | Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Haßleben für das Jahr 2021 (siehe Beschlussvorlage) | 04-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 für den Haushalt der Gemeinde Haßleben die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten in der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage) | 05-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt die als Anlage beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten der Gemeinde Haßleben mit ihren Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 1
| TOP 6.1 | Diskussion und Beschlussfassung über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl des Schöffenamtes (siehe Beschlussvorlage) | 06-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Herrn Knut Isecke, 99189 Haßleben, geb. 1959, Beruf: Elektromonteur, Fahrlehrer |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
| TOP 6.2 | Diskussion und Beschlussfassung über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl des Schöffenamtes (siehe Beschlussvorlage) | 07-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Herrn Thorsten Zentner, 99189 Haßleben, geb. 1970, Beruf: Werkstattleiter Berufsschule |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
| TOP 6.3 | Diskussion und Beschlussfassung über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl des Schöffenamtes (siehe Beschlussvorlage) | 08-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Herrn Robert Ninnemann, 99189 Haßleben, geb. 1981, Beruf: Geschäftsführer |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
| TOP 6.4 | Diskussion und Beschlussfassung über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl des Schöffenamtes (siehe Beschlussvorlage) | 09-05/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Frau Mandy Ziegeldecker, geb. Sommerweiß, 99189 Haßleben, geb. 1980, Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Im nichtöffentlichen Teil wurden Beschluss 10-05/2023 und 11-05/2023 gefasst.