Beschlüsse des Gemeinderates Riethnordhausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 08.05.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-05/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 08.05.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Nr. 03-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen stellt die Jahresrechnung 2021 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.776.189,70 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.776.189,70 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 für den Haushalt der Gemeinde Riethnordhausen die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Herrn Torsten Glatzel, 99195 Riethnordhausen, geb. 1969, Beruf: EU-Rentner |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0
Nr. 06-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Frau Andrea Elflein, 99195 Riethnordhausen, geb. 1965, Beruf: Sachbearbeiterin |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde beschließt die Aufnahme von:
| • | Herrn Olaf Schmidt, 99195 Riethnordhausen, geb. 1958, Beruf: Rentner |
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 08-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung „Anschluss Schmetterlingsdach Kita Kirchbergzwerge an vorhandenes Abwassersystem an die Firma Bauservice & Erdarbeiten Mario Voß, Erfurter Straße 33, 99195 Riethnordhausen in Höhe von 5.236,00 Euro zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 09-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung „Erneuerung Heizungstherme“ im Objekt Seniorentreff, Untere Dorfstr. 122 in 99195 Riethnordhausen an die Firma Haustechnik & Service Ralf Bomberg, Walschlebener Str. 2 in 99195 Riethnordhausen zu deren Angebot in Höhe von 7.255,31 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Nr. 10-05/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 9 - Haustechnik an die Firma Ralf Bomberg, Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 16.588,11 € brutto.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse Nr. 11-05/2023 und Nr. 12-05/2023 gefasst.