Amtliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung der Gemeinde Haßleben Landkreis Sömmerda für das Haushaltsjahr 2023
I.
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben hat in seiner Sitzung am 19.06.2023 die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen:
Haushaltssatzung der Gemeinde Haßleben
Landkreis Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2023
Auf Grund der §§ 55 ff der ThürKO in der jeweils gültigen Fassung erlässt die Gemeinde Haßleben folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt, er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 1.443.628 € |
| und im Vermögenshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 481.945 € |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
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| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 320 v.H. |
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| b) | für die Grundstücke | 420 v.H. |
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| und für
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| 2. | Gewerbesteuern
| 400 v.H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 240.000 € festgesetzt.
§ 6
Deckungsvermerke:
Über die Regelungen des § 18 Abs. 1 der ThürGemHV hinaus sind gegenseitig deckungsfähig;
a) | innerhalb des VWHH, ohne die kostenrechnenden Unterabschnitte 46400 und 75000, die Ausgaben der Gruppen 50 bis 67 (sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) mit Ausnahme der Untergruppen 66000 und 66200, |
Zweckbindung von Einnahmen gemäß § 17 ThürGemHV:
Zweckgebundene Mehreinnahmen aus Zuweisungen unter Haushaltstelle: 36000.999.17000 dürfen für entsprechende Mehrausgaben unter den Haushaltstellen: 36000.999.41600, 36000.999.44800 und 36000.999.56200 verwendet werden. Diese Mehrausgaben gelten nicht als überplanmäßige Ausgaben.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.
Straußfurt, den 04.07.2023
Mönchgesang
Bürgermeister — - Siegel -
II.
Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sömmerda hat mit Schreiben vom 03.07.2023 die Haushaltssatzung 2023, zur Kenntnis genommen und genehmigt. Einer vorzeitigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.
III.
Die Haushaltssatzung 2023 und der Haushaltsplan 2023 liegen 2 Wochen nach Erscheinen dieses Amtsblattes in der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt, Bahnhofstraße 13, 99634 Straußfurt, Zimmer 13, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich aus. Die Haushaltssatzung 2023 und der Haushaltsplan 2023 werden bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2023 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 zur Einsichtnahme in der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt, Bahnhofstraße 13, 99634 Straußfurt, Zimmer 13, während der allgemeinen Geschäftszeiten zur Verfügung gehalten.
Mönchgesang
Bürgermeister