Beschlüsse des Gemeinderates Riethnordhausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 26.06.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-06/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 26.06.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 08.05.2023 | 02-06/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 08.05.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems für den Bauhof der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage) | 03-06/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen nimmt das Angebot 31722 der Heiko & Mario Schmidt GbR, Gamstädter Landstraße 31, 99092 Erfurt Ermstedt vom 10.06.2023 zum Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems zum angebotenen Bruttopreis von 6.214,13 € an.
Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 4 | Diskussion und Beschlussvorlage zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage) | 04-06/2023 |
Beschluss:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage) | 05-06/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Riethnordhausen wie beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss Nr. 06-06/2023 gefasst.