Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderates Riethnordhausen am 29.04.2024
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
01-04/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 29.04.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 18.03.2024
02-04/2024
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)
03-04/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben der Gemeinde Riethnordhausen für 2024 unter HHST: 43100.001.94000 (siehe Beschlussvorlage)
04-04/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 43100.001.94000 für die Baumaßnahme „Seniorenclub. Deren Deckung erfolgt aus Mitteln der allgemeinen Rücklage.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Reparatur Fenster im Dorfgemeinschaftshaus (siehe Beschlussvorlage)
05-04/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Reparatur der Fenster im Dorfgemeinschaftshaus an die Firma Malermeister Matthias Mönchgesang, Akazienweg 1 in 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 1.700,19 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde der Beschluss 06-04/2024 gefasst.