Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderates Riethnordhausen am 17.06.2024
TOP 1.2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
01-06/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 17.06.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3.
Wahl der/des Beigeordneten der Gemeinde Riethnordhausen
02-06/2024
Beschluss:
Herr Kevin Kraft wird zum Beigeordneten der Gemeinde Riethnordhausen gewählt.
Der Gemeinderat bestätigt den ordnungsgemäßen Wahlverlauf.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung eines A- Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt (siehe Tischvorlage)
03-06/2024
Beschluss:
Als A-Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt wird Frau Stephanie Pätz gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.1.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung eines B-Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt (siehe Tischvorlage)
04-06/2024
Beschluss:
Herr Stephan Geyer wird als Stellvertreter für Stephanie Pätz zum B-Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.2.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung eines A -Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt (siehe Tischvorlage)
05-06/2024
Beschluss:
Als weiteres A-Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt wird Herr Patrick Voigt gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung eines B-Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt (siehe Tischvorlage)
06-06/2024
Beschluss:
Herr Thomas Dietrich wird als Stellvertreter für Patrick Voigt zum B-Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Lieferung und Einbau Kücheneinrichtung - Kita Kirchbergzwerge (siehe Beschlussvorlage)
07-06/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Lieferung und Montage der Kücheneinrichtung für die Kindertagesstätte „Kirchbergzwerge“ in Riethnordhausen an die Firma Sconto Möbel Sofort, Apoldaer Str. 1 in 99091 Erfurt zu deren Angebotspreis in Höhe von 8.095,00 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Fliesenverlegearbeiten im Rahmen der Erneuerung der Küche in der Kita Kirchbergzwege (siehe Tischvorlage)
08-06/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Fliesenlegerarbeiten im Zuge der Erneuerung der Kücheneinrichtung für die Kindertagesstätte „Kirchbergzwerge“ in Riethnordhausen an die Firma Fliesen Bühling, Rosenhof 1 in 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 2.591,34 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zum Regionalen Entwicklungskonzept Erfurter Seen - Fortschreibung 2023 (siehe Tischvorlage)
09-06/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Das „Regionale Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023“ gemäß der Anlage 1 wird beschlossen. |
| 2. | Das „Regionale Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023“ bildet die Grundlage für Planungen und Maßnahmen zur Entwicklung der Erfurter Seen unter Beachtung der dafür zum Teil noch zu schaffenden rechtlichen Voraussetzungen durch notwendige Anpassungen der bergrechtlichen Rahmenbetriebspläne der kiesabbauenden Firmen. |
|
| Das Räumliche Leitbild des „Regionalen Entwicklungskonzeptes Erfurter Seen, Fortschreibung 2023“ ist als Planungsgrundlage zu beachten und die benannten Projekte entsprechend des Aktionsplanes zur Umsetzung zu bringen. |
| 3. | Alle Planungen und Maßnahmen zur Umsetzung des „Regionalen Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023“ sollen in enger Abstimmung mit den Gemeinden Alperstedt, Elxleben, Nöda und der Stadt Erfurt erfolgen. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1