Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderates Schwerstedt am 21.03.2024
TOP 1.2
Bestätigung der Tagesordnung
01-03/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 21.03.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3
Beschlussfassung zu Verfahren nach § 44 ThürKO - Beanstandung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung aus der Gemeinderatssitzung vom 29.02.2024 "TOP 3 - Diskussion und Beschlussfassung zum Antrag von Pro Heimat vom 13.02.2024- Konkretisierung der Anträge von Pro Heimat vom 3.1 - Antrag vom 19.12.2023; 3.2 - Antrag vom 23.01.2024; 3.3 - Antrag vom 05.02.2024"
02-03/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt folgendes:
Den Radweg Bahntrasse nicht weiter zu verfolgen und stattdessen die Alternativlösung, einmal entlang der Öde in Richtung Ballhauen und zum anderen entlang der Landstraße in Richtung Straußfurt anzunehmen und die Kooperationsvereinbarung zum Radweg „Bahntrasse“ zu kündigen. Hier ist der § 6 der Kooperationsvereinbarung von wesentlicher Bedeutung.
Abstimmungsergebnis:
4 Stimmen dafür - Helbig, Günter; Heinze, Jens; Merten, Lothar; Schinköth, Jens
3 Stimmen dagegen - Sprachmann, Jens; Wagner, Thomas; Koch, Karl-Wilhelm
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 4
Nein-Stimmen 3
Stimmenthaltungen 0
TOP 4
Diskussion und Beschlussfassung zur Berufung Wahlleiter und stellv. Wahlleiter zur Kommunalwahl am 26.05.2024 (siehe Beschlussvorlage)
03-03/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beruft nach § 4 (2) ThürKWG:
Herrn Thomas Wagner zum Wahlleiter für die Kommunalwahl in der Gemeinde Schwerstedt am 26. Mai 2024.
Als stellvertretende Wahlleiterin der o.g. Kommunalwahl wird Melanie Pusch berufen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0