Gemeinde Haßleben
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben vom 25.08.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Ha 01-08/2025
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 25.08.2025 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 23.06.2025
Ha 02-08/2025
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 23.06.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum Feuerwehrbedarfsplan (siehe Beschlussvorlage)
Ha 03-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat Haßleben beschließt den Brandschutzbedarfsplan in der als Anlage beigefügten Fassung vom 12. Mai 2025 als strategisches und konzeptionelles Planungsinstrument zur kurz- und mittelfristigen Weiterentwicklung des Brandschutzes in der Gemeinde.
Die Gemeinde Haßleben verpflichtet sich, ihren jeweiligen Kostenanteil gemäß dem in der Gemeinschaftsversammlung festgelegten Verteilungsmaßstab nach Gemeindefläche zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben in 2025 unter HHST: 46400.999.41600 (siehe Beschlussvorlage)
Ha 04-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben unter HHST: 46400.999.41600.
Deren Deckung ergibt sich aus Einsparungen unter HHST: 46400.999.41400.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Aufhebung Abgrenzungssatzung vom 10.02.2003 und Aufhebung 1. Änderung Abgrenzungssatzung vom 07.06.2004 der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
Ha 05-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung der Abgrenzungssatzung vom 10.02.2003 und der 1. Änderung der Abgrenzungssatzung vom 07.06.2004 der Gemeinde Haßleben.
Der Beschluss zur Aufhebung ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erlass einer Klarstellungssatzung (siehe Beschlussvorlage)
Ha 06-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Die Satzung der Gemeinde Haßleben zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Haßleben bestehend aus Satzungstext, Begründung und zugehörigem Lageplan wird als Satzung beschlossen. |
| 2. | Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 10 Abs. 3 BauGB). |
| 3. | Der ausgefertigte Satzungstext einschließlich Begründung und Lageplan ist nach erfolgter Bekanntmachung zu jedermanns Einsicht auszulegen. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurden die Beschlüsse Ha 07-08/2025 und Ha 08-08/2025 gefasst.