Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwerstedt am 14.08.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Sch 01-08/2025
Beschluss:
Die geänderte Tagesordnung der Sitzung vom 14.08.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 31.03.2025
Sch 02-08/2025
Beschluss:
Die geänderte Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung Feuerwehrbedarfsplan (siehe Beschlussvorlage)
Sch 03-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat Schwerstedt beschließt den Brandschutzbedarfsplan in der als Anlage beigefügten Fassung vom 12. Mai 2025 als strategisches und konzeptionelles Planungsinstrument zur kurz- und mittelfristigen Weiterentwicklung des Brandschutzes in der Gemeinde.
Die Gemeinde Schwerstedt verpflichtet sich, ihren jeweiligen Kostenanteil gemäß dem in der Gemeinschaftsversammlung festgelegten Verteilungsmaßstab nach Gemeindefläche zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2024 der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 04-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 2
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Umrüstung des Bauhofes der Gemeinde Schwerstedt auf Akku Technik (siehe Beschlussvorlage)
Sch 05-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Erwerb der AKKU Technik zum Preis von 4.978,01 € gemäß Angebot / Rechnung der Firma Weymann.
Die sich hierdurch unter HHST: 77100.003.93500 ergebenden Mehrausgaben werden aus Mitteln der allg. Rücklage finanziert.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 46400.999.71800 (siehe Beschlussvorlage)
Sch 06-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben von 3.361,89 € unter HHST: 46400.999.71800, welche sich aus der Abrechnung des Jahres 2024 ergeben.
Deren Deckung soll durch Mitteleinsparungen bzw. Mehreinnahmen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Sanitärleistungen (siehe Beschlussvorlage)
Sch 07-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben von 11.182 € unter HHST: 88000.999.54900.
Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen unter HHST: 88000.999.14000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 8.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 88000.999.54910 (siehe Beschlussvorlage)
Sch 08-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben von 31.012,57 € unter HHST: 88000.999.54910.
Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen unter HHST: 88000.999.14000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 9.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Elektroarbeiten Wohnung Plan 180 (siehe Beschlussvorlage)
Sch 09-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Elektroarbeiten im Zuge der Einrichtung einer Wohneinheit im Gebäude Plan 180 in Schwerstedt an die Firma Elektroinstallation Silvio Ehrig, Weimarische Ecke 79 in 99634 Schwerstedt zu deren Angebot in Höhe von 6.147,34 € (Brutto) zu.
Die sich hierdurch unter HHST: 88000.001.94000 ergebenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allg. Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 10.
Diskussion und Beschlussfassung zur Lieferung Abfallbehälter (siehe Beschlussvorlage)
Sch 10-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt dem Erwerb von 7 Stück Abfallbehältern „Ovaler Abfallbehälter 45 Liter mit Bodenleerung“ inkl. Zubehör in Höhe von 1.929,76 Euro brutto von der Firma Strassenausstatter, Lise-Meitner-Str. 15 b in 48161 Münster zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 11.
Diskussion und Beschlussfassung zur Ehrungsrichtlinie der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 11-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt die beigefügte „Ehrungsrichtlinie der Gemeinde Schwerstedt“. Sie tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 12.
Diskussion und Beschlussfassung zur Variante Wappen und Flagge der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 12-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt:
Der vom Heraldiker Herrn Diemar erarbeitete Entwurf des Gemeindewappens „B“ und der Gemeindeflagge in weiß-blau, mit blauen breiten Rand wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 13.
Diskussion und Beschlussfassung zur Anschaffung einer Tischtennisplatte in der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 13-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt den Erwerb einer Tischtennisplatte TYP Sponeta Outdoor S 6-80 e grau über 832,76 Euro von der Firma Sponeta GmbH, Gartenstraße 52, 99994 Schlotheim.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 16.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Erneuerung Brücken (siehe Tischvorlage)
Sch 14-08/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die Bevollmächtigung des Bürgermeisters Herrn Wagner zur Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Überbaus der Brücken „Haderecke“ und „Triftstraße“ nach erfolgter Ausschreibung in Form einer freihändigen Vergabe bis maximal 25.000,00 €.
Die sich hierdurch unter HHST: 63000.005.94000 ergebenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allgemeinen Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 9
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 9
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurden die Beschlüsse Sch 15-08/2025 und Sch 16-08/2025 gefasst.