Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderates Riethnordhausen am 24.08.2026

In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen vom 24.08.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1.2.

Bestätigung der Tagesordnung

Ri 01-08/2026

Beschluss:

Die Tagesordnung der Sitzung vom 24.08.2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 1.3.

Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 29.06.2026

Ri 02-08/2026

Beschluss:

Die Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2026 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 10

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 2

TOP 3.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in 2026 unter HHST: 46400.999.54100 (siehe Beschlussvorlage)

Ri 03-08/2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2026 unter HHST: 46400.999.54100 für die Heizkosten in der Kindertagesstätte. Deren Finanzierung soll aus Mitteleinsparungen bzw. Mehreinnahmen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 4.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in 2026 unter HHST: 56000.999.50100 (siehe Beschlussvorlage)

Ri 04-08/2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2026 unter HHST: 56000.999.50100 für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der eigenen Sportstätten. Deren Finanzierung soll aus Mitteleinsparungen bzw. Mehreinnahmen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 5.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2026 unter HHST: 76000.002.94000 (siehe Beschlussvorlage)

Ri 05-08/2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2026 unter HHST: 76000.002.94000 für den Bau der öffentlichen Toilette. Deren Deckung erfolgt aus Mitteln der allg. Rücklage.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 6.

Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb einer Geschwindigkeitsmesstafel für die Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)

Ri 06-08/2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat beschließt den Erwerb einer Geschwindigkeitsmesstafel der Firma DataCollect Traffic Systems GmbH, Heinrich-Hertz-Straße 1, 50170 Kerpen gemäß dem Angebot AN-6-11751 vom 14.08.2026 über 2.052,44 €.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 7.

Diskussion und Beschlussfassung zur Baumaßnahme Straßenlampen am Alperstedter Weg (siehe Tischvorlage)

Ri 07-08/2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat stimmt der Baumaßnahme „Setzen von vier Straßenlampen“ im Zuge der Maßnahme Erneuerung der Straße „Alperstedter Weg“ an die Firma Ralf Bomberg Haustechnik & Service e.K., Walschlebener Straße 2, 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis i.H.v. 9.409,70 Euro brutto zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Im nichtöffentlichen Teil wurden die Beschlüsse Ri 08-08/2026 und Ri 09-08/2026 gefasst.