Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg aus nichtöffentlichen Sitzungen
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg aus nichtöffentlichen Sitzungen
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 24.07.2024
Beschluss - Nr. 03/01/2024
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Tobias Holdt (Pricewaterhouse Coopers GmbH, Wirtschaftsgesellschaft) wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 24.07.2024 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 08/01/2024
Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS IMMOBILIEN GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien GmbH bestellt:
1. Schliewe, Roland
2. Treutler, Jürgen
3. Bätz, Uta
4. Hähnlein Steffen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 09/01/2024
Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg bestellt:
1. Schliewe, Roland
2. Meusel, Andreas
3. Dr. Voigt, Heiko.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 10/01/2024
Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Herr Andreas Groß wird als Mitglied in den Aufsichtsrat der REGIOMED-KLINIKEN GmbH bestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 11/01/2024
Bestellung eines ehrenamtlichen Kreisheimatpflegers
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Herr Thomas Schwämmlein wird längstens bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages im Jahr 2029 zum ehrenamtlichen kommunalen Kreisheimatpfleger berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 12/01/2024
Bestellung eines ehrenamtlichen kommunalen Kreiswegewarts für den Landkreis Sonneberg 2024-2029
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Herr Ralf Kirchner wird längstens bis zum Ende der Legislatur 2024 bis 2029 des Kreistages Sonneberg zum ehrenamtlichen kommunalen Kreiswegewart für den Landkreis Sonneberg berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 13/01/2024
Absehen von der öffentlichen Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Nach § 110 Absatz 4 Satz 10 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird von einer öffentlichen Ausschreibung des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Sonneberg für die nächste Wahl abgesehen und allein der bisherige hauptamtliche Beigeordnete zur Wahl gestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 14/01/2024
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 07.08.2024 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 14.08.2024
Beschluss - Nr. 21/02/2024
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Christoph Zeh wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 14.08.2024 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 22/02/2024
Berufung von ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten für den Landkreis Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Frau Hanitriniony Rasolonjatovo und Herr Christoph Zeh werden längstens bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages im Jahr 2029 zu gleichberechtigten ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten für den Landkreis Sonneberg berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 23/02/2024
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Michael Krebs und Herrn Siegfried Spindler wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 14.08.2024 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 24/02/2024
Bestellung eines ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Herr Siegfried Spindler wird zum ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Sonneberg bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages 2029 bestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 25/02/2024
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür., Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Das Einvernehmen zur Feststellung des Jahresabschlusses der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. zum 31.12.2023 sowie zur Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung wird erteilt.
Der Jahresüberschuss in Höhe von 159.628,20 EUR wird zusammen mit dem bestehenden Verlustvortrag aus dem Geschäftsjahr 2022 auf neue Rechnung vorgetragen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 26/02/2024
Fortschreibung des Investitionsplanes für den Straßenpersonennahverkehr (StPNV) im Landkreis Sonneberg 2025 - 2029
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Fortschreibung des Investitionsplanes für den StPNV im Landkreis Sonneberg 2025 - 2029 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 28/02/2024
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 28.08.2024 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 11.09.2024
Beschluss - Nr. 29/03/2024
Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Den anwesenden, nicht im Kreistag vertretenen Bürgermeistern des Landkreises Sonneberg, Herrn Udo Bätz (Steinach) und Herrn Christian Müller-Deck (Lauscha), wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 30/03/2024
Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Den im Kreistag Sonneberg vertretenen Bürgermeistern, die keine Mitglieder des Kreisausschusses sind, wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 32/03/2024
Fortführung des Projektes „AGATHE“ im Landkreis Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, eine der drei Varianten zu beschließen:
„1. Variante:
Der Landkreis Sonneberg empfiehlt den Städten und Gemeinden den Abschluss einer Zweckvereinbarung „Über die gemeinsame Fortführung des Projekts < AGATHE - Älter werden in der Gemeinschaft >. Auf Grund dieser Zweckvereinbarung wird der Landkreis Sonneberg die vom Freistaat Thüringen bewilligten Fördermittel aus der Richtlinie AGATHE an die Beauftragte weiterreichen.
oder
2. Variante:
Das Projekt „AGATHE“ wird vorbehaltlich der Förderung durch den Freistaat Thüringen, auch nach dem 01.01.2025 wie bisher vom Landkreis Sonneberg fortgeführt und die hierfür mindestens erforderlichen 3,5 VbE werden im Stellenplan für Jahr 2025 weiterhin vorgehalten.
oder
3. Variante:
Der Landkreis Sonneberg als Zuwendungsempfänger schließt zur Fortführung des Projektes ‘AGATHE‘ zur Weiterleitung der Förderung und seines Eigenanteils eine Zweckvereinbarung zur zweckgebundenen Mittelverwendung ab. Die möglichen Letztempfänger (gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, jegliche Träger sowie Städte und Gemeinden) werden mit den Städten und Gemeinden noch abgestimmt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 33/03/2024
3. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Sonneberg über die Stellung und Aufgaben des Behindertenbeauftragten des Landkreises Sonneberg vom 17.07.2007
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Sonneberg über die Stellung und Aufgaben des Behindertenbeauftragten des Landkreises Sonneberg vom 17.07.2007 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 34/03/2024
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 11.09.2024 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 09.10.2024
Beschluss - Nr. 41 / 04 / 2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Frau Kati Nimz wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 09.10.2024 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 42/04/2024
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg betreffend Jahresabschluss 2023
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Verwaltungsrat der Sparkasse Sonneberg wird für das Geschäftsjahr 2023 entlastet.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 43/04/2024
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Sonneberg wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 44 /04 /2024
Richtlinie über die Stellung und Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die ‚Richtlinie über die Stellung und Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg‘ wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 45 /04 /2024
Berufung zweier ehrenamtlicher kommunaler Ausländerbeauftragter für den Landkreis Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Frau Hanitriniony Rasolonjatovo und Herr Christoph Zeh werden bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages im Jahr 2029 zu ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten für den Landkreis Sonneberg berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 46 / 04 / 2024
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Unteren Gewerbebehörde zwischen der Stadt Sonneberg und dem Landkreis Sonneberg zum 01.01.2025
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Unteren Gewerbebehörde zwischen der Stadt Sonneberg und dem Landkreis Sonneberg zum 01.01.2025 wird zugestimmt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 47 / 04 / 2024
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses-Nr. 522/31/2023 vom 18.12.2023, Betrauungsakt für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH und Aufhebung des Betrauungsaktes gegenüber der REGIOMED-Kliniken GmbH vom 04.08.2019
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„1. Der Beschluss des Kreistages vom 18.12.2023 mit der Beschluss-Nr. 522/31/2023 - Betrauungsakt für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH - wird aufgehoben.
2. Die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH wird ab dem 01.11.2024 mit der Erbringung von Dienstleistungen gemäß dem in Anlage beigefügten Betrauungsakt betraut.
3. Der Betrauungsakt gegenüber der REGIOMED-Kliniken GmbH vom 04.08.2019 wird mit Wirkung zum 31.10.2024 aufgehoben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 48 / 04 / 2024
Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 49 / 04 / 2024
Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH bestellt:
1. Falko Graf
2. Bernd Wittig
3. Dr. Jens Reimann
4. Steffen Haupt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 50 / 04 / 2024
Bestellung der sachkundigen Bürger in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die nachfolgend genannten sachkundigen Bürger werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH bestellt:
1. Frank Schindhelm
2. Andreas Stauch
3. Christian Kökow.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 51 / 04 / 2024
Berufung der Geschäftsführung der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH mit Abberufung des Geschäftsführers Herrn Michael Renziehausen
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Geschäftsführung der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH wird berufen. Die Abberufung des Geschäftsführers Herrn Michael Renziehausen wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 52 / 04 / 2024
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 22.10.2024 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 13.11.2024
Beschluss - Nr. 55/06/2024
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Michael Renziehausen wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 13.11.2024 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 27.11.2024
Beschluss - Nr. 60 / 07 / 2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Frau Kati Nimz wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 27.11.2024 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 63/07/2024
Beschlussantrag der Kreistagsfraktion Die Linke/SPD
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird in § 10 Beigeordnete wie folgt geändert:
(1) Der Landkreis Sonneberg hat zwei ehrenamtliche Beigeordnete.
(2) Der Landrat wird im Fall seiner Verhinderung durch die ehrenamtlichen Beigeordneten in nachstehender Reihenfolge vertreten:
- erster ehrenamtlicher Beigeordneter,
- zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 64/07/2024
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 65/07/2024
Erlass einer allgemeinen Vorschrift im Sinne vom Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1370/2007 des Landkreises Sonneberg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt, eine allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1370/2007 des Landkreises Sonneberg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr in Form einer Allgemeinverfügung zu erlassen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 66/07/2024
Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für die Staatliche Grundschule Schmiedefeld der Stadt Saalfeld/Saale und die Staatliche Regelschule „Lichtetal“ Lichte in der Stadt Neuhaus am Rennweg, Ortsteil Lichte des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Kreistag stimmt der Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken mit der Stadt Saalfeld/Saale für die Staatliche Grundschule Schmiedefeld der Stadt Saalfeld/Saale und die Staatliche Regelschule „Lichtetal“ Lichte in der Stadt Neuhaus am Rennweg, Ortsteil Lichte des Landkreises Sonneberg zu und ermächtigt den Landrat, die hierzu mit der Stadt Saalfeld/Saale erarbeitete öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu unterzeichnen sowie eine entsprechende Allgemeinverfügung zur Festlegung der schulträgerübergreifenden Schulbezirke zu erlassen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 67/07/2024
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 des Landkreises Sonneberg - Haushaltsplan
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 des Landkreises Sonneberg nebst Nachtragshaushaltsplan werden beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 68/07/2024
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 des Landkreises Sonneberg - Finanzplan und Investitionsprogramm
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Finanzplan (2023-2027) und das Investitionsprogramm in der Fassung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2024 werden beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 69/07/2024
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. wie folgt zu ändern:
§ 10 Abs. 1 Satz 2
‚Die Bestimmungen der §§ 53, 54 Haushaltsgrundsätzegesetz sowie des § 75 Thüringer Kommunalordnung sind zu beachten.‘
wird geändert in
‚Die Bestimmungen der §§ 53, 54 Haushaltsgrundsätzegesetz sowie des § 75 Thüringer Kommunalordnung, in der jeweils geltenden Fassung, sind zu beachten.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind gemäß § 75 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Thüringer Kommunalordnung nach den für große Kapitalgesellschaften geltenden Bestimmungen des Handelsgesetzbuches aufzustellen und zu prüfen, sofern nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
In Anwendung von § 75 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung richtet sich dabei die Verpflichtung zur Erweiterung des Lageberichts um eine nichtfinanzielle Erklärung (Nachhaltigkeitsberichterstattung) im Sinne der §§ 289b bis 289e des Handelsgesetzbuches nach den allgemeinen handelsrechtlichen Bestimmungen‘.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 70/07/2024
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH wie folgt zu ändern:
In § 11 Abs. 2 wird nach Satz 1 eingefügt,
‚In Anwendung von § 75 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung richtet sich dabei die Verpflichtung zur Erweiterung des Lageberichts um eine nichtfinanzielle Erklärung (Nachhaltigkeitsberichterstattung) im Sinne der §§ 289b bis 289e des Handelsgesetzbuches nach den allgemeinen handelsrechtlichen Bestimmungen‘.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 71/07/2024
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Immobilien gGmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der MEDINOS Immobilien gGmbH wie folgt zu ändern:
In § 14 Abs. 2 wird nach Satz 1 folgender Satz 2 eingefügt,
‚In Anwendung von § 75 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung richtet sich dabei die Verpflichtung zur Erweiterung des Lageberichts um eine nichtfinanzielle Erklärung (Nachhaltigkeitsberichterstattung) im Sinne der §§ 289b bis 289e des Handelsgesetzbuches nach den allgemeinen handelsrechtlichen Bestimmungen‘.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 72/07/2024
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS MVZ GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der MEDINOS MVZ GmbH wie folgt zu ändern:
In § 9 Abs. 2 wird nach Satz 1 der Satz 2 eingefügt,
‚In Anwendung von § 75 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung richtet sich dabei die Verpflichtung zur Erweiterung des Lageberichts um eine nichtfinanzielle Erklärung (Nachhaltigkeitsberichterstattung) im Sinne der §§ 289b bis 289e des Handelsgesetzbuches nach den allgemeinen handelsrechtlichen Bestimmungen‘.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 73 / 07 / 2024
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 12.12.2024 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 04.02.2025
Beschluss - Nr. 76 / 08 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Frau Kati Nimz wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 04.02.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 81 / 08 / 2025
Sportförderrichtlinie des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Sportförderrichtlinie des Landkreises Sonneberg wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 12.02.2025
Beschluss - Nr. 83 / 09 / 2025
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Andreas Mäder, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg, wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 12.02.2025 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 86 / 09 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Tobias Püwert wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 12.02.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 87 / 09 / 2025
Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg zur Umsetzung des Landesprogrammes „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (LSZ)
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg zur Umsetzung des Landesprogrammes ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ (LSZ) wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 88 / 09 / 2025
Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der „Modellregion Glas“ im Bundeswettbewerb „Zukunft Region“
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der ‚Modellregion Glas‘ im Bundeswettbewerb ‚Zukunft Region‘ zu unterschreiben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 89 / 09 / 2025
Bestellung eines Prokuristen der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH und der MEDINOS MVZ GmbH (Erteilung Einzelprokura)
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„1. Der Landrat wird ermächtigt, für die ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ Herrn Matthias Kempf in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss die Einzelprokura zu erteilen.
2. Der Landrat wird ermächtigt, Herrn Rene Klinger, Geschäftsführer der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ und ‚MEDINOS MVZ GmbH‘ zu ermächtigen, für die ‚MEDINOS MVZ GmbH‘ Herrn Matthias Kempf in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss die Einzelprokura zu erteilen.
3. Der Landrat wird ermächtigt, für die ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss die Vertretung nach § 6 Absatz 3 des Gesellschaftsvertrages abweichend von § 6 Absatz 2 zu regeln und, neben dem alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer, Herrn Matthias Kempf in diesem Sinne Einzelprokura zu erteilen.
4. Der Landrat wird ermächtigt, Herrn Rene Klinger, Geschäftsführer der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ und ‚MEDINOS MVZ GmbH‘, zu ermächtigen, für die ‚MEDINOS MVZ GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss die Vertretung nach § 6 Absatz 3 des Gesellschaftsvertrages abweichend von § 6 Absatz 2 zu regeln und, neben dem alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer, Herrn Matthias Kempf in diesem Sinne Einzelprokura zu erteilen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 90 / 09 / 2025
Änderung der Besetzung von Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktion AfD wird der
Ausschuss für Rechnungsprüfung
mit dem Mitglied Frau Stephanie Triebel-Cornelißen
anstelle von Herr Andreas Groß,
der Ausschuss für Gesundheit und Soziales
mit Frau Stephanie Triebel-Cornelißen
als Stellvertreterin von Herrn Roland Schliewe
anstelle von Herrn Andreas Groß,
der Ausschuss für Bau und Vergabe
mit Frau Stephanie Triebel-Cornelißen
als Stellvertreterin von Herrn Marco Homann
anstelle von Frau Kati Nimz,
neu besetzt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 91 / 09 / 2025
Beschlussantrag der Kreistagsfraktion CDU „Änderung der Besetzung von Ausschüssen“
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Dem Antrag der Kreistagsfraktion CDU hinsichtlich der Änderung der Ausschussbesetzung (Bindender Vorschlag) wird zugestimmt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 93 / 09 / 2025
Umsetzung GanztagInvest II ab dem Haushaltsjahr 2025
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landrat wird beauftragt, einen Antrag auf Förderung des Ausbaus der Infrastruktur ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder in Thüringen gemäß der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) zur Umsetzung des Investitionsprogramms zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (GanztagInvest-Richtlinie II) vom 15. Mai 2024 zu stellen und die Maßnahmen/Projekte ab dem Haushaltsjahr 2025 umzusetzen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 94 / 09 / 2025
Fortsetzung der Baumaßnahme im Erdgeschoss, Bereich Tribüne Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 66, 96515 Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
Der 2. Bauabschnitt zur Fortsetzung Baumaßnahme im Erdgeschoss, Bereich Tribüne Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 66, 96515 Sonneberg wird ab diesem Haushaltsjahr fortgesetzt und die entsprechend notwendigen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2025 bereitgestellt.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 95 / 09 / 2025
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 26.02.2025 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 26.03.2025
Beschluss - Nr. 102 / 10 / 2025
Erteilung von Anwesenheits-/ Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn George Beuchel, Herrn Dr. Sandro Ellner und Herrn Andreas Stauch wird in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 26.03.2025 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.
Herr Dr. Jens Reimann erhält Rederecht.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 103 / 10 / 2025
Redaktionelle Änderung des Betrauungsaktes für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH vom 30.10.2024
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der redaktionellen Änderung in § 2 Abs. 2 des Betrauungsaktes für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH vom 30.10.2024 wird zugestimmt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 104 / 10 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Hähnlein wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 26.03.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 09.04.2025
Beschluss - Nr. 108 / 11 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Falko Graf und Herrn Bernd Wittig wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 09.04.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 109 / 11 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Hähnlein wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 09.04.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 112 / 11 / 2025
Bestellung eines Ersatzvertreters des Landrates als Verbandsrat und Entsendung des Ersatzvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landkreis Sonneberg bestellt Herrn Andreas Groß als Ersatzvertreter für den Landrat und entsendet diesen als Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ‚Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘“.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 113 / 11 / 2025
Eckwertebeschluss zum Zuschussbudget im Einzelplan 2
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Im Einzelplan 2 wird ein Zuschussbudget in Höhe von 258.716,00 EUR festgesetzt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 114 / 11 / 2025
Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg - Haushaltsplan
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg nebst Haushaltsplan wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 115 / 11 / 2025
Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg - Finanzplan und Investitionsprogramm
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Finanzplan (2025 - 2028) und das Investitionsprogramm werden beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 116 / 11 / 2025
Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 26.02.2025 gefassten Beschlusses
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Beschluss Nr.: 110/07/2025 des Kreistages Sonneberg vom 26.02.2025 wird öffentlich bekannt gemacht.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 117 / 11 / 2025
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 30.04.2025 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 07.05.2025
Beschluss - Nr. 123 / 12 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Haupt wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 07.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 124 / 12 / 2025
Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg, einschließlich der Entschädigungsordnung
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 125 / 12 / 2025
Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Sonneberg, einschließlich der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter Berücksichtigung des in § 29 Absatz 3 der Geschäftsordnung einzufügenden Satzes 2 (‚Ihnen wird die Ladung nebst Tagesordnung nachrichtlich zugesendet.‘) wird die Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Sonneberg entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 126 / 12 / 2025
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter der Maßgabe, dass in § 8 Absatz 5 des Gesellschaftsvertrages die Wörter ‚oder durch Vollmacht vertreten lassen.‘ ergänzt werden, wird der Landrat ermächtigt, die nachstehenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss zu bestätigen und zu genehmigen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 127 / 12 / 2025
Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter der Maßgabe, § 5 Absatz 3 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
‚Mitglieder des Aufsichtsrats können an der Beschlussfassung dadurch teilnehmen, dass sie ihre schriftlichen Stimmabgaben zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in den Sitzungen des Aufsichtsrats durch ein anderes Mitglied des Aufsichtsrats überreichen lassen (Stimmbotenschaften/Vollmacht). Die Stimmbotenschaften bzw. Vollmachten sind schriftlich zu erteilen. In diesem Fall gelten die Mitglieder als anwesend.‘
wird der Landrat ermächtigt, die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss zu bestätigen und zu genehmigen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 21.05.2025
Beschluss - Nr. 133 / 13 / 2025
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Dem Projektleiter des Zweckverbandes ‚Grünes Band Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘, Herrn Stefan Beyer, wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 134 / 13 / 2025
Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“ - Einreichung des Projektaufstockungs- und -verlängerungsantrags für die Jahre 2025 und 2026
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Das Projektmanagement für das Naturschutzgroßprojekt ‚Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘ wird beauftragt, einen Antrag auf Mittelaufstockung für 2025 und Verlängerung des Naturschutzgroßprojekts bis Dezember 2026 zu erstellen.
Der Beschluss gilt vorbehaltlich einer Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 135 / 13 / 2025
Beschluss über „Schlüssiges Konzept“ zu Ermittlung der Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und dem SGB XII - Aufhebung der bisherigen Unterkunftsrichtlinie des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„1. dem ‚Schlüssigen Konzept‘ zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und dem SGB XII der Firma empirica AG - Erstauswertung 2025 - und dessen Anwendung im Landkreis Sonneberg ab dem 01.07.2025 zuzustimmen.
2. Die Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sonneberg zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 25. Oktober 2018, in der Fassung der 3. Änderung vom 07.12.2022 wird zum 30.06.2025 aufgehoben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 137 / 13 / 2025
Erlass einer Satzung für das Deutsche Spielzeugmuseum
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Satzung des Deutschen Spielzeugmuseums wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 138 / 13 / 2025
Erlass einer Gebührensatzung für das Deutsche Spielzeugmuseum
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Gebührensatzung des Deutschen Spielzeugmuseums wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 139 / 13 / 2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Frau/Herr...wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 140 / 13 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Hähnlein wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 141 / 13 / 2025
Aufhebung der Ziffer 1 des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg vom 28.02.2024, Beschluss-Nr. 537/32/2024, betreffend Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Ziffer 1 des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg vom 28.02.2024, Beschluss-Nr. 537/32/2024, wird aufgehoben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 142 / 13 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Haupt wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 143 / 13 / 2025
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 04.06.2025 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat