Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 22.10.2024
Beschluss - Nr. 57/05/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Dem Krankenhausdirektor, Herrn Michael Renziehausen, wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 58/05/2024
Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages des Landrates, Herr Robert Sesselmann
Der Kreistag beschließt:
„Der Dringlichkeitsantrag des Landrates, Herr Robert Sesselmann, hinsichtlich der ‚Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH mit Wirkung der Aufhebung des Insolvenzverfahrens‘ wird nicht auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22.10.2024 aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 59/05/2024
Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 22.10.2024
Der Kreistag beschließt:
„Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 22.10.2024 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 60/05/2024
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 07.08.2024
Der Kreistag beschließt:
„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 07.08.2024 wird genehmigt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 61/05/2024
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 11.09.2024
Der Kreistag beschließt:
„Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 11.09.2024 wird genehmigt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 62/05/2024
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg betreffend Jahresabschluss 2023
Der Kreistag beschließt:
„Der Verwaltungsrat der Sparkasse Sonneberg wird für das Geschäftsjahr 2023 entlastet.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 63/05/2024
Richtlinie über die Stellung und Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Die ‚Richtlinie über die Stellung und Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg‘ wird beschlossen.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 64/05/2024
Berufung zweier ehrenamtlicher kommunaler Ausländerbeauftragter für den Landkreis Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Frau Hanitriniony Rasolonjatovo und Herr Christoph Zeh werden bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages im Jahr 2029 zu ehrenamtlichen kommunalen Ausländer-beauftragten für den Landkreis Sonneberg berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 65/05/2024
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Sonneberg wird beschlossen.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 66/05/2024
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Unteren Gewerbebehörde zwischen der Stadt Sonneberg und dem Landkreis Sonneberg zum 01.01.2025
Der Kreistag beschließt:
„Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Unteren Gewerbebehörde zwischen der Stadt Sonneberg und dem Landkreis Sonneberg zum 01.01.2025 wird zugestimmt.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 67/05/2024
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses Nr. 522/31/2023 vom 18.12.2023, Betrauungsakt für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH und Aufhebung des Betrauungsaktes gegenüber der REGIOMED-KLINIKEN GmbH vom 04.08.2019
Der Kreistag beschließt:
„1. Der Beschluss des Kreistages vom 18.12.2023 mit der Beschluss-Nr. 522/31/2023 - Betrauungsakt für die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH - wird aufgehoben.
2. Die MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH wird ab dem 01.11.2024 mit der Erbringung von Dienstleistungen gemäß dem in Anlage beigefügten Betrauungsakt betraut.
3. Der Betrauungsakt gegenüber der REGIOMED-KLINIKEN GmbH vom 04.08.2019 wird mit Wirkung zum 31.10.2024 aufgehoben.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 68/05/2024
Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Der Landrat wird ermächtigt, die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH zu beschließen.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 69/05/2024
Bestellung der Kreistagsmitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden mit Wirkung der Aufhebung des Insolvenzverfahrens (zum 01.11.2024) als Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH entsendet:
1. Graf, Falko
2. Wittig, Bernd
3. Dr. Reimann, Jens
4. Haupt, Steffen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 70/05/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Herrn Frank Schindhelm und Herrn Andreas Stauch wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 80/05/2024
Öffentliche Bekanntmachung von zwei in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüssen
Der Kreistag beschließt:
„Die Beschlüsse Nr. 75/05/2024 und 77/05/2024 des Kreistages Sonneberg vom 22.10.2024 werden öffentlich bekannt gemacht.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 75/05/2024
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren 1.20 - ÖA 18/24 Ausbau der K 31 „Judenbacher Straße“
Der Kreistag beschließt:
„Vergabeentscheidung: Im Vergabeverfahren 1.20 - ÖA 18/24 - Ausbau der K 31 ‚Judenbacher Straße‘ erfolgt die Zuschlagserteilung an die Firma:
STL Sonneberg GmbH
Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20
96515 Sonneberg.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 77/05/2024
Berufung der Geschäftsführung der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Der Landrat wird ermächtigt, Herrn René Klinger, geboren am 25.07.1973, mit Wirkung der Aufhebung des Insolvenzverfahrens (zum 01.11.2024) zum Geschäftsführer der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH zu bestellen.“