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Amtsblatt des Landkreises Sonneberg
Ausgabe 10/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 12.11.2025

Beschluss - Nr. 210/11/2025

Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Sesselmann

Absetzung Tagesordnungspunkt 5 der öffentlichen Sitzung

Der Kreistag beschließt:

„Dem Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Sesselmann, den Tagesordnungspunkt 5 der öffentlichen Sitzung (‚Bericht über die Tätigkeit des ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung im Landkreis Sonneberg‘) von der Tagesordnung abzusetzen, wird stattgegeben.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 211/11/2025

Bestätigung der geänderten Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 12.11.2025

Der Kreistag beschließt:

„Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 12.11.2025 wird beschlossen.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 212/11/2025

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 27.08.2025

Der Kreistag beschließt:

„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 27.08.2025 wird genehmigt.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 213/11/2025

Änderung der Ausschussbesetzung aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes

Der Kreistag beschließt:

„Entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktion DIE LINKE/SPD wird der Ausschuss für Landkreisentwicklung, Wirtschaftsangelegenheiten und ÖPNV

mit dem Mitglied

Herrn Philipp Müller

anstelle von

Frau Linda Stark

neu besetzt.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 214/11/2025

Bestellung eines Mitgliedes und dessen Nachrückers in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH aufgrund der Niederlegung von Mandaten

Der Kreistag beschließt:

„Nachfolgend genanntes Kreistagsmitglied wird als Mitglied bzw. als dessen Nachrücker neu in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH bestellt:

Aufsichtsratsmitglied

Nachrücker

Philipp Müller

Louis Räder.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 215/11/2025

Erteilung Rederecht

Der Kreistag beschließt:

„Herrn Jan Jost wird Rederecht erteilt.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 216/11/2025

Gebührenkalkulation: Abfallentsorgungsgebühren Landkreis Sonneberg; Kalkulationszeitraum 2026 - 2027

Der Kreistag beschließt:

„Die Gebührenkalkulation: Abfallentsorgungsgebühren Landkreis Sonneberg; Kalkulationszeitraum 2026 - 2027 wird beschlossen.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 217/11/2025

Gebührensatzung des Landkreises Sonneberg für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Sonneberg (Abfallgebührensatzung - AGS)

Der Kreistag beschließt:

„Die Gebührensatzung des Landkreises Sonneberg für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Sonneberg (Abfallgebührensatzung - AGS) wird beschlossen.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 218/11/2025

Änderungsantrag des Landrates, Herr Sesselmann, bzgl. der Anlage zu § 13 der Hauptsatzung (Entschädigungsordnung)

Der Kreistag beschließt:

„Dem Änderungsantrag des Landrates, Herr Sesselmann, die Anlage zu § 13 der Hauptsatzung (Entschädigungsordnung) in § 3 Abs. 1 Satz 1 wie folgt zu ändern

‚Die Worte:

‚Die Kreistagsmitglieder erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 166,00 €.‘

werden gestrichen und folgende Worte eingefügt:

‚Die Kreistagsmitglieder erhalten einen monatlichen Sockelbetrag nach der Thüringer Entschädigungsverordnung (ThürEntschVO). Der Sockelbetrag verändert sich ab dem 01.01.2026 um die letzte im Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaates Thüringen veröffentlichte Preisentwicklungsrate nach § 26 Abs. 3 des Thüringer Abgeordnetengesetzes.‘‘

wird stattgegeben.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 225/11/2025

Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlusses

Der Kreistag beschließt:

„Der Beschluss Nr.: 223/11/2025 des Kreistages Sonneberg vom 12.11.2025 wird öffentlich bekannt gemacht.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 226/11/2025

Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlusses

Der Kreistag beschließt:

„Der Beschluss Nr.: 224/11/2025 des Kreistages Sonneberg vom 12.11.2025 wird öffentlich bekannt gemacht.“

Robert Sesselmann —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 223/11/2025

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren 1.20-OV 2/25 Generalsanierung der Cuno-Hoffmeister-Schule in Sonneberg - Los 06 Fenster

Der Kreistag beschließt:

„Vergabeentscheidung: Im Vergabeverfahren 1.20-OV 2/25 Generalsanierung der Cuno-Hoffmeister-Schule in Sonneberg - Los 06 Fenster erfolgt die Zuschlagserteilung an die Firma:

Gebr. Otto und Heinrich Müller GmbH

Schacht Neu-Cöln 52

45355 Essen.“

Robert Sesselmann  — Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 224/11/2025

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren 1.20-OV 3/25 Generalsanierung der Cuno-Hoffmeister-Schule in Sonneberg - Los 11 Trockenbauarbeiten

Der Kreistag beschließt:

„Vergabeentscheidung: Im Vergabeverfahren 1.20-OV 3/25 Generalsanierung der Cuno-Hoffmeister-Schule in Sonneberg - Los 11 Trockenbauarbeiten erfolgt die Zuschlagserteilung an die Firma:

A.S.T. Trockenbau Schwarz

Ohmstraße 14

96175 Pettstadt.“

Robert Sesselmann  — Siegel

Landrat