Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 10.12.2025

Beschluss - Nr. 227/12/2025

Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 10.12.2025

Der Kreistag beschließt:

„Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 10.12.2025 wird beschlossen.“

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 228/12/2025

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 12.11.2025

Der Kreistag beschließt:

„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 12.11.2025 wird genehmigt.“

Robert Sesselmann  — Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 229/12/2025

Erteilung Rederecht

Der Kreistag beschließt:

„Herrn Matthias Böhm wird Rederecht erteilt.“

Robert Sesselmann  — Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 230/12/2025

Erlass einer Satzung der Volkshochschule des Landkreises Sonneberg

Der Kreistag beschließt:

„Die Satzung der Volkshochschule des Landkreises Sonneberg wird einschließlich der in der Sitzung des Kreistages Sonneberg am 10.12.2025 vorgetragenen Änderung in § 7 Abs. 2 (Die Worte ‚Kosten und Gebühren‘ werden durch die Worte ‚Benutzungsgebühren und Verwaltungskosten‘ ersetzt.) beschlossen.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 231/12/2025

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Verwaltungskosten für die Volkshochschule des Landkreises Sonneberg (Gebührensatzung)

Der Kreistag beschließt:

„Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren und Verwaltungskosten für die Volkshochschule des Landkreises Sonneberg wird beschlossen.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  — Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 232/12/2025

Erlass einer allgemeinen Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1370/2007 des Landkreises Sonneberg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr

Der Kreistag beschließt:

„Der Landrat wird ermächtigt, eine allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1370/2007 des Landkreises Sonneberg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr in Form einer Allgemeinverfügung zu erlassen.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 233/12/2025

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg

Der Kreistag beschließt:

„1. Der Beschluss vom 12.11.2025, Beschluss-Nr. 218/11/2025, wird aufgehoben.

2. Die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Robert Sesselmann  —  Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 234/12/2025

Umsetzung GanztagInvest II ab dem Haushaltsjahr 2025

Der Kreistag beschließt:

„Die Umsetzung der GanztagInvest-Richtlinie II vom 15.05.2024 erfolgt ab dem Haushaltsjahr 2025 ff. auf der Grundlage des Bewilligungsbescheides des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 30.09.2025 über rund 2,2 Mio. EUR. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt insgesamt rund 0,5 Mio. EUR und wird in den Haushaltsplänen der Jahre 2025, 2026 und 2027 abgesichert.“

Robert Sesselmann —  Siegel

Landrat