Beschlüsse ... aus nichtöffentlichen Sitzungen
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg aus nichtöffentlichen Sitzungen
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 09.04.2025
Beschluss - Nr. 108 / 11 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Falko Graf und Herrn Bernd Wittig wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 09.04.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 109 / 11 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Hähnlein wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 09.04.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 112 / 11 / 2025
Bestellung eines Ersatzvertreters des Landrates als Verbandsrat und Entsendung des Ersatzvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Landkreis Sonneberg bestellt Herrn Andreas Groß als Ersatzvertreter für den Landrat und entsendet diesen als Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ‚Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘“.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 113 / 11 / 2025
Eckwertebeschluss zum Zuschussbudget im Einzelplan 2
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Im Einzelplan 2 wird ein Zuschussbudget in Höhe von 258.716,00 EUR festgesetzt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 114 / 11 / 2025
Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg - Haushaltsplan
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg nebst Haushaltsplan wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 115 / 11 / 2025
Haushaltssatzung 2025 des Landkreises Sonneberg - Finanzplan und Investitionsprogramm
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Finanzplan (2025 - 2028) und das Investitionsprogramm werden beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 116 / 11 / 2025
Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 26.02.2025 gefassten Beschlusses
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Der Beschluss Nr.: 110/07/2025 des Kreistages Sonneberg vom 26.02.2025 wird öffentlich bekannt gemacht.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 117 / 11 / 2025
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 30.04.2025 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 07.05.2025
Beschluss - Nr. 123 / 12 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Haupt wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 07.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 124 / 12 / 2025
Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg, einschließlich der Entschädigungsordnung
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 125 / 12 / 2025
Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Sonneberg, einschließlich der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter Berücksichtigung des in § 29 Absatz 3 der Geschäftsordnung einzufügenden Satzes 2 (‚Ihnen wird die Ladung nebst Tagesordnung nachrichtlich zugesendet.‘) wird dieGeschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Sonneberg entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 126 / 12 / 2025
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter der Maßgabe, dass in § 8 Absatz 5 des Gesellschaftsvertrages die Wörter ‚oder durch Vollmacht vertreten lassen.‘ ergänzt werden, wird der Landrat ermächtigt, die nachstehenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss zu bestätigen und zu genehmigen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 127 / 12 / 2025
Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Unter der Maßgabe, § 5 Absatz 3 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
‚Mitglieder des Aufsichtsrats können an der Beschlussfassung dadurch teilnehmen, dass sie ihre schriftlichen Stimmabgaben zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in den Sitzungen des Aufsichtsrats durch ein anderes Mitglied des Aufsichtsrats überreichen lassen (Stimmbotenschaften/Vollmacht). Die Stimmbotenschaften bzw. Vollmachten sind schriftlich zu erteilen. In diesem Fall gelten die Mitglieder als anwesend.‘
wird der Landrat ermächtigt, die Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ in einer Gesellschafterversammlung durch Gesellschafterbeschluss zu bestätigen und zu genehmigen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 21.05.2025
Beschluss - Nr. 133 / 13 / 2025
Erteilung von Anwesenheits- und Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Dem Projektleiter des Zweckverbandes ‚Grünes Band Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘, Herrn Stefan Beyer, wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Anwesenheits- und Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 134 / 13 / 2025
Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal“ - Einreichung des Projektaufstockungs- und -verlängerungsantrags für die Jahre 2025 und 2026
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Das Projektmanagement für das Naturschutzgroßprojekt ‚Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal‘ wird beauftragt, einen Antrag auf Mittelaufstockung für 2025 und Verlängerung des Naturschutzgroßprojekts bis Dezember 2026 zu erstellen.
Der Beschluss gilt vorbehaltlich einer Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 135 / 13 / 2025
Beschluss über „Schlüssiges Konzept“ zu Ermittlung der Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und dem SGB XII - Aufhebung der bisherigen Unterkunftsrichtlinie des Landkreises Sonneberg
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„1. dem ‚Schlüssigen Konzept‘ zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und dem SGB XII der Firma empirica AG - Erstauswertung 2025 - und dessen Anwendung im Landkreis Sonneberg ab dem 01.07.2025 zuzustimmen.
2. Die Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sonneberg zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 25. Oktober 2018, in der Fassung der 3. Änderung vom 07.12.2022 wird zum 30.06.2025 aufgehoben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 137 / 13 / 2025
Erlass einer Satzung für das Deutsche Spielzeugmuseum
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Satzung des Deutschen Spielzeugmuseums wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 138 / 13 / 2025
Erlass einer Gebührensatzung für das Deutsche Spielzeugmuseum
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Die Gebührensatzung des Deutschen Spielzeugmuseums wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 139 / 13 / 2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Frau/Herr...wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 140 / 13 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Hähnlein wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 141 / 13 / 2025
Aufhebung der Ziffer 1 des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg vom 28.02.2024, Beschluss-Nr. 537/32/2024, betreffend Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, wie folgt zu beschließen:
„Ziffer 1 des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg vom 28.02.2024, Beschluss-Nr. 537/32/2024, wird aufgehoben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 142 / 13 / 2025
Erteilung von Rederecht
Der Kreisausschuss beschließt:
„Herrn Steffen Haupt wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 21.05.2025 Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 143 / 13 / 2025
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages
Der Kreisausschuss beschließt:
„Das Benehmen zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 04.06.2025 wird hergestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat