Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 29.04.2026

Beschluss - Nr. 253/14/2026

Geschäftsordnungsantrag des Landrates

Absetzung Tagesordnungspunkte 10 und 11 der öffentlichen Sitzung

Der Kreistag beschließt:

„Dem Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Robert Sesselmann, die Tagesordnungspunkte 10 (Beschlussfassung ‚Fortschreibung des Integrierten Sozialplanes des Landkreises Sonneberg 2026-2030‘) und 11 (Beschlussfassung ‚Förderrichtlinie des Landkreises Sonneberg zur Umsetzung des Landesprogrammes ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ LSZ‘) der öffentlichen Sitzung von der Tagesordnung abzusetzen, wird stattgegeben.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 254/14/2026

Bestätigung der geänderten Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 29.04.2026

Der Kreistag beschließt:

„Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 29.04.2026 wird beschlossen.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 255/14/2026

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.02.2026

Der Kreistag beschließt:

„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.02.2026 wird genehmigt.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 256/14/2026

Erteilung Rederecht

Der Kreistag beschließt:

„Dem ehrenamtlichen kommunalen Kreiswegewart des Landkreises Sonneberg, Herrn Ralf Kirchner, wird Rederecht erteilt.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 257/14/2026

Anpassung der Beförderungsentgelte im öffentlichen Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. zum 17.08.2026

Der Kreistag beschließt:

„Der Kreistag erteilt nach § 12 Abs. 1 Buchstabe g i. V. m. § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages sein Einvernehmen zur Anpassung der Beförderungsentgelte im Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. gemäß Anlage zu dieser Beschlussvorlage.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Beschluss - Nr. 258/14/2026

Änderung der Haushaltssatzung 2026/2027 des Landkreises Sonneberg (Beitrittsbeschluss)

Der Kreistag beschließt:

„Die Haushaltssatzung 2026/2027 des Landkreises Sonneberg wird nach der Würdigung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt in angepasster Form - siehe Anlage - beschlossen (Beitrittsbeschluss).“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Beschluss - Nr. 259/14/2026

Überplanmäßige Ausgabe unter der Haushaltsstelle 16000.83300 im Haushaltsjahr 2026

Der Kreistag beschließt:

„Unter der Haushaltsstelle 16000.83300 wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 359.400 EUR genehmigt.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 260/14/2026

Änderungsantrag des Kreistagsmitgliedes, Frau Baum, zum Tagesordnungspunkt 9 der öffentlichen Sitzung (Beschlussfassung „Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule des Landkreises Sonneberg“)

Der Kreistag beschließt:

„Der Änderungsantrag des Kreistagsmitgliedes, Frau Isolde Baum, die Berechnung der Gebühr im Schuljahr 2026/2027 auf 11 Monate und ab dem nächsten Schuljahr 2027/2028 in voller Höhe auf 12 Monate auszurichten, wird abgelehnt.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 261/14/2026

Erlass einer Satzung der Musikschule des Landkreises Sonneberg

Der Kreistag beschließt:

„Die Satzung der Musikschule des Landkreises Sonneberg wird beschlossen.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Beschluss - Nr. 262/14/2026

Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Musikschule des Landkreises Sonneberg

Der Kreistag beschließt:

„Die Satzung über die Gebühren für die Musikschule des Landkreises Sonneberg wird beschlossen.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Beschluss - Nr. 263/14/2026

Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür.

Der Kreistag beschließt:

„Der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. wird zugestimmt.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.

Beschluss - Nr. 264/14/2026

Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 25.02.2026 gefassten Beschlusses

Der Kreistag beschließt:

„Der Beschluss Nr.: 251/13/2026 des Kreistages Sonnberg vom 25.02.2026 wird öffentlich bekannt gemacht.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 274/14/2026

Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlusses

Der Kreistag beschließt:

„Der Beschluss Nr.: 267/14/2026 des Kreistages Sonnberg vom 29.04.2026 wird öffentlich bekannt gemacht.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 267/14/2026

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren 1.20-ÖA 2/26 GanztagInvest Richtlinie II im Landkreis Sonneberg (Sanierung Außenanlagen und Neugestaltung von Spiel- und Ruhezonen GS „Geschwister Scholl“ Sonneberg und GS „Südschule“ Steinach)

Der Kreistag beschließt:

„Vergabeentscheidung: Im Vergabeverfahren 1.20-ÖA 2/26 GanztagInvest Richtlinie II im Landkreis Sonneberg (Sanierung Außenanlagen und Neugestaltung von Spiel- und Ruhezonen GS ‚Geschwister Scholl‘ Sonneberg und GS ‚Südschule‘ Steinach) erfolgt die Zuschlagserteilung an die Firma:

Schindhelm Straßen- und Tiefbau GmbH

Friedrich-Engels-Straße 28 e

96515 Sonneberg.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 275/14/2026

Öffentliche Bekanntmachung eines in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlusses

Der Kreistag beschließt:

„Der Beschluss Nr.: 268/14/2026 des Kreistages Sonnberg vom 29.04.2026 wird öffentlich bekannt gemacht.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat

Beschluss - Nr. 268/14/2026

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren 1.20-ÖA 3/26 GanztagInvest Richtlinie II im Landkreis Sonneberg (Schulhofumgestaltung an der TGS „Am Rennsteig“ in Neuhaus am Rennweg)

Der Kreistag beschließt:

„Vergabeentscheidung: Im Vergabeverfahren 1.20-ÖA 3/26 GanztagInvest Richtlinie II im Landkreis Sonneberg (Schulhofumgestaltung an der TGS ‚Am Rennsteig‘ in Neuhaus am Rennweg) erfolgt die Zuschlagserteilung an die Firma:

GaLa Bauer GmbH

Lauchaer Höhe 25

99880 Waltershausen.“

Robert Sesselmann Siegel

Landrat