Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 07.08.2024
Beschluss - Nr. 11/02/2024
Bestätigung der geänderten Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.08.2024
Der Kreistag beschließt:
„Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.08.2024 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 12/02/2024
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 19.06.2024
Der Kreistag beschließt:
„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 19.06.2024 wird genehmigt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 13/02/2024
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses, der Ausschüsse für Bildung, Kultur und Sport; Rechnungsprüfung sowie Landkreisentwicklung, Wirtschaftsangelegenheiten und ÖPNV
Der Kreistag beschließt:
| „Entsprechend dem bindenden Vorschlag der Fraktion AfD wird der Kreisausschuss | |
| mit dem Mitglied | Herrn Roland Schliewe |
| anstelle von | Herrn Ulrich Zeiler |
| und | Frau Kati Nimz |
| als Stellvertreterin von | Herrn Jürgen Treutler |
| anstelle von | Herrn Roland Schliewe |
| und | Frau Judith Götz |
| als Stellvertreterin von | Herrn Roland Schliewe |
| anstelle von | Frau Kati Nimz, |
| der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | |
| mit dem Mitglied | Herrn Alexander Escher |
| anstelle von | Herrn Ulrich Zeiler |
| und | Herrn Philipp Heß |
| als Stellvertreter für | Frau Kati Nimz |
| anstelle von | Herrn Roland Schliewe, |
| der Ausschuss für Rechnungsprüfung | |
| mit | Herrn Bernd Wittig |
| als Stellvertreter für | Herrn Andreas Groß |
| anstelle von | Herrn Ulrich Zeiler, |
| der Ausschuss für Landkreisentwicklung, Wirtschaftsangelegenheiten und ÖPNV | |
| mit | Herrn Alexander Escher |
| als Stellvertreter für | Herrn Roland Schliewe |
| anstelle von | Herrn Ulrich Zeiler |
| neu besetzt.“ | |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 14/02/2024
Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien GmbH bestellt:
| 1. | Schliewe, Roland |
| 2. | Treutler, Jürgen |
| 3. | Bätz, Uta |
| 4. | Hähnlein, Steffen.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 15/02/2024
Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg bestellt:
| 1. | Schliewe, Roland |
| 2. | Meusel, Andreas |
| 3. | Dr. Voigt, Heiko.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 16/02/2024
Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Herr Andreas Groß wird als Mitglied in den Aufsichtsrat der REGIOMED-KLINIKEN GmbH bestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 17/02/2024
Berufung eines ehrenamtlichen Kreisheimatpflegers
Der Kreistag beschließt:
„Herr Thomas Schwämmlein wird längstens bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages im Jahr 2029 zum ehrenamtlichen kommunalen Kreisheimatpfleger berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 18/02/2024
Berufung eines ehrenamtlichen kommunalen Kreiswegewarts für den Landkreis Sonneberg 2024-2029
Der Kreistag beschließt:
„Herr Ralf Kirchner wird längstens bis zum Ende der Legislatur 2024 bis 2029 des Kreistages Sonneberg zum ehrenamtlichen kommunalen Kreiswegewart für den Landkreis Sonneberg berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 19/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt)
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Steffen Haupt | Mark Schwimmer.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 20/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt)
Der Kreistag beschließt:
„Der Beschlussvorschlag ‚Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Uwe Schlammer | Isolde Baum.‘ |
wird abgelehnt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 21/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt)
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Silke Fischer | Daniela Reißmann.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 22/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt)
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Jürgen Treutler | Roland Schliewe.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 23/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Steffen Hähnlein | Peter Oberender.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 24/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
Der Kreistag beschließt:
„Der Beschlussvorschlag ‚Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Anja Schönheit | Uwe Schlammer.‘ |
wird abgelehnt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 25/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
Der Kreistag beschließt:
„Der Beschlussvorschlag ‚Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Bernd Wittig | Andreas Groß.‘ |
wird abgelehnt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 26/02/2024
Entsendung von Verbandsräten und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Verbandsrat bzw. als dessen jeweiliger Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen bestellt:
| Verbandsrat | Stellvertreter |
| Dr. Jens Reimann | Dr. Fred Eichhorn.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 27/02/2024
Absehen von der öffentlichen Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Die Beschlussempfehlung mit dem Wortlaut:
‚Nach § 110 Absatz 4 Satz 10 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird von einer öffentlichen Ausschreibung des Amtes des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Sonneberg für die nächste Wahl abgesehen und allein der bisherige hauptamtliche Beigeordnete zur Wahl gestellt.‘
wird abgelehnt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 28/02/2024
Abbruch der Wahl des Stellvertreters in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen
Der Kreistag beschließt:
„Die Wahl des Stellvertreters in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen wird abgebrochen und in der Sitzung des Kreistages am 28.08.2024 eine erneute Wahl durchgeführt.“