Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 28.08.2024
Beschluss - Nr. 38/03/2024
Geschäftsordnungsantrag des Landrates
Absetzung Tagesordnungspunkt 7 der öffentlichen Sitzung
Der Kreistag beschließt:
„Dem Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Robert Sesselmann, den Tagesordnungspunkt 7 der öffentlichen Sitzung (Beschlussfassung ‚Richtlinie über die Stellung und Aufgaben der ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg‘) von der Tagesordnung abzusetzen,
wird stattgegeben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 39/03/2024
Geschäftsordnungsantrag des Landrates
Absetzung Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Sitzung
Der Kreistag beschließt:
„Dem Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Robert Sesselmann, den Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Sitzung (Beschlussfassung ‚Berufung von zwei ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg‘) von der Tagesordnung abzusetzen,
wird stattgegeben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 40/03/2024
Geschäftsordnungsantrag des Landrates
Änderung Tagesordnungspunkt 11 der öffentlichen Sitzung
Der Kreistag beschließt:
„Dem Geschäftsordnungsantrag des Landrates, Herr Robert Sesselmann, den Tagesordnungspunkt 11 der öffentlichen Sitzung (‚Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses‘) wie folgt zu ändern:
‚Aufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 19.06.2024, Nr. 09/01/2024 sowie Abgabe der Erklärung über die Annahme der Wahl zum Jugendhilfeausschuss‘
wird stattgegeben.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 41/03/2024
Bestätigung der geänderten Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 28.08.2024
Der Kreistag beschließt:
„Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 28.08.2024 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 42/03/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Frau Antonia Sturm, Herrn Bernhard Götz und Herrn Dr. Jörg Steinhardt wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 43/03/2024
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür., Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
Der Kreistag beschließt:
„Das Einvernehmen zur Feststellung des Jahresabschlusses der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. zum 31.12.2023 sowie zur Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung wird erteilt.
Der Jahresüberschuss in Höhe von 159.628,20 EUR wird zusammen mit dem bestehenden Verlustvortrag aus dem Geschäftsjahr 2022 auf neue Rechnung vorgetragen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 44/03/2024
Fortschreibung des Investitionsplanes für den Straßenpersonennahverkehr (StPNV) im Landkreis Sonneberg 2025 - 2029
Der Kreistag beschließt:
„Die Fortschreibung des Investitionsplanes für den StPNV im Landkreis Sonneberg 2025 - 2029 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 45/03/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Herrn Siegfried Spindler wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 46/03/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Herrn Michael Krebs wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 47/03/2024
Bestellung eines ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Herr Siegfried Spindler wird zum ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Sonneberg bis zum Ablauf der Legislatur des Kreistages 2029 bestellt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 48/03/2024
Erteilung von Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Herrn Udo Bätz wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 49/03/2024
Aufhebung des Beschlusses Nr. 09/01/2024 vom 19.06.2024
Der Kreistag beschließt:
„Der Kreistagsbeschluss Nr. 09/01/2024 vom 19.06.2024 wird aufgehoben.“