Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 27.08.2025
Beschluss - Nr. 179/10/2025
Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 27.08.2025
Der Kreistag beschließt:
„Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 27.08.2025 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 180/10/2025
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 04.06.2025
Der Kreistag beschließt:
„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 04.06.2025 wird genehmigt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 181/10/2025
Erteilung Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Den ehrenamtlichen kommunalen Ausländerbeauftragten des Landkreises Sonneberg,
Frau Hanitriniony Rasolonjatovo und Herrn Christoph Zeh, wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 182/10/2025
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg betreffend Jahresabschluss 2024
Der Kreistag beschließt:
„Der Verwaltungsrat der Sparkasse Sonneberg wird für das Geschäftsjahr 2024 entlastet.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 183/10/2025
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür., Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
Der Kreistag beschließt:
„Das Einvernehmen zur Feststellung des Jahresabschlusses der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. zum 31.12.2024 sowie zur Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates durch die Gesellschafterversammlung wird erteilt.
Der Jahresüberschuss in Höhe von 244.364,95 EUR wird zusammen mit dem bestehenden Gewinnvortrag aus dem Geschäftsjahr 2023 auf neue Rechnung vorgetragen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 184/10/2025
Fortschreibung des Investitionsplanes für den Straßenpersonennahverkehr (StPNV) im Landkreis Sonneberg 2026 - 2030
Der Kreistag beschließt:
„Die Fortschreibung des Investitionsplanes für den StPNV im Landkreis Sonneberg 2026 - 2030 wird beschlossen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 185/10/2025
Bestellung von Herrn Maximilian Böhm als Rechnungsprüfer
Der Kreistag beschließt:
„Herr Maximilian Böhm wird mit Wirkung zum 01.10.2025 als Rechnungsprüfer bestellt. Der Landrat wird beauftragt, die Bestellung vorzunehmen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 186/10/2025
Modernisierung der Grundschule des Schulcampus der Thüringer Gemeinschaftsschule „Joseph Meyer“ Neuhaus-Schierschnitz, An der Schule 2-4,
DE 96524 Föritztal, OT Neuhaus-Schierschnitz
Der Kreistag beschließt:
„Am Standort der Thüringer Gemeinschaftsschule ‚Joseph Meyer‘ Neuhaus-Schierschnitz, An der Schule 2-4, DE 96524 Föritztal, OT Neuhaus-Schierschnitz, wird nachfolgende Baumaßnahme durchgeführt:
‚Modernisierung der Grundschule des Schulcampus‘
Für die Baumaßnahme soll eine Zuwendung entsprechend der Schulbauförderrichtlinie - SchulBauFR verwandt werden.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 187/10/2025
Fortführung des AGATHE-Programmes im Landkreis Sonneberg ab dem 01.01.2026
Der Kreistag beschließt:
„Das AGATHE-Programm wird vorbehaltlich der Förderung durch den Freistaat Thüringen auch ab 01.01.2026 in Trägerschaft des Landkreises Sonneberg fortgeführt.
Die hierfür erforderlichen 3,5 VbE werden im Stellenplan für die Jahre 2026 und 2027 weiterhin vorgehalten.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 188/10/2025
MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
MEDINOS MVZ GmbH
Abberufung und Berufung des Aufsichtsrates der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Der Landrat wird ermächtigt, den bestehenden Aufsichtsrat der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ abzuberufen.
Der Landrat wird ermächtigt, den neuen Aufsichtsrat der ‚MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH‘ zu berufen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 189/10/2025
Bestellung der Mitglieder und deren Nachrücker in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden als Mitglieder bzw. als deren Nachrücker in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH bestellt:
| Aufsichtsratsmitglied | Nachrücker | |
| 1. | Roland Schliewe | Stephanie Triebel-Cornelißen |
| 2. | Dr. Jens Reimann | Daniela Reißmann |
| 3. | Steffen Hähnlein | Peter Oberender |
| 4. | Louis Räder | Uwe Schlammer.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 190/10/2025
Erteilung Rederecht
Der Kreistag beschließt:
„Herrn Andreas Stauch wird Rederecht erteilt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 191/10/2025
Abbruch der Wahl eines Nachrückers in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Auf Antrag des Kreistagsmitgliedes, Herrn Tanzmeier, wird die Wahl eines Nachrückers in den Aufsichtsrat der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH abgebrochen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 192/10/2025
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien GmbH aufgrund der Niederlegung von Mandaten
Der Kreistag beschließt:
„Nachfolgend genannte Kreistagsmitglieder werden neu in den Aufsichtsrat der MEDINOS Immobilien GmbH bestellt:
| Fraktion AfD | Herr Falko Graf |
| Fraktion PRO SON/FWG/FDP | Herr Steffen Haupt.“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 193/10/2025
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MEDINOS Immobilien GmbH
Der Kreistag beschließt:
„Der Landrat wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag der MEDINOS Immobilien gGmbH wie folgt zu ändern und die genannten Abschnitte neu zu fassen:
Streichung der Präambel
Die Präambel wird ersatzlos gestrichen.
§ 2 Zweck und Gegenstand des Unternehmens
| (1) | Gegenstand des Unternehmens ist vor allem die Nutzungsüberlassung, etwa Vermietung und Verpachtung von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Einrichtungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften des Gesundheits- und Sozialwesens, insbesondere der MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH. | |
| (2) | Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts ‚steuerbegünstigte Zwecke‘ der Abgabenordnung. | |
|
| Die gemeinnützigen Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie des Wohlfahrtswesens. | |
|
| Diese Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere durch ein planmäßiges und arbeitsteiliges Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung (AO) erfüllen. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens erbringt die Körperschaft die in Absatz (1) bezeichneten Leistungen an die nachstehend benannten steuerbegünstigten Gesellschaften und unterstützt diese bei der unmittelbaren Erfüllung deren satzungsgemäßer steuerbegünstigter Zwecke: | |
|
| - | MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH |
|
| - | MEDINOS MVZ GmbH |
|
| Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die vorstehendgenannten Gesellschaften ihren Tätigkeitsschwerpunkt allein auf die Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen Aufgaben ausrichten möchten und zudem die in Absatz (1) bezeichneten Leistungen mit eigenen Ressourcen nicht so effizient und professionell erbringen können; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beteiligten Körperschaften maßgeblich dazu bei, die vorgenannten steuerbegünstigten Zwecke zielgerichteter und nachhaltiger zu erfüllen. | |
| (3) | Die Gesellschaft erfüllt unter anderem - auch im Zusammenwirken mit den vorgenannten Organisationen - anstelle des kommunalen Gesellschafters die Aufgabe, die öffentliche Gesundheitsversorgung durch das Zur-Verfügung-Stellen der Räumlichkeiten für ein Krankenhaus am Standort Sonneberg sowie der Räumlichkeiten für den Betrieb von MVZ im Landkreis Sonneberg. | |
§ 10 Bildung des Aufsichtsrates
| (1) | Der Aufsichtsrat besteht aus sechs Mitgliedern. Dem Aufsichtsrat gehören als ständiges Mitglied der Landrat des Landkreises Sonneberg und der Bürgermeister der Stadt Sonneberg an. Weitere vier Mitglieder entsendet der Kreistag aus seinen Reihen. |
| (2) | Unverändert |
| (3) | Mit Ausnahme der ständigen Mitglieder kann jedes Mitglied des Aufsichtsrates sein Amt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Gesellschaft unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist niederlegen. Das Aufsichtsratsmitglied führt seine Geschäfte jedoch bis zur Entsendung eines Ersatzmitgliedes fort. |
| (4) | bis (7) Unverändert“ |
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 194/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Knut Hunger wird nicht auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 195/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Robert Eberth wird nicht auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 196/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Harald Lenk wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 197/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Frau Maria Regina Lorenz wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 198/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Sven Neuburger wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 199/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Gerhard Müller wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 200/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Uwe Szczepankiewicz wird auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 201/10/2025
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Der Kreistag beschließt:
„Herr Holger Berthold Winterstein wird nicht auf die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 202/10/2025
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Deutschen Spielzeugmuseums Sonneberg vom 06.06.2025
Der Kreistag beschließt:
„Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Deutschen Spielzeugmuseums Sonneberg vom 06.06.2025 wird beschlossen.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 203/10/2025
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg
Der Kreistag beschließt:
„Die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg wird entsprechend der beigefügten Anlage beschlossen.“
Die Anlage kann im Landratsamt Sonneberg, Zimmer 248 o. 249 (Kreistagsbüro), eingesehen werden.
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 204/10/2025
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe unter der Haushaltsstelle 13000.93500 im Haushaltsjahr 2025
Der Kreistag beschließt:
„Unter der Haushaltsstelle 13000.93500 wird im Haushaltsjahr 2025 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 EUR festgesetzt.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 205/10/2025
Kenntnisnahme der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022
Der Kreistag beschließt:
„Die Jahresrechnung 2022 wird zur Kenntnis genommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 206/10/2025
Kenntnisnahme der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2023
Der Kreistag beschließt:
„Die Jahresrechnung 2023 wird zur Kenntnis genommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat
Beschluss - Nr. 207/10/2025
Kenntnisnahme der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2024
Der Kreistag beschließt:
„Die Jahresrechnung 2024 wird zur Kenntnis genommen.“
Robert Sesselmann — Siegel
Landrat