Bericht der Gemeinderatssitzung vom 18.09.2023

Das Thema „Schwimmbad in der Tettauer Schule“ scheint kein Ende zu finden. Obwohl dies nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montagabend stand, sorgte diese Freizeiteinrichtung wieder für Diskussionen. Der Fraktionsvorsitzende des Bündnisses für Tettau (BfT), Michael Müller, zog gar in Erwägung, einen Antrag für einen Ausschluss des Gemeinderates Willi Güntsch (SPD/ZMT) wegen Anschuldigungen gegen den Bürgermeister aus der Sitzung zu stellen.

Aber der Reihe nach. Zu Beginn der Marktgemeinderatssitzung verlas Michael Müller einen von seinen Fraktionskollegen unterzeichnetes Schreiben. Inhaltsmäßig wurde auf den Boykott der SPD/ZMT-Fraktion in der Julisitzung eingegangen (wir berichteten). „Das war unnötig und verantwortungslos!“. Dadurch seien Fördermittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro aufs Spiel gesetzt worden. Die Amtsjahre von Peter Ebertsch seien mit einer Erfolgsbilanz verbunden. Die Beschlüsse dafür seien fast immer einstimmig durch den Gemeinderat erzielt worden.

Michael Müller wies darauf hin, dass laut Gemeindeordnung ein unentschuldigtes Fernbleiben von der Marktgemeinderatssitzung mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250 Euro pro Person geahndet werden könne. Die BfT-Fraktion verzichte jedoch auf die Verhängung eines Ordnungsgeldes, um die Wiederaufnahme einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit im Gemeinderat nicht weiter zu erschweren.

Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT) informieret danach über den Ortstermin mit Vertretern des Gesundheitsamtes. Dabei waren auch fünf Mitglieder aus der SPD-Fraktion. Demnach könne der Markt Tettau bis auf weiteres das Schwimmbad nicht in Betrieb nehmen. Eine Menge an Vorlagen müssten zuvor erfüllt werden. Rund drei Millionen Euro müsste die Gemeinde dafür investieren. Die einzige Möglichkeit sei, einen Antrag auf ein Lehrschwimmbecken zu stellen, so Ebertsch. Rund 40 Schulklassen müssten sich dann allerdings bereit erklären, das Lehrschwimmbecken zu nutzen Auch müsse man bedenken, dass bei so einem Schwimmbad die Unterhaltskosten der Markt leisten müsste. Er wies darauf hin, dass mit der Steinbacher Gemeinde eine „Super-Lösung“ gefunden werden konnte. Jeden Mittwochvormittag steht das neue Hallenbad im Freizeit- und Tourismuszentrum ausschließlich den Tettauer Grundschülern zur Verfügung. „Die Lehrerin und die Schüler sind happy!“

„Wir sind davon ausgegangen, 300.000 Euro zu investieren, um einen Notbetrieb aufrecht erhalten zu können, so Dietmar Schmidt (SPD). Das Gesundheitsamt könne aber auch dann nicht eine Wiederöffnung des Schwimmbads garantieren.

Dass es bei Schwimmbädern nur Förderungen für Neubauten gebe, sei seiner Meinung nach verkehrt, so Willi Güntsch. Außerdem sei dies unerheblich. Das Schwimmbad sei in der Schule integriert. Die Gemeinde investiere in Skaterbahn und Dorfgemeinschaftshäuser. Das sind Dinge, die kein Mensch brauche. Güntsch stellte die Glaubwürdigkeit des Bürgermeisters in Frage. „Dein Ruf und Vertrauen in der Bevölkerung ist stark gesunken!“. Das geht zu weit, das sei nicht Gegenstand der Sitzung, erboste sich Michael Müller und drohte mit einem Antrag auf Ausschluss der Sitzung. Peter Ebertsch erinnerte an das Vorhaben einer Bürgerbefragung. „Wir führen diese durch und nennen Zahlen, dann ist das Thema abgeräumt“.

Ein Punkt der Sitzung war die Ersatzbeschaffung eines Lkws für den Bauhof. Einstimmig befürwortete das Gremium die Anschaffung eines M.A.N.-Trucks für 89.250 Euro.

Einstimmig wurde auch für die Wahlhelfer der Landtags- und Bezirkstagswahlen am 8. Oktober das Erfrischungsgeld auf 30 Euro pro Person festgelegt.

Ohne Gegenstimme wurde die Errichtung eines Gästehauses in Kleintettau durch Carletta Heinz und die Errichtung eines Mobilfunkmastes in Langenau befürwortet.

Zustimmung fanden auch die Bauleitplanungen beziehungsweise Änderungen der Flächennutzungspläne für das Sondergebiet Photovoltaik Solarpark Lauenhain 1 und 2 sowie die Änderung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Stöckig“ in Windheim.

Weiterhin wurde in der geschlossenen Sitzung die Asphaltierung des Haderholzwegs in Tettau beschlossen. Die Maßnahme soll im Oktober durchgeführt werden.

Zudem gab Ebertsch den Erwerb einer „Markt Tettau App“ für 3.448 Euro und monatlichen App-Gebühren für 295 Euro bekannt.

Abschließend wies Bürgermeister Peter Ebertsch auf einen Termin am 25. Oktober im Klima-Arboretum in Tettau hin. Beginn: 14.00 Uhr. Seit rund drei Jahren werden auf dieser Fläche verschiedene Baumarten für einen „Wald der Zukunft“ erforscht. Zudem wird am Donnerstag, 26. Oktober Olaf Schmidt sein Waldbuch vorstellen.

Veronika Schadeck

Das Tettauer Schwimmbad in der Schule sorgt seit Wochen für Diskussionen. Mittlerweile fanden auch Ortsbesichtigungen statt, wie hier im Juli mit Bürgermeister Peter Ebertsch und den Fraktionssprechern Michael Müller (BfT) und Anika Nebatz (SPD/ZMT).

Nicht nur unterhalb des Schwimmbades befinden sich viele Schadstellen.