Geht es beim Hallenbad in der Tettauer Schule um die Sache oder um Wahlkampf? Fest steht, diese Einrichtung scheint eine nicht zu Ende gehende Geschichte zu werden.
Wie bereits berichtet, sind bei der über 50 Jahre alten Freizeiteinrichtung deutliche Mängel vorhanden. Wegen der Corona-Pandemie wurde es im Jahre 2020 geschlossen und konnte aufgrund der vorhandenen Schäden bis heute nicht mehr geöffnet werden. Das pro und contra für eine Sanierung sorgt seit Jahren für teilweise kontroverse Diskussionen. Diese scheinen jetzt wieder Fahrt aufzunehmen.
Der Fraktionsvorsitzende von CSU/BfT, Michael Müller, kritisierte Aussagen in den sozialen Medien von „möglichen Bürgermeisterkandidaten“, wonach der amtierende Bürgermeister Peter Ebertsch seiner Pflicht nicht nachkommt und beim Thema „Hallenbad“ keine Bürgerbefragung durchführt. Er stellte klar, dass diese Einrichtung kein Schulschwimmbecken sei, sondern als „Kleinschwimmhalle“ gelte. Demnach würde der Markt Tettau für eine Sanierung - Schätzungen zufolge liegen die Kosten hierfür bei vier Millionen Euro - auch keine Fördermittel erhalten. Als ein Schulschwimmbad gelte, wenn 40 Klassen diese Einrichtung nutzen würden, derzeit werden in der Tettauer Schule lediglich drei Klassen unterrichtet. Bis auf eine Gegenstimme, so Müller weiter, sei man sich im Gremium nach Diskussionen einig gewesen, dass man aus finanziellen Gründen auf eine Sanierung des Schwimmbeckens verzichtet. Und somit lag Müller auf der Welle des Bürgermeisters Peter Ebertsch. Dieser meinte: „Die Wünsch-Dir-Was-Zeiten sind vorbei!“.
Vorher ging es um die Aufhebung des Beschlusses, Verzicht der Kreditgenehmigung aus dem Jahre 2023. Konkret geht es um eine Summe in Höhe von 800.000 Euro, die der Markt nun als Kredit aufnehmen muss, um die Kreisumlage in Höhe von 2,7 Millionen Euro zu bezahlen. „Wir müssen unsere Liquidität sichern“, so die Kämmerin Doris Neubauer. Sie wies darauf hin, dass - obwohl der Markt Tettau in der Haushaltsplanung einen niedrigeren Gewerbesteuersatz als in den Vorjahren zuvor, kalkuliert habe, jetzt dennoch eine Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen fehlen würden. Hinzu komme, dass die 1,1 Millionen Euro an zugesagten Fördergeldern nicht wie erwartet, in diesem Jahr, sondern erst später fließen würden. Weiterhin sei die Kreisumlage gestiegen und die Höhe dieser Umlage orientiere sich an die Einnahmen der vergangenen Jahre. „Das alles ist unser Problem!“ Und der Bürgermeister ergänzte: „Wir haben kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmenproblem!“ Ebertsch ist überzeugt, dass sich die Kommunen in den kommenden Jahren weiterhin werden einschränken müssen. Der Markt Tettau wird sich verstärkt um die Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben, nämlich Wasser, Abwasser, Straßen und Brandschutz konzentrieren müssen. „Die rosigen Zeiten sind vorbei!“ Er äußerte sich angesichts explodierender Baukosten zufrieden darüber, dass sich im Bereich der „Daseinsfürsorge“ im Markt Tettau in den letzten Jahren vieles bewegt habe.
Im Rahmen der Sitzung ging die Fraktionssprecherin der SPD/ZMT, Anika Kappelt, auf den Handyempfang in Schauberg ein. Dieser sei katastrophal. Es könne nicht einmal ein Notruf abgesetzt werde. Sollte nicht ein Hotspot am neuen Dorfgemeinschaftshaus angebracht werden, fragte sie.
Bürgermeister Ebertsch wies darauf hin, dass in absehbarer Zeit ein Mobilfunkmast das Problem beseitigen soll.
Gemeinderat Willi Güntsch (SPD/ZMT) fühlte sich nicht nur zu wenig informiert, sondern er kritisierte auch, dass zu wenig Förderanträge gestellt werden. Neben dem Schwimmbad sprach er die Breitbandförderung an.
Ebertsch antwortete, dass Anschlüsse nur dann förderfähig sind, wenn sie noch nicht mit mindestens 100 Mbit/s versorgt sind. Im Gemeindegebiet sind 99,5 Prozent mit 200 Mbit/s ausgestattet. Teilweise hätte die Industrie in Eigenregie für zukunftsfähige Netzinfrastrukturen gesorgt. Die Folge sei daher: „Wir bekommen keine Förderung!“
Frank Hammerschmidt (CSU/BfT) kommentierte die teilweise hitzige Debatte im Gremium damit, dass im Gremium Willi Güntsch ein großes Problem sei, da er die Realität nicht anerkennen könne. „Das erschwert die Arbeit im Gremium!“