Neue finanzielle Belastungen für die Kommunen
„Die Kommunalfinanzen befinden sich im freien Fall“, machte der neue Direktor des Bayerischen Gemeindetages, Hans-Peter Mayer, bei der Bezirksverbandssitzung im Tropenhaus Tettau deutlich. Der untersten kommunalen Ebene würden weitere Belastungen zugemutet, sagte er mit Blick auf den Ganztagsbetreuungsanspruch im Grundschulalter sowie die Herausforderungen mit der enormen Unterfinanzierung im Klinikbereich.
Der neue Regierungspräsident Florian Luderschmid, der erstmals von Bezirksvorsitzenden Bernd Reisenweber (Kreisverband Coburg) in der Runde willkommen geheißen werden konnte, sprach die schwierige Lage bei der Unterbringung der Geflüchteten an, die als gewaltige Gemeinschaftsaufgabe betrachtet werden müsse. Da der bisherige stellvertretende Bezirksvorsitzende und frühere Pottensteiner Bürgermeister Stefan Frühbeißer (Kreisverband Bayreuth) im Oktober in den Bayerischen Landtag eingezogen war, wurde eine Neuwahl nötig. Unter der Leitung von Hans-Peter Mayer ging der Himmelkroner Bürgermeister Gerhard Schneider (Kreisverband Kulmbach) als Gewinner aus der geheimen Wahl hervor. Zuvor konnten die beiden neuen Vertreter des Kreisverbands Bayreuth, Sibylle Pichl (Eckersdorf) und Christian Brunner (Bindlach) im Bezirksverband begrüßt werden. Verabschiedet wurden ihre Vorgänger Stefan Frühbeißer und Hans-Walter Hofmann (Schnabelwaid).
Mit Stefan Graf konnte Hans-Peter Mayer anschließend seinen Nachfolger als Regionalbeauftragten für Oberfranken dem Bezirksverband präsentieren. Stefan Graf, der in der Geschäftsstelle des Gemeindetages für Energie und Breitbandversorgung zuständig ist, thematisierte die kommunale Wärmeplanung, bei der das nötige Umsetzungsgesetz noch in Bearbeitung sei. Derzeit fehle den Kommunen noch die Grundlage für ein Tätigwerden. Die Umsetzung der Grundsteuerreform, die aktuell anstehe, war ein weiterer Schwerpunkt. Tettaus Bürgermeister Peter Ebertsch freute sich, die weitgereisten Gäste in der Glasmachergemeinde begrüßen zu können und nutzte den Aufenthalt des Regierungspräsidenten zu einem Eintrag ins Goldene Buch. Eingangs hatte die neue Geschäftsführerin, Melanie Hohner, bei einem Rundgang das Tropenhaus „Klein Eden“ vorgestellt und viele Hintergrundinformationen zum oberfränkischen Leuchtturmprojekt gegeben.
Im Tropenhaus „Klein Eden“ in Tettau tagte der oberfränkische Bezirksverband des Bayerischen Gemeindetages. Ehrengast war der neue Regierungspräsident Florian Luderschmid (Achter von rechts). Unter der Leitung von Direktor Hans-Peter Mayer (Mitte) konnte Gerhard Schneider (Sechster von links) zum Nachfolger von Stefan Frühbeißer (links) gewählt werden. Stefan Graf (rechts) ist neuer Regionalbeauftragter für Oberfranken.