Beschlüsse der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 14.12.2023
öffentlicher Teil
| Beschlusstext | stimmberechtigt | Ja | Nein | Enthaltung | Beschlussnr. |
| Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.09.2023 wird genehmigt. | 10 | 9 |
| 1 | 23/29/01 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna beruft gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 28 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) Herrn Michael Groth zum Wahlleiter und Frau Janette Rauh zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunal- und Europawahlen im Jahr 2024. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 10 |
|
| 23/29/02 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Erhöhung der Elternbeiträge in der Kita Wirbelwind Zollgrün ab dem 01.01.2024 auf folgende Beträge: 220 € für das erste Kind, 190 € für das zweite Kind, 170 € für das dritte Kind. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 7 | 1 | 2 | 23/29/03 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Haushaltsplanung 2024 für die Betriebskosten der Volksolidarität Regionalverband Oberland e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätte „Wirbelwind“ Zollgrün in der vorliegenden Form. Die Haushaltsplanung ist Anlage des Beschlusses. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 10 |
|
| 23/29/04 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Erhöhung der Elternbeiträge in der Kita Tannaer Zwergenland ab dem 01.01.2024 auf 220 € für das 1. Kind, sowie 190 € für das zweite Kind und 170 € für das dritte und jedes weitere Kind. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 7 | 1 | 2 | 23/29/05 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna genehmigt dem DRK die Verwendung von 6.000 Euro aus der Infrastrukturpauschale für Instandhaltungen der Außenanlagen (Sonnenschutz, Instandhaltung Spielplatz) Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 10 |
|
| 23/29/06 |
| Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Haushaltsplanung 2024 für die Betriebskosten des DRK Kreisverband Saale-Orla e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätte „Tannaer Zwergenland“ in der vorliegenden Form. Die Haushaltsplanung ist Anlage des Beschlusses. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. | 10 | 10 |
|
| 23/29/07 |
Wird in Beschlüssen auf Anlagen Bezug genommen, so können diese bei der Stadt Tanna - Sekretariat (Zimmer 2.02) - Markt 1, 07922 Tanna, während der Dienststunden
| Dienstag | 9.00 - 12.00 Uhr / 14.00 - 18.00 Uhr. |
| Donnerstag | 9.00 - 12.00 Uhr / 14.00 - 17.00 Uhr |
| Freitag | 9.00 - 12.00 Uhr |
und außerhalb der Dienststunden nach terminlicher Vereinbarung eingesehen werden.
gez.
Frank Berka
Vorsitzender