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Tannaer Amtsblatt Amtsblatt der Stadt Tanna
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Haushaltssatzung 2023

Haushaltssatzung

der Stadt Tanna (Landkreis Saale - Orla) für das Haushaltsjahr 2023

Auf Grund der §§ 19, 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05. Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415) sowie des Beschluss-Nr. 23/24/08 des Stadtrates der Stadt Tanna der Sitzung vom 27.04.2023 erlässt die Stadt Tanna folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und

Ausgaben mit

6.179.400,00 Euro

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und

in den Ausgaben mit

2.443.800,00 Euro

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 0 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 161.500 Euro festgesetzt.

§ 41

nachrichtlich:

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1

Grundsteuer

a)

für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (A)

295 v.H

b)

für die Grundstücke (B)

402 v.H.

Gewerbesteuer

395 v.H.

gemäß Beschluss des Stadtrates Nr. 16/15/03 über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Tanna ab dem Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung).

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.029.000 Euro festgesetzt.

§ 6

Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage festgesetzt.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

Tanna, den

Marco Seidel

Bürgermeister

Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der öffentlichen Bekanntmachung entgegenstehende Erklärungen hat die Rechtsaufsichtsbehörde nicht abgegeben.

Öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes 2023

Gem. § 57 Abs. 2 Satz 3 ThürKO liegt der Haushaltsplan der Stadt Tanna für das Haushaltsjahr 2023

von Montag, den 24.07. bis Freitag, den 18.08.2023

im Rathaus der Stadt Tanna, Markt 1, 07922 Tanna zu den Sprechzeiten

Dienstag

9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr

Donnerstag

9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr

Freitag

9.00 - 12.00 Uhr

zur Einsichtnahme öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der Kämmerei der Stadt Tanna zur Verfügung gestellt.