Beschluss Nr. 089/22/2026 des Stadtrates vom 09.09.2026
Entgeltordnung für die Benutzung der öffentlichen Toilette im Kurpark der Stadt Tambach-Dietharz
Der Stadtrat beschließt die diesem Beschluss beigefügte Entgeltordnung für die Benutzung der öffentlichen Toilette im Kurpark der Stadt Tambach-Dietharz.
Gesamtzahl der Mitglieder: 17
anwesend: 11
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
| Stimmergebnis: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Gegenstimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Schütz Siegel
Bürgermeister
Entgeltordnung für die Benutzung der öffentlichen Toilette im Kurpark der Stadt Tambach-Dietharz
§ 1
Entgeltordnung
Für die Benutzung der öffentlichen Toilette im Kurpark der Stadt Tambach-Dietharz werden Entgelte nach Maßgabe dieser Entgeltordnung erhoben.
§ 2
Entgeltschuldner
Entgeltschuldner sind die Nutzer.
§ 3
Fälligkeit
Die Entgeltschuld entsteht mit der Nutzung und ist sofort fällig.
§ 4
Entgelte
Für die Nutzung der öffentlichen Toilette im Kurpark der Stadt Tambach-Dietharz wird pro Toilettengang ein Entgelt in Höhe von 0,50 € berechnet.
§ 5
Inkrafttreten
Die Entgeltordnung tritt am 01.01.2026 in Kraft.
Tambach-Dietharz, den 15.09.2026
gez. Schütz
Bürgermeister Siegel