Was gibt es Neues im Städtchen?
An diesem Wochenende geht nicht nur in unserer Gebirgsrepublik die 5. Jahreszeit in ihre heiße Phase. Am Samstagabend findet im Saal des Bürgerhauses der Kostümball statt, welcher in diesem Jahr unter dem Motto „Schwemme-Revival-Party“ steht und an die Faschingszeiten im Klubhaus erinnern möchte. Am Montagabend ist dann Rosenmontagsparty und danach geht’s wieder normal weiter.
Seit dem 9. Januar ist das Solarkraftwerk auf der ehemaligen Mülldeponie am Fuchsgründchen am Netz und soll nunmehr jährlich rund 1.450 MWh Strom erzeugen, welcher von der TEAG direkt vermarktet wird. Dies entspricht dem Jahresverbrauch von 48 Haushalten und spart 681.000 kg CO² ein. Neben den vereinbarten Pachteinnahmen partizipieren wir als Stadt über eine gesetzlich eingeräumte und vertraglich festgeschriebene Zuwendung je Kilowattstunde. Vom gigantischen Solarparkvorhaben am Vitzerod in unserer Nachbargemeinde haben wir seit längerem nichts mehr gehört. Eine angebotene Zusammenkunft mit dem Stadtrat kam nicht zustande. Ich hoffe, dass das ein positives Signal ist und man vom geplanten Standort Abstand nimmt.
Am 16. Januar fand in unserer Regelschule eine Zusammenkunft mit den Vertretern der Betriebe statt, welche für unsere Schüler seit Jahren Praktikumsplätze zur Verfügung stellen. In den Schülerpraktika lernen die Schüler mögliche Berufe kennen. Damit ist beiden Seiten geholfen. Die Praktika gibt es seit 2004. In diesem Jahr gab es einen weiteren Anlass für die Zusammenkunft. Der Schulleiter, Herr Sikorski, verabschiedete sich in den Ruhestand. Er war seit 2007 an unserer Schule, ursprünglich als Lehrer und nach dem Ausscheiden seines Vorgängers Bernd Preißler auch als Schulleiter tätig. Ich wünsche Herrn Sikorski auch von dieser Stelle aus nochmals alles Gute für den Ruhestand. Einen Nachfolger als Schulleiter gibt es noch nicht, die Leitung unserer Regelschule, in welche derzeit 201 Schüler gehen, übernimmt kommissarisch die stellvertretende Schulleiterin, Frau Rausch.
Eine gute Wendung für die betroffenen Firmen hat es am 19. Januar im Bebauungsplanverfahren zu unserem Gewerbegebiet gegeben. Bekanntlich möchten sich die Firmen Jahn GmbH und EJOT SE & Co. KG gern erweitern, was aus städtischer Sicht grundsätzlich begrüßenswert ist. Seitens der zuständigen Genehmigungsbehörden beim Landratsamt wurde bisher die Auffassung vertreten, dass über das bereits vorhandene Gewerbegebiet, sozusagen im Nachhinein, einen Gesamtbebauungsplan zu legen ist, um die Erweiterungen möglich zu machen. Aus städtischer Sicht habe ich gegen diese Auffassung von Beginn an meine rechtlichen Bedenken vorgetragen. Bei einem Termin im Thüringer Landesverwaltungsamt wurde nunmehr von der Oberen Baubehörde bestätigt, dass die beiden geplanten Erweiterungen vorhabenbezogen geplant werden können und es dazu keiner Gesamtbetrachtung für das Gewerbegebiet bedarf. Das Verfahren wird sich dadurch erheblich beschleunigen und hoffentlich bald zu einem Abschluss zugunsten der geplanten Erweiterungsbauten führen. Probleme hinsichtlich an anderen Stellen im Gewerbegebiet vorhandener Lärmquellen gilt es gesondert zu lösen.
Im Konzeptauswahlverfahren zu einer Nachnutzung des ehemaligen Glüso-Grundstücks haben wir in der Stufe 2 ein Konzept vorliegen, welches in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 27. März, 19 Uhr, vorgestellt wird. Sollte der Stadtrat den Zuschlag erteilen, soll es binnen Jahresfrist zur Vermarktung und im Anschluss zur Umsetzung kommen. Nachdem wir die Industriebrache mitten im Ort beseitigen konnten, sind dies durchaus gute Nachrichten im Hinblick auf eine Nachnutzung.
Entgegen irgendwelcher Behauptungen planen wir nicht, den Jugendclub in der Spitterstraße zu schließen! Vielmehr arbeiten wir eng mit dem IB als Betreiber zusammen, um die Bedingungen zu verbessern. Außerdem steht auch ein Treffpunkt für die Jugend im Freien weiterhin auf der Agenda, wobei hier noch nach einem geeigneten Areal gesucht wird.
Unser Stadtrat hat am 24. Januar einstimmig den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen und hat im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 7.093.400 € sowie im Vermögenshaushalt von 1.718.550 €. Er hebt sich diesbezüglich nicht wesentlich von den Planungen und Ergebnissen der letzten Jahre ab, wenngleich eine Vielzahl an Investitionen geplant ist. Neue Kredite oder geänderte Steuerhebesätze sind vorerst nicht geplant. Mit Blick auf den Kindergartenneubau könnte allerdings eine Kreditaufnahme nötig werden. Wir hoffen hier jedoch noch auf die Gewährung von Städtebaufördermitteln. Immerhin steht für den Kindergartenneubau eine Investitionssumme von 5 Mio. Euro im Raum.
Außer bei unserer Hauptinvestition in den Kindergartenneubau planen wir 2024 im Vermögenshaushalt Investitionen in die weitere Sanierung des Stadtkerns (bspw. den Turm der Lutherkirche und einer Ordnungsmaßnahme im Gebäudebestand in der Finsterberger Straße), in die Weiterführung der Umgestaltung des Kurparks, in den Straßenbau in der Brauhausstraße, in Umbaumaßnahmen im vorhandenen Kindergarten in der Gallbergstraße, zur weiteren Herstellung von zwei teilanonymen Urnengemeinschaftsanlagen und zur Sicherung der Buntglasfenster der Trauerhalle auf dem Friedhof. Investiert werden soll weiterhin in kleinere objektbezogene Photovoltaikanlagen, ein Schiebetor zur Sicherung des Geländes am Feuerwehrgerätehaus, in die Heizungsanlage und die Brandmelder im Feuerwehrgerätehaus, in unser historisches Wasserrad sowie in zwei Garagentore und ein Eingangsschiebetor am Bauhof. Für den Notfall soll ein großes Notstromaggregat angeschafft werden, mit welchem im Fall eines längeren Stromausfalls das Feuerwehrgerätehaus oder auch das Bürgerhaus versorgt werden kann. Der Haushalt hält wie in den vergangenen Jahren am Grundsatz fest, dass unsere Feuerwehr gut ausgestattet sein soll. So wird in den Ausbau des Kommandowagens, in einen Mannschaftstransportwagen, in den Erwerb eines Notstromaggregats, in eine Bioversal-Anlage zur Beseitigung von Ölspuren, in eine Pumpe für die Waldbrandbekämpfung, in einen Systemtrenner zur Hydrantennutzung und in einen Überlebensanzug für die Eis- & Wasserrettung investiert. Im Bauhof soll in diesem Jahr der Transporter ausgetauscht und ein Tandemhänger, ein Streuautomat und ein Hochdruckreiniger neu angeschafft werden. Neben allgemeinen Lizenzen und Software soll 2024 auch der Internetauftritt der Stadt neugestaltet werden.
Weitere Maßnahmen für 2024, welche keine Investitionen im engeren Sinne sind, enthält der Verwaltungshaushalt. So soll im Rahmen unserer Zugehörigkeit UNESCO Global Geopark Thüringen Inselsberg Drei Gleichen eine Überarbeitung des Saurierpfades erfolgen, bei welcher abhanden gekommene und beschädigte Teile ersetzt werden. Es soll außerdem geplant werden, wie „unser“ Teil des Weges attraktiver gemacht werden kann, indem es bspw. mehr Ursaurierfiguren gibt. Außerdem soll der Weg zu einem Rundweg ausgebaut werden. Unter dem Dach des Geoparks arbeiten wir hierbei eng mit Georgenthal zusammen.
Der beschlossene Haushalt liegt inzwischen bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung. Sobald diese vorliegt geht es an die Umsetzung. Einen Teil haben wir auch schon vorbereitet.
Am 29. Januar habe ich nunmehr, entsprechend eines Stadtratsbeschlusses vom 24. Januar, die noch fehlenden Grundstücke auf der Ochsenwiese von der Thüringer Fernwasserversorgung für die Stadt erworben. Damit können wir mit der Planung für eine Wohnbebauung beginnen. Auch hierfür ist Geld im Haushalt 2024 eingeplant. Unserem Mittelalterverein konnte ich versichern, dass das Mittelalterfest weiterhin stattfinden kann. Es besteht nach Fertigstellung des Kurparks außerdem weiterhin die Option, das Fest wieder dort durchzuführen.
Weitere Gespräche gab es mit dem Schwimmbadverein. Ich denke, wir konnten auch hier eine Lösung finden, so dass neben dem Beachvolleyballturnier, am 6. Juli auch eine Schwimmbaddisko stattfinden kann.
Initiiert vom SV Motor, vom Tennisclub und von der Schützencompagnie planen die städtischen Vereine derzeit zusammen mit der Stadt, am 1. Juni auf dem Gelände des Sportplatzes, der Tennisplätze und des Schützenhauses ein Stadt- und Vereinsfest durchzuführen. Die Vereine wollen sich vorstellen, es soll einzelne Mitmachstationen auf dem Gelände in der Apfelstädter Straße geben und eine Abendveranstaltung. Also bitte den Termin schonmal vormerken!
Damit bleibt mir der Ausblick auf die Veranstaltungen bis zum nächsten Blättchen. Am 17. Februar ist unser Neujahrsempfang und eine Woche später können sich diejenigen, welche es bisher noch nicht geschafft haben, mit Mario Herrmann auf einen historischen Spaziergang durch unsere Stadt begeben.
Marco Schütz
Bürgermeister