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Mitten in den Osterferien, welche in diesem Jahr in den beiden Wochen vor Ostern liegen, und eine Woche vor dem Osterfest erscheint dieses Amtsblatt. Obwohl wir das Osterfest in diesem Jahr recht spät feiern, erleidet der Frühling im Kampf gegen den Winter immer noch Rückschläge. Zwar ist es in der zurückliegenden Zeit insgesamt gesehen viel zu trocken gewesen, aber es gab doch auch immer wieder kalte Tage und vor allem Nächte. Übrigens ist der spätestmögliche Termin für einen Ostersonntag, welcher sich nach dem ersten Frühlingsvollmond richtet, der 25. April. Damit sind wir in diesem Jahr mit dem 20. April recht spät dran.

Gute Nachrichten habe ich am 24. März vom Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr erhalten. Zur inzwischen für den Sommer geplanten Baumaßnahme an der L1028, für welche die Landesstraße zwischen Georgenthal und Tambach-Dietharz voll gesperrt werden sollte, wurde mir mitgeteilt, dass „es nach hausinterner Beratung zu keiner Vollsperrung der L1028 in diesem Jahr kommt. Die erforderlichen Genehmigungen für eine Umfahrung werden nun versucht einzuholen, solange soll der Randbereich durch eine stationäre Leitwand geschützt werden. Es wird angestrebt, die anderen zwei Maßnahmen (Stützwand und Durchlass) unter halbseitiger Sperrung in diesem Jahr zu bauen.“ Termine dafür wurden nicht benannt. Ich bedanke mich hiermit bei allen, welche meinem Aufruf im letzten Amtsblatt gefolgt sind und mir Ihre Einwendungen gegen die geplante Vollsperrung mitgeteilt haben. Insbesondere die insoweit von mir vorgetragenen Folgen für unsere Betriebe, Gewerbetreibenden, Händler und sonstigen Institutionen haben in Erfurt zum Umdenken geführt. Die Zusammenarbeit, welche über unsere Ortsgrenzen hinausgegangen ist, war wirklich beispielhaft. Es wird also die geforderte Umfahrung geben, bevor gebaut wird.

Zum Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Im Grund“ hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 26. März dem von dem von uns beauftragten Planungsbüro vorgelegten Abwägungsbeschluss einstimmig zugestimmt. Neben den uns bekannten Ausführungen aus den vorhergehenden beiden Auslegungsphasen gab es nunmehr erstmals Ausführungen des Landesverwaltungsamtes zum Plan. Danach sind unter anderem die für die geplanten Bauvorhaben zu erbringenden Ausgleichsmaßnahmen nicht durch Zahlung in einen Ausgleichsfond abgeltungsfähig. Es müssen also weitere Maßnahmen gefunden werden, um Naturschutzmaßnahmen durchzuführen. Dies ist auf dem Territorium unserer Stadt wegen der ohnehin in weiten Teilen intakten Natur nicht so einfach. Aufforstungsmaßnahmen sind ausdrücklich ausgenommen. Auf Vorschlag unseres Gewässerunterhaltungsverbandes prüfen wir nunmehr, ob die Herstellung der Durchgängigkeit für Wasserlebewesen am Wehr an der Spitter eine solche Maßnahme seien könnte. Es wird insoweit zu einer weiteren Auslegung eines dann 3. Entwurfs des Bebauungsplanes geben. Zur Verringerung der Schallimmissionen im Gewerbegebiet, welche Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens ist, haben sich die Firmen EJOT und Jahn vertraglich gegenüber der Stadt verpflichtet, die vom Gutachter vorgeschlagenen Maßnahmen zu ergreifen. Parallel dazu prüft das Landratsamt, ob dem Bauvorhaben der Firma Jahn schon jetzt eine Genehmigung erteilt werden kann.

Zum Jahresbeginn fanden zahlreiche Jahreshauptversammlungen statt. Teilgenommen habe ich unter anderem an der Versammlung der Bergwacht und der von Feuerwehr und Feuerwehrverein gemeinsam durchgeführten Versammlung. Aus den Rechenschaftsberichten habe ich mitgenommen, dass bei der Bergwacht und bei der Feuerwehr jeweils jährlich mehr als 2.000 Stunden mit Ausbildung verbracht werden. Hinzu kommen die Einsatzzeiten. Bei der Feuerwehr sind das rund 1.700 Stunden. Zwar hat die Bergwacht mit rund 210 Stunden eine geringere reine Einsatzzeit, aber allein mit der Bereitschaft am Falkenstein kommen rund 1.600 Stunden hinzu. Als wichtiger Nebeneffekt bekommt man hier eine kleine Versorgung dazu. Ich danke allen Mitgliedern für ihre wichtige ehrenamtliche Tätigkeit. Dies gilt natürlich auch für alle Mitglieder anderer Vereine und die ohne Verein ehrenamtlich tätigen.

Sozusagen im zweiten Anlauf soll das im letzten Jahr witterungsbedingt ausgefallene Vereinsfest nunmehr am 24. Mai stattfinden. Das Fest ist etwas kleiner geplant, als es im letzten Jahr angedacht war. Beginn ist 15 Uhr. Veranstaltungsort ist der Hartplatz auf dem Sportplatz und die Wiese vor dem Schützenhaus. Bisher haben 15 Vereine zugesagt mitzumachen. Die Vereine werden sich mit entsprechenden Ständen vorstellen. Auf der Bühne im Festzelt gibt es Auftritte. Ab 18 Uhr soll eine Teenie-Disco stattfinden, das Abendprogramm mit Tanz beginnt 19 Uhr. Für Essen und Trinken ist gesorgt. Neben der typischen Thüringischen Versorgung wird es auch Kaffee und Kuchen sowie Räucherfisch geben.

Sozusagen im Vorgriff auf den Frühjahrsputz hat der Sportfischerverein am 29. März Gewässerpflege an den Fließgewässern betrieben. Auch in diesem Jahr galt es, die Gewässer von Unrat zu reinigen. Insgesamt wurde der Verschmutzungsgrad geringer eingeschätzt, als in den vergangenen Jahren. Dennoch mussten wieder Dinge festgestellt werden, die so einfach nicht nachvollziehbar sind. Beispielsweise gibt es Hundebesitzer, welche die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zwar in einen Kotbeutel aufnehmen, diesen dann aber geradewegs in die Fließgewässer schmeißen. Diese Vorgehensweise kann nicht an fehlenden Müllbehältern liegen, denn diese standen direkt neben dem Fundort. Übrigens sieht der Haushalt 2025 die Anschaffung neuer Müllbehälter und Hundetoiletten vor. Auch Sägespäne oder sonstiger Unrat und schon gar kein Sperrmüll haben etwas in Gewässern zu suchen! Ich rufe hier zu mehr Achtsamkeit und Disziplin auf.

Ende März hat uns die Landespolizeiinspektion Gotha mitgeteilt, dass Herr POM Fischer aufgrund interner Umstrukturierungen seit dem 1. April nicht mehr der für uns zuständige Kontaktbereichsbeamte ist. Es wurde mitgeteilt, dass zeitnah ein Nachfolger gesucht wird: „Als temporäre Ansprechpartnerin wird Ihnen und Ihren Bürgern der Stadt die Beamtin PHMin Usbeck als verlässliche Kontaktbereichsbeamtin für Rat und Unterstützung zur Verfügung stehen.“ Ich gehe davon aus, dass damit gemeint ist, dass es vorerst keine regelmäßigen Sprechzeiten gibt und in entsprechenden Fällen direkter Kontakt mit der Polizei in Gotha aufzunehmen ist.

Erwartungsgemäß hat die Versendung der neuen Grundsteuerbescheide zu einer Fülle von Nachfragen und auch zu einigen Rechtsmitteln geführt. Unsere Mitarbeiterin im Steueramt beantwortet sämtliche Anfragen; dies schließt die Beantwortung von E-Mails ein. Rechtsmittel sind schriftlich einzulegen. Ich erlaube mir den Hinweis, dass vermeintliche Fehler im Feststellungsbescheid des Finanzamtes nicht von uns korrigiert werden können. Diesbezügliche Anträge und Rechtsmittel müssen dort eingebracht werden. Als Stadt sind wir an die Feststellungen des Finanzamtes gebunden.

Mit dieser Ausgabe des Stadtkuriers wird die Haushaltssatzung für das Jahr 2025 veröffentlicht. Das heißt, dass wir nunmehr mit den geplanten Vorhaben beginnen können. Der Haushalt ist öffentlich und kann in der Stadtverwaltung während der Dienstzeiten zwei Wochen lang eingesehen werden.

Ich rufe hiermit nochmals ausdrücklich zur Teilnahme am Frühjahrsputz am 12. April in unserer Stadt auf! Bis zum Erscheinen des nächsten Amtsblattes können wir uns auf einige Veranstaltungen freuen. Am 13. April ist das Osterschießen bei der Schützencompagnie, am 17. April findet unser traditioneller Osterspaziergang vom Rathaus zum Schützenhaus statt. Zur Baumpflanzaktion rufe ich am 26. April auf. Am gleichen Tag können wir uns am Abend auf einen Bildervortrag mit Dr. Wilfried Pinzl über Indien freuen. Der April endet am 30. mit dem Maifeuer am Schützenhaus und am 1. Mai wird auf dem Markt der Maibaum gestellt. Am 3. Mai findet am Herzogshäuschen ein Frühlingsfest statt. Zur gemeinsamen Städtepartnerschaftswanderung in Sontra brechen wir am 10. Mai auf.

Damit bleibt mir, Ihnen allen ein frohes, friedliches und erholsames Osterfest zu wünschen.

Marco Schütz

Bürgermeister