Beschlüsse aus der 24. Stadtratssitzung am 08.11.2022
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
- öffentliche Sitzung -
Beschluss-Nr. 195-24/22:
Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister mit dem Abschluss einer Absichtserklärung zum Glasfaserausbau in Triptis mit Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG.
Beschluss-Nr. 196-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt die folgenden, in der Anlage befindlichen Änderungsverträge zu den bestehenden Kita-Betreiberverträgen:
| • | 1. Änderung des Vertrages vom 03.03.2021 mit dem Regionalverband Ostthüringen des Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. zur Betreibung der Kindertageseinrichtung „Bahnhofstraße“ in Triptis |
| • | 1. Änderung zum Vertrag vom 02.02.2022 mit dem Diakonieverein Orlatal e. V. zur Betreibung der Kindertageseinrichtung „Farbenklex“ in Triptis |
| • | 1. Änderung zum Vertrag vom 02.02.2022 mit dem Diakonieverein Orlatal e. V. zur Betreibung der Kindertageseinrichtung „Sonnenkäfer“ in Triptis |
und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Verträge.
Beschluss-Nr. 197-24/22:
Der Stadtrat beschließt den in der Anlage befindlichen Vertrag mit der Verwaltungsgemeinschaft Triptis zur Finanzierung eines Mitarbeiters für die Durchführung der Landesgartenschau und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung des Vertrages.
Beschluss-Nr. 198-24/22:
Der Stadtrat beschließt den in der Anlage befindlichen Vertrag mit der Verwaltungsgemeinschaft Triptis zur Finanzierung der Politesse der Stadt und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung des Vertrages, sofern die Verwaltungsgemeinschaft Triptis dem Vertrag ebenfalls zustimmt und die Aufhebung der Sonderumlage für die Stadt Triptis ab 2023 beschließt.
Beschluss-Nr. 199-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von bis zu 20.000,00 € in der Haushaltsstelle 63001.94021 für die Herstellung eines Gehweges und Geländer am östlichen Rand des Dorfteiches Oberpöllnitz. Die Mehrausgabe ist durch Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer über die Zuführung zum Vermögenshaushalt gedeckt.
Beschluss-Nr. 200-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt den Auftrag zur Herstellung und Montage eines Geländers am Dorfteich in Oberpöllnitz auf der Grundlage des Angebots vom 7. Oktober 2022 an das Unternehmen Metallbau Strobel GbR, Seumestraße 69 in 08525 Plauen zu einer Angebotssumme von 14.584,64 Euro (brutto) zu vergeben.
Beschluss-Nr. 201-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 27.770,75 € in der Haushaltsstelle 58001.51100 für die Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet. Die Mehrausgabe ist durch Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer gedeckt.
Beschluss-Nr. 202-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt die Baumpflegearbeiten an Bäumen im Stadtteil Oberpöllnitz und im Ortsteil Döblitz auf der Grundlage des Angebots vom 26. Oktober 2022 an das Unternehmen Gala Bau Frank Seidel, Weltwitz 58 in 07819 Schmieritz zu einer Angebotssumme von 19.635,00 Euro (brutto) zu vergeben.
Beschluss-Nr. 203-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt die Baumpflegearbeiten an Bäumen im Bereich Stadthalle, Friedhofsberg und im Schloßpark auf der Grundlage der Angebote vom 26. Oktober 2022 an das Unternehmen Fuhrmann Services, Quellenweg 18 in 07819 Triptis zu einer Angebotssumme von 10.035,00 Euro (brutto) zu vergeben.
Beschluss-Nr. 204-24/22:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt die Beauftragung der Planungsleistungen für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Poststraße“, auf der Grundlage des HOAI Honorarangebotes vom 25.10.2022, an die wbu Ingenieurgesellschaft für Wasserwirtschaft, Bauwesen und Umwelttechnik mbH, Hannostraße 5, 07318 Saalfeld in Höhe der vorläufigen Gesamtvergütung von 34.981,56 € brutto. Der vereinbarte Leistungsumfang wird stufenweise abgerufen. Im Jahr 2022 werden daher vorerst die Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI, mit einer Honorarsumme in Höhe von 16.276,92 € (brutto) abgerufen.