Beschlüsse aus der 20. Gemeinderatssitzung vom 08.12.2022

- öffentliche Sitzung -

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

107-20/2022: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt die in der Anlage befindliche Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kita in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Schmieritz. Der Beschluss vom 19.09.2022 mit der Beschluss- Nr. 103-17/2022 wird aufgehoben.

108-20/2022: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt die in der Anlage befindliche Neufassung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Kita in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Schmieritz. Der Beschluss vom 19.09.2022 mit der Beschluss- Nr. 104-17/2022 wird aufgehoben.

109-20/2022: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2022 in der Haushaltsstelle 59009.94000 in Höhe von bis zu 4.000,00 € für die Anschaffung von Sitzmöglichkeiten auf den Spielplätzen der Gemeinde. Die Mehrausgabe ist durch Einsparung der Ausgabenansätze in HHST 63009.94000 Baumaßnahmen Straßenbau Gemeindegebiet gedeckt.

110-20/2022: Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Schmieritz beschließen den Erwerb von 3 Sitzgruppen des Modells „espas Sitzgruppe Bremen“ der Firma espas GmbH, Graf-Haeseler-Straße 7-13, 34134 Kassel zu einem Bruttokaufpreis von 6.835,60 € inkl. Versandkosten, für die Spielplätze in der Gemeinde Schmieritz.