Gemeinde Schmieritz
- nicht öffentliche Sitzung -
Folgender Beschluss wurde gefasst:
139-28/2023: Die bei der Gemeinde Schmieritz beschäftigten bzw. über Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Moßbach zum Einsatz kommenden Erzieher*innen sollen ab 01.01.2024 bis zum 31.05.2024 wie folgt zum Einsatz kommen:
| • | Frau Kramer mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von 28 Stunden, |
| • | Herr Dietzel mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von 39 Stunden, |
| • | Frau Kappe mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von 14 Stunden. |
Außerdem soll im Rahmen der Haushaltsplanung geprüft werden, ob die Gemeinde einen Mitarbeiter für u. a. einfache Hausmeistertätigkeiten sowie die Grünflächenpflege in der Kita einstellen kann.
Folgender Beschluss wurde abgelehnt:
127-28/2023: Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Schmieritz erteilen das gemeindliche Einvernehmen im Vorbescheidverfahren zum Antrag AZ 20798-2023-127 auf dem Flurstück 567/4 in der Flur 5 der Gemarkung Schmieritz und auf dem Flurstück 308/3 in der Flur 5 der Gemarkung Weltwitz.
- öffentliche Sitzung -
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
129-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt die in der Anlage befindliche Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmieritz vom 02.11.2022.
130-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Schmieritz für das Haushaltsjahr 2019 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 532.956,64 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 146.285,29 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 67.509,28 € |
| Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage | 35.484,64 € |
131-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Schmieritz für das Haushaltsjahr 2020 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 595.308,76 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 104.285,29 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 86.591,81 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | 38.424,82 € |
132-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Schmieritz für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 627.902,62 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 120.550,63 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 94.621,29 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | 33.828,79 € |
Es werden Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt von 16.859,21 € gebildet.
133-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Schmieritz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung zu erteilen.
134-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Schmieritz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung zu erteilen.
135-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Schmieritz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.
136-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2023 in der Haushaltsstelle 13009.93500 von 8.967,01 € für die Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen der freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schmieritz. Die Mehrausgabe ist durch Mittel des Landes (13009.36100) und einen Eigenanteil durch nicht verausgabte Mittel in Haushaltsstelle 13019.94100 gedeckt.
137-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, die Lieferung von Feuerwehrausrüstungsgegenständen auf der Grundlage des Angebotes vom 24. Oktober 2023 an das Unternehmen Brandschutztechnik Müller GmbH, Gewerbestraße 1, 99869 Drei Gleichen-Günthersleben zur Angebotssumme von 7.481,11 Euro zu vergeben.
138-28/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, die Lieferung eines Kolbenkompressors auf der Grundlage des Angebotes vom 4. Oktober 2023 sowie die Lieferung von zwei Montagewagen nebst Werkzeugen auf der Grundlage des Angebotes vom 26. September 2023 an das Unternehmen WOLF Drucklufttechnik GmbH, Zeppelinstraße 11, 07819 Triptis zu einer Gesamtangebotssumme von 1.485,90 Euro zu vergeben.
Die festgestellten Jahresrechnungen mit allen Anlagen der Gemeinde Schmieritz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021, der endgültige Prüfbericht zu den Jahresrechnungen 2019 bis 2021 des Rechnungsprüfungsamtes, die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnungen sowie der Entlastungen des Bürgermeisters und Beigeordneten für 2019 bis 2021 liegen in der Zeit vom 01.04.2024 bis 15.04.2024 in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Triptis, Markt 1, 07819 Triptis, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Sie werden bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2022 zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.