Gemeinde Lemnitz
- öffentliche Sitzung -
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
121-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt die in der Anlage befindliche Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Lemnitz vom 30.08.2022.
122-22/2023: Auf der Grundlage des Haushaltsplanes der Volkssolidarität Pößneck Soziale Dienste gGmbH für die Kita Sonnenschein vom 13.11.2023 für das Kalenderjahr 2024 bestätigt der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz Betriebskostenvorauszahlungen für die Kita Sonnenschein i. H. v. 122.154,89 €. Zudem bestätigt der Gemeinderat die Übernahme von zusätzlichen Kosten für einen, den erforderlichen Personaleinsatz nach §§ 16 und 17 ThürKigaG übersteigenden, Personaleinsatz von bis zu 0,279 VBE (11,16 Wochenstunden) i. H. v. ca. 17.244,23 €. Der Gesamtpersonaleinsatz in der Kita Sonnenschein darf 1,875 VBE (75 Wochenstunden) jedoch nicht überschreiten, es sei denn die tatsächlichen Kinderzahlen erfordern einen höheren Personaleinsatz.
123-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Lemnitz für das Haushaltsjahr 2019 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 455.327,87 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 56.685,29 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 34.845,79 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | 50.112,01 € |
Es werden Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt von 5.000,00 € gebildet.
124-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Lemnitz für das Haushaltsjahr 2020 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 544.724,17 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 100.777,65 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 78.582,68 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | 67.411,82 € |
125-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Lemnitz für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 522.012,98 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 89.706,58 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 61.641,70 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | 46.986,35 € |
Es werden Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt von 5.000,00 € gebildet.
126-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Lemnitz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung zu erteilen.
127-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Lemnitz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung zu erteilen.
128-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Gemeinde Lemnitz nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.
129-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2023 in der Haushaltsstelle 13004.93500 von 5.700,00 € für die Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen der freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lemnitz. Die Mehrausgabe ist durch Mittel des Landes (13004.36100) vollständig gedeckt.
131-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2023 in der Haushaltsstelle 67014.94000 von 4.964,70 € für die Anschaffung von solarbetriebener Straßenbeleuchtung. Die Mehrausgabe ist durch überplanmäßige Investitionsmittel des Landes in Haushaltsstelle 90714.36100 in Höhe von 3.750 € und Einsparung von Ausgabemitteln in Haushaltsstelle 63004.94001 gedeckt.
132-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Lemnitz beschließt die Beauftragung der Firma Elektro-Technik Rainer Kliem, Ortsstraße 2a in 07819 Geroda, mit der Installation von 3 Solar LED Mastleuchten auf der Grundlage des Angebotes Nr. 2023-0362 vom 12.12.2023 zu einem Angebotspreis in Höhe von 4.964,70 € brutto.
Die festgestellten Jahresrechnungen mit allen Anlagen der Gemeinde Lemnitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021, der endgültige Prüfbericht zu den Jahresrechnungen 2019 bis 2021 des Rechnungsprüfungsamtes, die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnungen sowie der Entlastungen des Bürgermeisters und Beigeordneten für 2019 bis 2021 liegen in der Zeit vom 01.04.2024 bis 15.04.2024 in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Triptis, Markt 1, 07819 Triptis, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Sie werden bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2022 zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.