Stadt Triptis
Beschluss aus der 34. Stadtratssitzung vom 31.01.2024
Folgender Beschluss wurde gefasst:
- öffentliche Sitzung -
274-34/24:
Die Mitglieder des Stadtrates beschließen die Vergabe der Liefer-/Dienstleistung für die Sanierung der Schwimmbeckenüberlaufroste im Freibad Triptis innerhalb des Projektes Sport Jugend Kultur in Höhe der geprüften Auftragssumme von 21.401,79 € brutto an die Firma EMCO Bautechnik GmbH, Lingen (Ems).
Beschlüsse aus der 35. Stadtratssitzung vom 12.03.2024
Folgende Beschlüsse wurden gefasst
- nicht öffentliche Sitzung -
276-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt die Beauftragung des Änderungsnachtrages Nr. 2 zum Hauptauftrag der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Poststraße inkl. Sanierung der querenden Orlafassung an die Thomas Krüger Bauunternehmung GmbH, 06618 Mertendorf, Bahnhofstraße 43, in Höhe der geprüften Angebotssumme von 51.060,3 € brutto.
277-35/24:
Der Stadtrat stimmt der Einstellung von Frau Carolina Zamfirescu und Frau Catrin Ripka als Mitarbeiterinnen der Stadt Triptis im Auftrag der LEADER Aktionsgruppe SOK als Kulturvernetzerinnen zu. Zwei entsprechende Stellen sind im Stellenplan der Stadt Triptis vorgesehen.
278-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt, den Bürgermeister Herrn Peter Orosz und den Beigeordneten Herrn Karsten Tittel aufgrund von persönlicher Beteiligung nach § 38 ThürKO von den Beratungen und Beschlussfassungen zur Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Stadt Triptis für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021 auszuschließen.
- öffentliche Sitzung -
279-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Triptis für das Haushaltsjahr 2019 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 6.304.503,79 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 1.520.711,22 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 857.398,01 € |
| Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage | 298.883,60 € |
| Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2019 | 1.311.839,59 € |
| Stand der Schulden zum 31.12.2019 | 344.403,06 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltseinnahmereste | 0,00 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltsausgabereste | 1.117.554,80 € |
280-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Triptis für das Haushaltsjahr 2020 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 5.703.696,92 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 1.263.839,22 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 30.368,08 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | + 48.169,97 € |
| Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2020 | 1.360.009,56 € |
| Stand der Schulden zum 31.12.2020 | 279.328,78 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltseinnahmereste | 25.000,00 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltsausgabereste | 662.441,60 € |
281-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt nach § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Triptis für das Haushaltsjahr 2021 mit folgenden Ergebnissen:
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt | 6.728.393,14 € |
| Bereinigte Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt | 1.365.893,15 € |
| Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt | 817.317,43 € |
| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage | + 497.572,87 € |
| Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2021 | 1.857.582,43 € |
| Stand der Schulden zum 31.12.2021 | 219.348,78 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltseinnahmereste | 0,00 € |
| Im Vermögenshaushalt gebildete Haushaltsausgabereste | 399.220,37 € |
282-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Stadt Triptis nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung zu erteilen.
283-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Stadt Triptis nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung zu erteilen.
284-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt, auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2021 der Stadt Triptis nach § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.
285-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt den Kredit mit der Nr. 6400026132 bei der Kreissparkasse Saale-Orla zum 30.04.2024, dann in Höhe von 25.197,86 € durch Einmalzahlung vollständig abzulösen.
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt und bewilligt die dafür über den Planansatz für das Jahr 2024 notwendigen Mehrausgaben von 12.998,00 € unter Minderung des Planansatzes für das Jahr 2025 in gleicher Höher. Die Verwaltung wird beauftragt diese überplanmäßige Ansatzverschiebung im Rahmen des noch in Aufstellung befindlichen Haushaltsplanes 2024 zu berücksichtigen.
286-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt folgende Anbieter mit der Lieferung und Ausstattung einer DLAK 23/12 (Drehleiter mit Korb) für die Freiwillige Feuerwehr Triptis mit einem Gesamtauftragsvolumen in Höhe von 919.870,00 Euro zu beauftragen:
Los 1 - Fahrgestell: MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Zwickauer Straße 37, 09116 Chemnitz
Los 2 - Aufbau: Rosenbauer Deutschland GmbH, R.-Breitscheid-Str. 79, 14943 Luckenwalde
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt und bewilligt die dafür über den Planansatz von 2023 notwendigen Mehrausgaben von 20.000,00 €. Die Verwaltung wird beauftragt diese überplanmäßigen Ausgaben im Rahmen des noch in Aufstellung befindlichen Haushaltsplanes 2024 einzustellen.
287-35/24:
Der Stadtrat der Stadt Triptis beschließt, mit seiner Sitzung vom 12.03.2024 die Vergabe der Jugendarbeit in der Stadt Triptis vom 01.04.2024 bis zum 31.12.2028 an das bereits in den vergangenen Jahren mit der Jugendarbeit beauftragte Bildungswerk BLITZ e.V.
Auslegungshinweis:
Die festgestellten Jahresrechnungen mit allen Anlagen der Stadt Triptis für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021, der endgültige Prüfbericht zu den Jahresrechnungen 2019 bis 2021 des Rechnungsprüfungsamtes, die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnungen sowie der Entlastungen des Bürgermeisters und Beigeordneten für 2019 bis 2021 liegen in der Zeit vom 06.05.2024- 21.05.2024 in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Triptis, Markt 1, 07819 Triptis, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Sie werden bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2022 zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.