Beschlüsse aus der 21. Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023
- öffentliche Sitzung -
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
111-21/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt auf der Grundlage der §§ 55 bis 57 der Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung und den Haushaltplan für das Haushaltsjahr 2023 gemäß der Anlage.
112-21/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt gemäß § 62 der Thüringer Kommunalordnung die mittelfristige Finanzplanung 2023 mit dem zu Grunde liegenden Investitionsprogramm der Gemeinde Schmieritz für den Finanzplanungszeitraum 2022-2026.
Beschluss aus der 22. Gemeinderatssitzung vom 26.04.2023
- öffentliche Sitzung -
Folgender Beschluss wurde gefasst:
113-22/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, den Kindergarten Abenteuerland im Ortsteil Weltwitz von Mai bis August 2023 unabhängig von den tatsächlichen Kinderzahlen und dem sich daraus ergebenden Personalbedarf nach § 16 ThürKigaG mit einer durchschnittlichen Sollarbeitszeit i. H. v. mindestens 108,13 Wochenarbeitsstunden verteilt auf 3 Erzieher*innen auszustatten.
Beschlüsse aus der 23. Gemeinderatssitzung vom 10.05.2023
- nicht öffentliche Sitzung -
Folgender Beschluss wurde gefasst:
114-23/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, den Kindergarten Abenteuerland im Ortsteil Weltwitz von Mai bis August 2023 unabhängig von den tatsächlichen Kinderzahlen und dem sich daraus ergebenden Personalbedarf nach § 16 ThürKigaG mit einer durchschnittlichen Sollarbeitszeit i. H. v. mindestens 108,13 Wochenarbeitsstunden verteilt auf 3 Erzieher*innen auszustatten.
- öffentliche Sitzung -
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
115-23/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt die Aufnahme der nachfolgenden Person/en in die Vorschlagsliste der Gemeinde Schmieritz für die Wahl der Schöffen 2023 (siehe Anlage):
• Matthias Karl-Heinz Blume
• Thomas Rieker.
116-23/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt den Erwerb von folgendem Spielgerät für den Gemeindespielplatz in Traun:
Firma: espas GmbH, Kassel
Bezeichnung d. Spielgerätes: espas Rutschturm Ascona (Aluminium pulverbeschichtet-rot)
Angebotsnummer: A-191322 vom 12.04.2023
Preis in Euro Brutto: 5.527,55 €.
117-23/2023: Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Schmieritz beschließen die Vergabe der Malerarbeiten für die Sanierung des Dorfteichgeländes in Schmieritz an den Malerfachbetrieb Gunold GmbH, Goethestraße 3, 07819 Triptis mit dem Angebot Nr. 2023023 vom 29.04.2023 und einem Angebotspreis i.H.v. 3.395,78 € brutto.
118-23/2023: Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Schmieritz beschließen die Vergabe der Errichtung eines Glascontainerstellplatzes in Schmieritz an die Firma Gala-Bau Clauder, Schmieritz, mit dem Angebot vom 08.05.2023 und einem Angebotspreis i.H.v. 3.290,56 € brutto.
119-23/2023: Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, die Lieferung von Feuerwehrausrüstungsgegenständen zur Bewältigung von Extremwettereignissen, insbesondere bei Waldbränden auf der Grundlage des Angebotes vom 7. März 2023 an das Unternehmen Brandschutztechnik Müller GmbH, Gewerbestraße 1, 99869 Drei Gleichen-Günthersleben zur Angebotssumme von 2.139,03 Euro zu vergeben.
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste der Gemeinde Schmieritz
zur Schöffenwahl 2023
Die Vorschlagsliste der Gemeinde Schmieritz für die Wahl der ehrenamtlich tätigen Schöffen beim Amts- und Landgericht liegt ab dem 05.07.2023 für die Dauer einer Woche während der öffentlichen Sprechzeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Triptis, Markt 1 in 07819 Triptis, Zimmer 102 zu jedermanns Einsicht aus.
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 Gerichtsverfahrungsgesetz (GVG) nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33, 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.
Schmieritz, den 20.06.2023
Seidel
Bürgermeister
der Gemeinde Schmieritz