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Mitteilungsblatt Gemeinde Wallerfangen
Ausgabe 12/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche und Nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen

Bbekanntmachung

Am Donnerstag, 30. März 2023, 17:15 Uhr findet im Haus der Generationen eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 28. Februar 2023 - Öffentliche Sitzung -

2.

Forsteinrichtungswerk der Gemeinde Wallerfangen nach § 30 Landeswaldgesetz

3.

Forstwirtschaftsplan 2023

4.

Bebauungsplan "Solarpark Ihn"; hier: Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplan-Teiländerung und Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

5.

Bebauungsplan "Solarpark Leidingen" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Leidingen; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes

6.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Leidingen" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Leidingen; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes

7.

Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis, gemeinsame Vergabestelle; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

8.

Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis. gemeinsame Vollstreckungsstelle; hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung

9.

Ausgabeübertragungen gem. § 14 EigVO

10.

Bildung von Haushaltsausgabe/-einnahmeresten

11.

Prüfung Jahresrechnung 2022 des Eigenbetriebes Abwasserwerk

12.

Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Abwasserwerk

13.

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 28. Februar 2023 - Nichtöffentliche Sitzung -

15.

Personalangelegenheit

16.

Personalangelegenheit

17.

Personalangelegenheit

18.

Personalangelegenheit

19.

Personalangelegenheit

20.

Personalangelegenheit

21.

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

66798 Wallerfangen, den 20. März 2023
Der BürgermeisterHorst Trenz