Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen
Bekanntmachung
Am Donnerstag, 13. Oktober 2022, 17.00 Uhr findet im Jugenddorf Blauloch eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 21. Juli 2022 - Öffentliche Sitzung - |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über die Dringlichkeitssitzung gemäß § 41 KSVG des Gemeinderates Wallerfangen vom 25. August 2022 - Öffentliche Sitzung - |
| 3. | Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplan - Teiländerung und Freigabe zur Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB" Solarpark PVA Antonkreuz" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes in den Ortsteilen Kerlingen und Düren der Gemeinde Wallerfangen |
| 4. | Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzept sowie Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Historisches Wallerfangen" für den Ortskern Wallerfangen 1. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts inkl. Satzung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 4 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO |
| 5. | Bebauungsplan der Innenentwicklung "Ortskern Ihn" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Ihn; Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes |
| 6. | Bebauungsplan der Innenentwicklung "Ortskern Ihn" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Ihn; Beschlüsse 1. zur Billigung des Entwurfes, 2. zur öffentlichen Auslegung und 3. zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 7. | Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserwerk |
| 8. | Vergabe der Trockenlegungsarbeiten für die Sanierung des Rathausensemble in Wallerfangen |
| 9. | Vergabe der Abbrucharbeiten für die Sanierung des Rathausensemble in Wallerfangen |
| 10. | Vergabe der Trockenlegungsarbeiten für die Sanierung des Rathausensemble in Wallerfangen |
| 11. | Vergabe der Abbrucharbeiten für die Sanierung des Rathausensemble in Wallerfangen |
| 12. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 13. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 21. Juli 2022 - Nichtöffentliche Sitzung - |
| 14. | Personalangelegenheit |
| 15. | Personalangelegenheit |
| 16. | Personalangelegenheit |
| 17. | Personalangelegenheit |
| 18. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |