Amtlicher Teil -Bekanntmachungen- GR
Bekanntmachung
Am Dienstag, 13. Dezember 2022, 17:15 Uhr findet in der Festhalle Walderfingia eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates Wallerfangen |
| 2. | Besetzung der Ausschüsse der Gemeinde Wallerfangen |
| 3. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 13. Oktober 2022 - Öffentliche Sitzung - |
| 4. | Fortführung der Städtebauförderung 2022 für den Programmbereich "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne - Historisches Wallerfangen" |
| 5. | Bebauungsplan "Wohnbebauung Blaulochstraße" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Wallerfangen; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes |
| 6. | Bebauungsplan "Carré Vaudrevange" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Wallerfangen |
| 7. | Bebauungsplan "Solarpark Wasserwerk Schäferbruch" in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Wallerfangen; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Änderung des Geltungsbereiches, 3. zur Billigung des Entwurfes, 4. zur öffentlichen Auslegung und 5. zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Wasserwerk Schäferbruch in der Gemeinde Wallerfangen, Ortsteil Wallerfangen; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Änderung des Geltungsbereiches, 3. zur Billigung des Entwurfes, 4. zur öffentlichen Auslegung und 5. zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 9. | Abwassergebührenhöhesatzung 2023 |
| 10. | 1. Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsverbandes Saar, 2. Festlegung der Abfallgebühren 2023 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums, 3. Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums |
| 11. | Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Wallerfangen |
| 12. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 13. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Wallerfangen vom 13. Oktober 2022 - Nichtöffentliche Sitzung - |
| 14. | Umsatzbesteuerung der Gemeinde gem. § 2b |
| 15. | Personalangelegenheit |
| 16. | Personalangelegenheit |
| 17. | Personalangelegenheit |
| 18. | Personalangelegenheit |
| 19. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |