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Amtsblatt Kreis Weimarer Land
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Kreistages

Der Kreistag fasste in öffentlicher Sitzung am 19.09.2024 folgende Beschlüsse:

Beschluss-Nummer: 12-2/2024

Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024.

Beschluss-Nummer: 13-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Frau Jacqueline Schwikal zur hauptamtlichen Beigeordneten des Kreises Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 14-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Eberhard Hildebrandt zum Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten des Kreises Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 15-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Dirk Schütze zum Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten des Kreises Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 16-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen bzw. Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Kreisausschusses:

Beschluss-Nummer: 17-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Werkausschusses:

Beschluss-Nummer: 18-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses:

Beschluss-Nummer: 19-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Finanzausschusses:

Beschluss-Nummer: 20-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses:

Beschluss-Nummer: 21-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales:

Beschluss-Nummer: 22-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses:

Beschluss-Nummer: 23-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses:

Beschluss-Nummer: 24-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen/Ausschussgemeinschaft beschließt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Besetzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft:

Beschluss-Nummer: 25-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses:

Beschluss-Nummer: 26-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt die stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses:

Beschluss-Nummer: 27-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt für den Jugendhilfeausschuss des Kreistages des Kreises Weimarer Land die genannten Personen des abgestimmten Vorschlags der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe:

Beschluss-Nummer: 28-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land bestellt folgende Personen als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land:

Beschluss-Nummer: 29-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land bestellt folgende Personen als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Weimarer Land mbH:

Beschluss-Nummer: 30-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land bestellt folgende Personen als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Robert-Koch-Krankenhaus Apolda GmbH:

Beschluss-Nummer: 31-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land bestellt als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Medizinisches Versorgungszentrum in Apolda GmbH:

Beschluss-Nummer: 32-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land bestellt als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Klinik-Servicegesellschaft Apolda mbH:

Beschluss-Nummer: 33-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen beruft der Kreistag des Kreises Weimarer Land folgende Personen in den Fachbeirat für das Schullandheim Tonndorf:

Beschluss-Nummer: 34-2/2024

Auf Vorschlag der im Kreistag vertretenen Fraktionen beruft der Kreistag des Kreises Weimarer Land folgende Personen in den Regionalbeirat „Die Impulsregion e. V.“:

Beschluss-Nummer: 35-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land beruft folgende Personen für den Behindertenbeirat des Kreises Weimarer Land:

Beschluss-Nummer: 36-2/2024

Auf Vorschlag der im Landkreis tätigen Seniorenorganisationen wählt der Kreistag des Kreises Weimarer Land die Mitglieder des Seniorenbeirates des Kreises Weimarer Land:

Als Nachrücker:

Beschluss-Nummer: 37-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Mike Mohring als Mitglied des Kreises Weimarer Land in die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages.

Beschluss-Nummer: 38-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Maik Tille als stellvertretendes Mitglied des Kreises Weimarer Land in die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages.

Beschluss-Nummer: 39-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Fred Menge und Herrn Thomas Gottweiss als Mitglieder des Kreises Weimarer Land in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen.

Beschluss-Nummer: 40-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land wählt Herrn Jörg Bauer und Herrn Michael Jahn als stellvertretende Mitglieder des Kreises Weimarer Land in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen.

Beschluss-Nummer: 41-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land beruft folgende Personen in den Zweckverband Musikschule „Johann Nepomuk Hummel“:

Beschluss-Nummer: 42-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land beruft folgende Personen in den Zweckverband Sparkasse Mittelthüringen:

Beschluss-Nummer: 43-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.892,55 € zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Stützpunktfeuerwehr Buttelstedt.

Beschluss-Nummer: 45-2/2024

Der Kreistag des Kreises Weimarer Land beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 612.375,75 € zur Rückzahlung von Corona-Fördermitteln aus dem Jahr 2022 aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 79200-17100.

Beschluss-Nummer: 47-2/2024

Die Landrätin wird beauftragt,

1.

bis zum 31.12.2025 alle mobilen Defibrillatoren im Landkreis bzw. im Einzugsgebiet unserer Rettungsleitstelle kartografisch zu erfassen und dabei auch Neuanträge zum aktuellen Förderprogramm für die Anschaffung eines Automatisierten Externen Defibrillator (AED) beim Landesveraltungsamt (Antragsfrist 31.08.2024) als,,in Planung" zu erfassen.

2.

Pläne für ein strukturiertes oder standardisiertes Notrufabfragen (SSNA) und ein Qualitätsmanagementsystem für die Rettungsleitstelle des Weimarer Landes erarbeiten zu lassen.

3.

bis zum 31.10.2024 eine Kostenschätzung für die Einführung einer Alarm-App zur standardisierten Alarmierung registrierter Ersthelfer (sog. Ersthelfer-App) einzuholen.

Der Kreistag fasste in nichtöffentlicher Sitzung am 19.09.2024 folgenden Beschluss:

Beschluss-Nummer: 48-2/2024

Der Kreistag genehmigt die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2024.