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Gemeinde-Nachrichten Unterwellenborn
Ausgabe 1/2024
Amtliche Bekanntmachungen (AB)
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Beschlüsse

der 31. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 20.12.2023

1.

Beschluss-Nr.: 1/31/GR/23

Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 29.11.2023 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 29.11.2023 (öffentlicher Teil).

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 3

Befangen 0

 — 

2.

Beschluss-Nr.: 2/31/GR/23

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Einbau Konzessionär Textil auf einer Teilfläche des Elektrofachmarktes auf den Flurstücken 258/5, 260/1, 266/2, 728/12, 729 und 733, Gemarkung Unterwellenborn

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Einbau Konzessionär Textil auf einer Teilfläche des Elektrofachmarktes auf den Flurstücken 258/5, 260/1, 266/2, 728/12, 729 und 733, Gemarkung Unterwellenborn.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

 — 

3.

Beschluss-Nr.: 3/31/GR/23

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha

Hier: Errichtung einer Hausanschlusssäule mit Aufschüttung außerhalb des Baufensters

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ - Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer Hausanschlusssäule inklusive Aufschüttung außerhalb des Baufensters zu.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 3

Befangen 0

 — 

4.

Beschluss-Nr.: 4/31/GR/23

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha

Hier: Dachneigung

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ - Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch bezüglich der Dachneigung zu.

Ja 7

Nein 10

Enthaltung 1

Befangen 0

 — 

5.

Beschluss-Nr.: 5/31/GR/23

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha

Hier: Errichtung einer Hausanschlusssäule außerhalb des Baufensters

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ - Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer Hausanschlusssäule außerhalb des Baufensters zu.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 2

Befangen 0

 — 

6.

Beschluss-Nr.: 6/31/GR/23

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha

Hier: Dachneigung und Dacheindeckung

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ - Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Änderung der Dachneigung und Dacheindeckung zu.

Ja 2

Nein 14

Enthaltung 2

Befangen 0

 — 

7.

Beschluss-Nr.: 7/31/GR/23

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 599/53, Flur 7 Gemarkung Bucha

Hier: Errichtung einer abflusslosen Sammelgrube und PKW-Stellplatz mit Winkelstützelementen zur Hangabsicherung außerhalb des Baufensters

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ - Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer abflusslosen Sammelgrube und PKW-Stellplatz mit Winkelstützelementen zur Hangabsicherung außerhalb des Baufensters zu.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 2

Befangen 0

 — 

8.

Beschluss-Nr.: 8/31/GR/23

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Bungalows Nr. 78 auf dem Flurstück 599/53, Flur 7, Gemarkung Bucha

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Bungalow Nr. 78 auf dem Flurstück 599/53, Flur 7, Gemarkung Bucha.

Ja 17

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

 — 

9.

Beschluss-Nr.: 9/31/GR/23

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie den in der Anlage beigefügten Stellenplan.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

 — 

10.

Beschluss-Nr.: 10/31/GR/23

Finanz- und Investitionsplan 2023-2027

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließen den Finanz- und Investitionsplan 2023-2027.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

 — 

11.

Beschluss-Nr.: 11/31/GR/23

Widmung des Kulmberghauses für die Durchführung von Eheschließungen

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Durchführung von Trauungen durch das Standesamt Unterwellenborn auf der Dachterrasse und in den Räumen des Kulmberghauses in 07333 Unterwellenborn OT Dorfkulm, Kulmberghaus 1 ab dem 01.01.2024 zu.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0