Titel Logo
Gemeinde-Nachrichten Unterwellenborn
Ausgabe 13/2024
Amtliche Bekanntmachungen (AB)
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliches aus der Gemeinde

1.

Beschluss-Nr.: 1/5/GR/24

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 03.09.2024 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt nach erfolgter Änderung die Niederschrift der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 03.09.2024 (öffentlicher Teil).

Ja 17

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

2.

Beschluss-Nr.: 2/5/GR/24

Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 25.09.2024 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt die Niederschrift der 4. Sitzung vom 25.09.2024 (öffentlicher Teil).

Ja 17

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

3.

Beschluss-Nr.: 3/5/GR/24

Bestätigung "Risikoanalyse und Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Unterwellenborn"

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, die „Risikoanalyse und Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Unterwellenborn“.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

4.

Beschluss-Nr.: 4/5/GR/24

Satzung über die Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn

(Freibadsatzung - FbS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Gebühren zur Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn

(Freibad - Gebührensatzung - FbGbS).

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

5.

Beschluss-Nr.: 5/5/GR/24

Satzung über die Gebühren zur Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn

(Freibad - Gebührensatzung - FbGbS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Gebühren zur Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn

(Freibad - Gebührensatzung - FbGbS).

Ja 12

Nein 5

Enthaltung 1

Befangen 0

6.

Beschluss-Nr.: 6/5/GR/24

Haus- und Badeordnung

für das Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haus- und Badeordnung für das Freibad Unterwellenborn.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

7.

Beschluss-Nr.: 7/5/GR/24

Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen auf dem Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungssatzung - SonNS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen auf dem Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungssatzung).

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

8.

Beschluss-Nr.: 8/5/GR/24

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungsgebührensatzung - SonNGbS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungsgebührensatzung).

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

9.

Beschluss-Nr.: 9/5/GR/GR

Satzung über die Hausnummerierung der Gemeinde Unterwellenborn

(Hausnummervergabesatzung - HnVS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Hausnummerierung der Gemeinde Unterwellenborn

(Hausnummervergabesatzung).

Ja 18

Nein 0

Enthaltung

0 Befangen 0

10.

Beschluss-Nr.: 10/5/GR/24

Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Erweiterung der Führerscheinausbildung für einen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Unterwellenborn, OT Kamsdorf gemäß Bescheid vom 22.08.2024 vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Vorgriff auf den Haushalt 2025, 1/13000/562000, für die Erweiterung der Führerscheinausbildung für einen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Unterwellenborn, OT Kamsdorf gemäß Bescheid vom 22.08.2024 vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

11.

Beschluss-Nr.: 11/5/GR/24

Nachtragshaushaltssatzung 2024

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2024.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 4

Befangen 0

12.

Beschluss-Nr.: 12/5/GR/24

Finanz- und Investitionsplan 2023-2027

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den geänderten Finanz- und Investitionsplan 2023-2027.

Ja 12

Nein 0

Enthaltung 6

Befangen 0

 — 

13.

Beschluss-Nr.: 13/5/GR/24

Hebesatzsatzung ab 01.01.2025

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die in der Anlage beigefügte Hebesatzsatzung der Gemeinde Unterwellenborn ab 01.01.2025 mit den folgenden Hebesätzen:

Grundsteuer A

271 %

Grundsteuer B

340 %

Gewerbesteuer

355 %

Ja 17

Nein 1

Enthaltung 0

Befangen 0

 — 

14.

Beschluss-Nr.: 14/5/GR/24

Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn ab 01.01.2025

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die geänderte Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn mit Wirkung zum 01.01.2025. Gleichzeitig wird die Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn vom 24.06.2024 aufgehoben.

Ja 11

Nein 3

Enthaltung 4

Befangen 0

15.

Beschluss-Nr.: 15/5/GR/24

1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 06.09.2019

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Unterwellenborn vom 06.09.2019 mit Wirkung zum 01.01.2025.

Ja 15

Nein 2

Enthaltung 1

Befangen 0

16.

Beschluss-Nr.: 16/5/GR/24

Zahlung der Geburtenhilfe durch die Gemeinde Unterwellenborn ab dem Haushaltsjahr 2025

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Geburtenhilfe für jedes neu geborene Kind in Höhe von 150,00 € zu zahlen. Gleichzeitig wird der Beschluss des Gemeinderates vom 30.05.2006, Beschluss-Nr.: 01/01/06 aufgehoben.

Ja 9

Nein 2

Enthaltung 7

Befangen 0

17.

Beschluss-Nr.: 17/5/GR/24

Festlegung der Höhe der finanziellen Mittel für die Ortsteile der Gemeinde Unterwellenborn je Einwohner im Ortsteil für das Haushaltsjahr 2025

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Ortsteilen der Gemeinde Unterwellenborn finanzielle Mittel gem. § 45 Abs. 9 ThürKO zur Verfügung zu stellen.

Ja 13

Nein 0

Enthaltung 5

Befangen 0

18.

Beschluss-Nr.: 18/5/GR/24

Vergabe der Leistung:

Lieferung eines kommunalen Nutzfahrzeuges

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Auftrag für die Lieferung des kommunalen Nutzfahrzeuges an die Firma

Carl Beutelhauser Kommunaltechnik GmbH & Co. KG,

Albert-Ruckdeschel-Straße 19, 95326 Kulmbach

mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 235.501,00 Euro zu vergeben. Die Anschaffungskosten sind unter der Haushaltsstelle 2.7710.001.935000 geordnet.

Ja 14

Nein 1

Enthaltung 3

Befangen 0

19.

Beschluss-Nr.: 19/5/GR/24

Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt:

1.

den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn, Stand 01.11. 2024, bestehend aus den Planzeichnungen mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht sowie Biotopkarten zu billigen;

2.

die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und;

3.

die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Ja 13

Nein 5

Enthaltung 0

Befangen 0

20.

Beschluss-Nr.: 20/5/GR/24

Entwurfsplanung "Sanierung Dorfteich", OT Bucha

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Sanierung Dorfteich“, OT Bucha zuzustimmen.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

21.

Beschluss-Nr.: 21/5/GR/24

Entwurfsplanung „Sanierung Dorfteich (Feuerwehrteich)“, im OT Oberwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorgestellte Entwurfsplanung zum Projekt „Sanierung Dorfteich (Feuerwehrteich)“, im OT Oberwellenborn.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0