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Gemeinde-Nachrichten Unterwellenborn
Ausgabe 13/2024
Amtliche Bekanntmachungen (AB)
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Amtliches aus der Gemeinde

1.

Beschluss-Nr.: 1/33/GR/24

Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 21.02.2024 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt nach erfolgter Änderung die Niederschrift der 32. Sitzung des Gemeinderates vom 21.02.2024 (öffentlicher Teil).

Ja 13

Nein 0

Enthaltung 2

Befangen 0

2.

Beschluss-Nr.: 2/33/GR/24

Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt:

1.

die Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn, Stand März 2024, bestehend aus den Planzeichnungen mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht;

2.

die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen;

3.

die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 2

Befangen 0

3.

Beschluss-Nr.: 3/33/GR/24

Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Fläche der ehemaligen Deponie Eichental der Gemarkung Dorfkulm, gemäß § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB.

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Fläche der ehemaligen Deponie Eichental der Gemarkung Dorfkulm, gemäß § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

4.

Beschluss-Nr.: 4/33/GR/24

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gebietsänderung (Gebietsänderungsvertrag) im Bereich der Zufahrtsstraße zum Kulmberghaus zwischen der Stadt Rudolstadt und der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den beiliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrage über die Gebietsänderung zwischen der Stadt Rudolstadt und der Gemeinde Unterwellenborn für den Bereich der Kulmbergstraße

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

5.

Beschluss-Nr.: 5/33/GR/24

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gebietsänderung (Gebietsänderungsvertrag) im Bereich der Zufahrtsstraße zum Kulmberghaus zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den beiliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrage über die Gebietsänderung zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und der Gemeinde Unterwellenborn für den Bereich der Kulmbergstraße.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

6.

Beschluss-Nr.: 6/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Ersatzneubau eines Bootssteges am Saalthal Alter, Flurstück 1/4, Flur 8, Gemarkung Bucha

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Ersatzneubau eines Bootssteges am Saalthal Alter, Flurstück 1/4, Flur 8, Gemarkung Bucha.

Ja 15

Nein 1

Enthaltung 0

Befangen 0

7.

Beschluss-Nr.: 7/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Aufstellung eines Baucontainers zur schulisch-, nachhaltigen Bewirtschaftung einer Streuobstwiese auf dem Flurstück 395/6, Flur 3, Gemarkung Könitz

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Aufstellung eines Baucontainers zur schulisch-, nachhaltigen Bewirtschaftung einer Streuobstwiese auf dem Flurstück 395/6, Flur 3, Gemarkung Könitz.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

8.

Beschluss-Nr.: 8/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Weidezaunes bestehend aus Glattdrahtzaun mit zwei Weidetoren auf dem Flurstück 580, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Weidezaunes bestehend aus Glattdrahtzaun mit zwei Weidetoren auf dem Flurstück 580, Gemarkung Oberwellenborn.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

9.

Beschluss-Nr.: 9/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Bau eines Gartenhauses mit Terrasse auf dem Flurstück 153/4, Gemarkung Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Bau eines Gartenhauses mit Terrasse auf dem Flurstück 153/4, Gemarkung Unterwellenborn.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

10.

Beschluss-Nr.: 19/33/GR/24

Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 599/62, Flur 7 Gemarkung Bucha gemäß § 31 (2) BauGB für den Neubau eines Bungalows mit einem Abstand von 4,65 m z

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/62, Flur 7 Gemarkung Bucha gemäß § 31 (2) BauGB zu, sodass der Neubau des Bungalows mit einem Abstand von 4,65 m zum Nachbargebäude auf dem Flurstück 599/25 errichtet werden darf.

Ja 11

Nein 3

Enthaltung 2

Befangen 0

11.

Beschluss-Nr.: 20/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/62, Flur 7, Gemarkung Bucha.

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/62, Flur 7, Gemarkung Bucha.

Ja 11

Nein 3

Enthaltung 2

Befangen 0

12.

Beschluss-Nr.: 21/33/GR/24

Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 599/63, Flur 7 Gemarkung Bucha gemäß § 31 (2) BauGB für den Neubau eines Bungalows mit einem Abstand von 2,88 m z

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal Alter“ - Gemeinde Goßwitz für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/63, Flur 7 Gemarkung Bucha gemäß § 31 (2) BauGB zu, sodass der Neubau des Bungalows mit einem Abstand von 2,88 m zum Nachbargebäude auf dem Flurstück 599/26 errichtet werden darf.

Ja 10

Nein 3

Enthaltung 3

Befangen 0

13.

Beschluss-Nr.: 22/33/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/63, Flur 7, Gemarkung Bucha.

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bungalows auf dem Flurstück 599/63, Flur 7, Gemarkung Bucha.

Ja 10

Nein 3

Enthaltung 3

Befangen 0

14.

Beschluss-Nr.: 10/33/GR/24

Vergabe Lieferung Schnelleinsatzzelt

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn vergibt die Lieferung eines Schnelleinsatzzeltes für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn an die Firma

Brandschutztechnik Müller GmbH

Gewerbestraße 1, 99869 Drei-Gleichen-Günthersleben

zu einem Angebotspreis in Höhe von 2.775,32 EUR (Brutto).

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

15.

Beschluss-Nr.: 11/33/GR/24

Vergabe Lieferung Rollcontainer für Atemschutzgeräte

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn vergibt die Lieferung eines Rollcontainers für Atemschutzgeräte für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn an die Firma

FEIG GmbH

Hauptstraße 93-95, 67482 Altdorf

zu einem Angebotspreis in Höhe von 5.039,65 EUR (Brutto).

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

16.

Beschluss-Nr.: 12/33/GR/24

Feststellung der Jahresrechnung 2020

der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stellt die Jahresrechnung 2020 gem. § 80 Abs. 3 ThürKO fest.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

17.

Beschluss-Nr.: 13/33/GR/24

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 1

18.

Beschluss-Nr.: 14/33/GR/24

Feststellung der Jahresrechnung 2021

der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stellt die Jahresrechnung 2021 gem. § 80 Abs. 3 ThürKO fest.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

19.

Beschluss-Nr.: 15/33/GR/24

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 1

20.

Beschluss-Nr.: 16/33/GR/24

Anbau an FFW-Gerätehaus Goßwitz/Bucha,

Flurstück 25/3, Flur 2, Gemarkung Bucha

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Anbau an das FFW-Gerätehaus Goßwitz/Bucha, Flurstück 25/3, Flur 2, Gemarkung Bucha zu.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

21.

Beschluss-Nr.: 17/33/GR/24

Beteiligung der Gemeinde Unterwellenborn an der Wirtschaftsförderagentur Saalfeld-Rudolstadt (WIFAG)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, der Wirtschaftsförderagentur Saalfeld-Rudolstadt (WIFAG) zum 01.01.2025 beizutreten.

Es hat eine jährliche Berichterstattung/ Auswertung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister an den Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn, zu erfolgen.

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

22.

Beschluss-Nr.: 18/33/GR/24

Antrag der Freiwilligenagentur „Vielfalt“ des Lebenshilfe Saalfeld-Rudolstadt e.V. auf jährliche finanzielle Unterstützung

Vorlagentext:

Der Gemeinderat Unterwellenborn beschließt, die Freiwilligenagentur „Vielfalt“ beginnend mit dem Haushaltsjahr 2025 mit jährlich 3.000,00 € finanziell zu unterstützen. Die Zuwendung ist jährlich nach in Kraft treten der Haushaltssatzung abzurufen und an die Freiwilligenagentur „Vielfalt“, zur Verwendung für das ehrenamtliche Engagement der Einwohner in der Region Unterwellenborn gebunden. Ein Verwendungsnachweis ist vorzulegen.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

Gemeinde Unterwellenborn