Beschlüsse der 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 22.02.2023

1.

Beschluss-Nr.: 1/25/GR/23

Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 05.10.2022 (öffentlicher Teil)

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 3

Befangen 0

2.

Beschluss-Nr.: 2/25/GR/23

Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil)

Ja 16

Nein 0

Enthaltung 2

Befangen 0

3.

Beschluss-Nr.: 3/25/GR/23

Haushaltssatzung 2023

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit seinen Anlagen sowie den Stellenplan.

Ja 15

Nein 1

Enthaltung 2

Befangen 0

4.

Beschluss-Nr.: 4/25/GR/23

Finanz- und Investitionsplan 2022-2026

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Finanz- und Investitionsplan 2022-2026.

Ja 15

Nein 1

Enthaltung 2

Befangen 0

5.

Beschluss-Nr.: 5/25/GR/23

Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal-Alter - Gemeinde Goßwitz“ der Gemeinde Unterwellenborn, OT Bucha

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen

1. die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „SO Erholung / Saalthal-Alter - Gemeinde Goßwitz“ der Gemeinde Unterwellenborn, OT Bucha, Stand Dezember 2022, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung mit Umweltbericht; zu beschließen;

2. die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen;
3. die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die geänderten Planinhalte berührt werden, gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Ja 11

Nein 3

Enthaltung 4

Befangen 0

6.

Beschluss-Nr.: 6/25/GR/23

Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bachwiesen“ Ortsteil Oberwellenborn gemäß § 31 (2) BauGB für die Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Flurstück 136/3, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Befreiung von Festsetzungen aus dem Bebauungsplan „Bachwiesen“, OT Oberwellenborn gemäß § 31 (2) BauGB für die Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Flurstück 136/3, Gemarkung Oberwellenborn zu, sodass dieser innerhalb der Teichfläche errichtet werden darf und damit die im B-Plan festgesetzte Teichfläche verringert wird.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

7.

Beschluss-Nr.: 7/25/GR/23

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Flurstück 136/3, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Flurstück 136/3, Gemarkung Oberwellenborn.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

8.

Beschluss-Nr.: 8/25/GR/23

Vorgriff auf den Haushalt 2023 für die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Sanitärtraktes im Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen den Vorgriff auf den Haushalt 2023, sodass die Verwaltung bereits vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2023 Angebote für die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Sanitärtraktes im Freibad Unterwellenborn einholen kann.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0