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Gemeinde-Nachrichten Unterwellenborn
Ausgabe 3/2024
Amtliche Bekanntmachungen (AB)
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Amtliches aus der Gemeinde

Beschlüsse

der 32. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 21.02.2024

1.

Beschluss-Nr.: 1/32/GR/24

Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 20.12.2023 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt die Niederschrift der 31. Sitzung vom 20.12.2023 (öffentlicher Teil).

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

2.

Beschluss-Nr.: 2/32/GR/24

Beitritt in die Forstbetriebsgemeinschaft Vordere Heide, Rockendorf mit den Forstbetriebsflächen Langenschade

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Beitritt in die Forstbetriebsgemeinschaft „Vordere Heide, Rockendorf“ mit Datum 01.03.2024. Die Kosten für den Mitgliedsbeitrag sind im Haushalt einzustellen.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

3.

Beschluss-Nr.: 3/32/GR/24

Bestuhlung Trauerhalle Kamsdorf

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 6.675,90 € für die Beschaffung von 50 Stühlen für die Ausstattung der Trauerhalle Kamsdorf zu.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

4.

Beschluss-Nr.: 4/32/GR/24

Vergabe Catering

Jahreshauptversammlung FFW Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, den Auftrag für die Lieferung des Caterings zur „Jahreshauptversammlung FFW Unterwellenborn“ an die Firma

Jagd- und Wildservice

L&S Thüringen GmbH

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

zu einem Angebotspreis in Höhe von 5.462,10 EUR (Brutto)

zu vergeben.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

5.

Beschluss-Nr.: 5/32/GR/24

Friedhofsatzung der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Friedhofssatzung der Gemeinde Unterwellenborn.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

6.

Beschluss-Nr.: 6/32/GR/24

Zustimmung zur Aufstellung eines Backhauses auf dem gemeindeeigenen Grundstück 133/2, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Aufstellung eines Backhauses durch den SKV Oberwellenborn e. V. auf dem gemeindeeigenen Flurstück 133/2 Gemarkung Oberwellenborn zu.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

7.

Beschluss-Nr.: 7/21/GR/24

Antrag auf Zulassung einer Befreiung aus dem Bebauungsplan „Bachwiesen“ für die Errichtung eines Backhauses außerhalb des Baufensters auf dem Flurstück 133/2

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bachwiesen“ Ortsteil Oberwellenborn gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung eines Backhauses außerhalb des Baufensters zu.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

8.

Beschluss-Nr.: 8/32/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Backhauses auf dem Flurstück 133/2, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Backhauses auf dem Flurstück 133/2, Gemarkung Oberwellenborn.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

9.

Beschluss-Nr.: 9/32/GR/24

Entwurfsplanung für die Baumaßnahme

„Anbau Vereinshaus Lausnitz“ OT Lausnitz

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn bestätigt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Baumaßnahme „Anbau Vereinshaus Lausnitz“.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

10.

Beschluss-Nr.: 10/32/GR/24

Zusammenfassung der Projekte Sanierung Festplatz und Sanierung Teich im Ortsteil Birkigt zu einem Projekt

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Zusammenfassung der Haushaltsstellen 2/3420002/940000 „Sanierung Festplatz“ und 2/7000020/940000 „Sanierung Teich Birkigt“ zu. Das Projekt wird unter der Haushaltsstelle 2/7000020/940000 „Sanierung Teich Birkigt“ geführt und der Haushaltsansatz der Haushaltstelle 2/3420002/940000 in Höhe 70.000,00 € wird auf diese übertragen.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

11.

Beschluss-Nr.: 11/32/GR/24

Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Flurstücke 357/319, Gemarkung Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Flurstücke 357/319, Gemarkung Unterwellenborn.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

12.

Beschluss-Nr.: 12/32/GR24

Zustimmung zur Aufstellung von einem Container (Grundfläche: 6,0 m x 2,5 m) als Gerätelager für die Grundschule Könitz.

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Aufstellung von einem Container (Grundfläche: 6,0 m x 2,5 m) als Gerätelager für die Grundschule Könitz zu. Die Grundschule nutzt und pflegt die Streuobstwiese in Könitz auf dem gemeindeeigenen Flurstück 395/6, Flur 3. Die bestehende Nutzungsvereinbarung wird entsprechend erweitert.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

13.

Beschluss-Nr.: 13/32/GR/24

Verkauf des gemeindeeigenen Leerrohres DN 100, Länge 90 m im unteren Bereich des Kaulsdorfer Weges, OT Kamsdorf

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Verkauf des vorhandenen Leerrohres (DN 100 aus PVC, Länge 90 m) im unteren Bereich des Kaulsdorfer Weges, OT Kamsdorf an die Deutsche Telekom Technik GmbH, Technik Niederlassung Ost, Melitta-Bentz-Straße 10, 01099 Dresden zu. Der Kaufpreis beträgt 3.715,30 € (brutto).

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

14.

Beschluss-Nr.: 14/32/GR/24

Finanz- und Investitionsplan 2023-2027 (1. Änderung)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Finanz- und Investitionsplan 2023-2027.

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

15.

Beschluss-Nr.: 15/32/GR/24

Vergabe zur

Ersatzbeschaffung eines Heißwasserhochdruckreinigers

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe zur Ersatzbeschaffung eines Heißwasserhochdruckreinigers.

Die Beschaffung erfolgt über die Firma:

Reinigungstechnik Schwarza

Spielbornstr. 4, 07407 Rudolstadt

zu einem Kaufpreis von 3.511,69 € (Brutto)

Ja 15

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Gemeinde Unterwellenborn