Beschlüsse der 27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 21.06.2023

Beschluss-Nr.: 2/27/GR/23

Ergänzung der Vorschlagsliste Schöffenwahl für die Jahre 2024 - 2028 (Amtsgerichtsbezirk Rudolstadt)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die beiliegende Ergänzung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen mit den dort namentlich genannten Personen.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 3/27/GR/23

Freier Eintritt für Mitglieder der Jugendfeuerwehr ins Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der kostenfreien Nutzung des Freibades durch die Mitglieder der Jugendfeuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn zu.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 4/27/GR/23

Ausführungsplanung für die Baumaßnahme „Ersatzneubau Sanitäranlagen Saalthal Alter“ OT Bucha/Goßwitz

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Ausführungsplanung zur Baumaßnahme „Ersatzneubau Sanitäranlagen Saalthal Alter“ zu, sodass die Ausschreibung der Bauleistungen nach Eingang des Fördermittelbescheides erfolgen wird.

Ja 13

Nein 5

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 5/27/GR/23

Entwurfsplanung für die Baumaßnahme „Anbau Mehrzweckgebäude Kamsdorf“ OT Kamsdorf

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zur Baumaßnahme „Anbau Mehrzweckgebäude Kamsdorf“ zu.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 6/27/GR/23

Vergabe der Planungsleistung für die Maßnahme „Aufstockung Haus der Gemeinde“

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn beschließen die Planungsleistungen für die Maßnahme „Aufstockung Haus der Gemeinde“ im OT Unterwellenborn an das Planungsbüro:

BRÜCKNER-INGENIEURE

Gerhart-Hauptmann-Straße 15

07318 Saalfeld

zu einem gesamten Auftragspreis in Höhe von 229.327,02 € brutto zu vergeben.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise:

1. Stufe - Leistungsphasen 1 bis 4

2. Stufe - Leistungsphasen 5 bis 9

Ja 7

Nein 9

Enthaltung 2

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 7/27/GR/23

Absichtserklärung zur Durchführung der Baumaßnahme „Neugestaltung der Freizeitanlage in Könitz „Am Hygeritz“ als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt vorbehaltlich der Förderzusage

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn bestätigen die Durchführung der Baumaßnahme „Neugestaltung der Freizeitanlage in Könitz „Am Hygeritz“ als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt vorbehaltlich der Förderzusage, sowie die Fortführung des seit 2012 bestehenden Planungsvertrages mit Casparius Architekten & Ingenieure.

Ja 16

Nein 1

Enthaltung 1

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 8/27/GR/23

Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohngebiet Schleizer Straße“ Unterwellenborn, OT Bucha

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn beschließen

1.

die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohngebiet Schleizer Straße“ Unterwellenborn, OT Bucha, Stand 03.05.2023, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung;

2.

die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplans mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen;

3.

die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die geänderten Planinhalte berührt werden, gem. § 4 Abs.2 BauGB durchzuführen.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 9/27/GR/23

Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Sondergebiet „Lebensmittelmarkt“ Kamsdorf gemäß § 31 (2) BauGB

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Befreiung von Festsetzungen aus dem Bebauungsplan Sondergebiet „Lebensmittelmarkt“ Kamsdorf gemäß § 31 (2) BauGB zu, sodass im Rahmen des Norma-Neubaus der Einfahrtsbereich sowie der Bereich für die Gestaltungsmaßnahmen (Begrünung mit Rasenansaat) entgegen der im Bebauungsplan festgesetzten Fläche verschoben werden kann.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 10/27/GR/23

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gebietsänderung (Gebietsänderungsvertrag)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gebietsänderung der Flurstücke im Bereich der Deponie Eichental inklusive der Anlage. Die Bürgermeisterin wird zur Unterzeichnung des Vertrags ermächtigt.

Ja 15

Nein 1

Enthaltung 2

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 11/27/GR/23

Bestätigung des Angebotes der Firma Strabag AG für die Lieferung und Montage von Seitenwänden an den Buswartehäuschen Ernst-Thälmann-Straße, Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn bestätigt das Angebot der Firma Strabag AG zur Lieferung und Montage von vier Seitenwänden für die Buswartehäuschen in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Unterwellenborn zu einem Angebotspreis von 5.852,75 € (Brutto).

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 12/27/GR/23

Bestätigung des Angebotes der Firma RK Rohrleitungsbau Kirchhasel GmbH für die Baumaßnahme „Umverlegung Trinkwasserleitung im Saalthal-Alter“

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn bestätigen das Angebot der Firma RK Rohrleitungsbau Kirchhasel GmbH für die Baumaßnahme Umverlegung Trinkwasserleitung im Saalthal-Alter zu einer Auftragssumme in Höhe von 75.028,13 € brutto.

Ja 17

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 13/27/GR/23

Ersatzbeschaffung eines Aufsitzgestrüppmähers zum Mähen der Gemeindegrünflächen

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung eines Aufsitzgestrüppmähers an die Firma

Voigt Motogeräte GbR

Pößnecker Straße 38 c

07387 Krölpa

zum Gesamtpreis von 14.088,45 €.

Ja 18

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

Beschluss-Nr.: 14/27/GR/23

Variantenbestimmung zur Durchführung der Maßnahme "Anbau Vereinshaus Lausnitz"

Vorlagentext:

Den Mitgliedern des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn stehen drei Varianten zur Durchführung der Maßnahme „Anbau Vereinshaus Lausnitz“ zur Auswahl:

Die Entscheidung wird für die Variante: 3. Ohne Fördermittel getroffen.

Ja 16

Nein 1

Enthaltung 1

Befangen 0