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Gemeinde-Nachrichten Unterwellenborn
Ausgabe 7/2025
Amtliche Bekanntmachungen (AB)
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Amtliches aus der Gemeinde

1.

Beschluss-Nr.: 1/10/GR/25

Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 28.04.2025 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt die Niederschrift der 9. Sitzung vom 23.04.2025 (öffentlicher Teil).

Ja 12

Nein 0

Enthaltung 1

Befangen 0

2.

Beschluss-Nr.: 2/10/GR/25

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf Vorschlag der AfD Fraktion beschließt der Gemeinderat Unterwellenborn

Herrn Udo Lenzner aus dem Ortsteil Kamsdorf

als sachkundigen Bürger in den

Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss

zu berufen.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

3.

Beschluss-Nr.: 3/10/GR/25

Antrag der AfD Fraktion auf Umbesetzung im Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf verbindlichen Vorschlag der AfD Fraktion, beschließt der Gemeinderat über eine personelle Umbesetzung des Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschusses:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

4.

Beschluss-Nr.: 4/10/GR/25

Antrag der AfD Fraktion auf Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf verbindlichen Vorschlag der AfD Fraktion vom 26.05.2025, beschließt der Gemeinderat über eine personelle Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

5.

Beschluss-Nr.: 5/10/GR/25

Antrag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ auf Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf verbindlichen Vorschlag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ vom 07.06.2025, beschließt der Gemeinderat die folgende personelle Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

6.

Beschluss-Nr.: 6/10/GR/25

Antrag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ auf Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Soziales, Sport und Naherholung des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf verbindlichen Vorschlag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ vom 07.06.2025, beschließt der Gemeinderat die folgende personelle Umbesetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Naherholung:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

7.

Beschluss-Nr.: 7/10/GR/25

Antrag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ auf Umbesetzung im Bau-, Vergabe und Liegenschaftsausschuss des Gemeinderates Unterwellenborn

Vorlagentext:

Auf verbindlichen Vorschlag der Fraktion „Freie Wählervereinigung e.V.“ vom 07.06.2025, beschließt der Gemeinderat die folgende personelle Umbesetzung im Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

8.

Beschluss-Nr.: 8/10/GR/25

Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Unterwellenborn vom 30.05.2023 (Beschluss Nr.: 9/7/GR/25 vom 19.02.2025)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr.: 9/7/GR/25 vom 19.02.2025 zu.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

9.

Beschluss-Nr.: 9/10/GR/25

Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Unterwellenborn vom 30.05.2023

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Beschluss -Nr.: 9/7/GR/25 vom 19.02.2025 aufzuheben und über die „1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Unterwellenborn“ unter Berücksichtigung der Hinweise der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt, erneut zu beschließen.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

10.

Beschluss-Nr.: 10/10/GR/25

Geräteübernahme Absetzkipperaufbau - angepasst auf das kommunale Nutzfahrzeug

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Absetzkipperaufbau von der Firma

Carl Beutelhauser Kommunaltechnik GmbH & Co. KG

In der Windschleiche 4, 07806 Neustadt /Orla

zum Gesamtpreis von 23.205,00 € abzukaufen.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

11.

Beschluss-Nr.: 11/10/GR/25

Geräteübernahme Salzstreuer für den Winterdiensteinsatz - angepasst auf das kommunale Nutzfahrzeug

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Salzstreuer von der Firma

Carl Beutelhauser Kommunaltechnik GmbH & Co. KG

In der Windschleiche 4, 07806 Neustadt /Orla

zum Gesamtpreis von 17.255,00 € abzukaufen.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

12.

Beschluss-Nr.: 12/10/GR/25

Vorgriff auf den Haushalt 2025

für die Haushaltsstelle 2/5600011/940000

„Turnhalle Könitz Schallschutz“

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Haushaltsstelle 2/5600011/940000 „Turnhalle Könitz Schallschutz“ zu, sodass die Angebotseinholung und Beauftragung für die Errichtung eines umlaufenden Prall-/Schallschutzes und für den Einbau einer zusätzlichen zweiflügligen Tür zum Geräteraum in der Turnhalle Könitz erfolgen kann.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

13.

Beschluss-Nr.: 13/10/GR/25

Haushaltssatzung 2025

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 sowie Stellenplan.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

14.

Beschluss-Nr.: 14/10/GR/25

Finanz- und Investitionsplanung 2024-2028

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Finanz- und Investitionsplan 2024-2028.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

15.

Beschluss-Nr.: 15/10/GR/25

Satzung der Gemeinde Unterwellenborn

über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorliegende Satzung der Gemeinde Unterwellenborn über die Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung).

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

16.

Beschluss-Nr.: 16/10/GR/25

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungssatzung)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorliegende Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

 — 

17.

Beschluss-Nr.: 17/10/GR/25

Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Beschaffung der Chemie zum Start der Freibadsaison für das Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Vorgriff auf den Haushalt 2025, 1/57100/635000, für die Beschaffung der Chemie zum Start der Freibadsaison für das Freibad Unterwellenborn zu.

Mit der Zustimmung wird die bereits erfolgte Bestellung der Chemikalien zur Wasseraufbereitung (Inbetriebnahme Freibad) bestätigt.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

18.

Beschluss-Nr.: 18/10/GR/25

Satzung über die Erhebung von Gebühren

für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn

(Sondernutzungsgebührensatzung - SonNGbS)

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn dem Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn.

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

Befangen 0

19.

Beschluss-Nr.: 19/10/GR/25

Durchführung der Straßenbaumaßnahme

„Am Hinteren Schloßberg“ im Ortsteil Könitz

Vorlagentext:

Auf Grund des am 23.06.2025 eingegangenen positiven Förderbescheides für die Straßenbaumaßnahme „Am Hinteren Schloßberg“ beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn die Baumaßnahme in den Jahren 2025 bis 2027 durchzuführen.

Ja 7

Nein 2

Enthaltung 5

Befangen 0

20.

Beschluss-Nr.: 20/10/GR/25

Überplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme

„Am Hinteren Schloßberg“ im Ortsteil Könitz

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 40.300 € für die Straßenbaumaßnahme „Am Hinteren Schloßberg“ (HHST: 2/6300086/940000) zu.

Ja 8

Nein 2

Enthaltung

4 Befangen 0

Gemeinde Unterwellenborn