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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 1/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Beschluss - Nr.: 122/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 29. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 12.09.2023.

Beschluss - Nr.: 123/2023

Außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, außer- und überplanmäßigen Ausgaben für

-

Sanierung Straßenbeleuchtung Wohngebiet „Unter dem Bache“ in Kirchhasel

-

Einbau Absauganlage Fahrzeughalle Feuerwehr Zeutsch

-

Erneuerung Einzelraumfeuerstätte Saal Heilingen

für das Haushaltsjahr 2023 zuzustimmen.

Beschluss - Nr.: 124/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 29. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 12.09.2023.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr.: 247/2023

Abschluss Zweckvereinbarung Übertragung Aufgaben Standesamt

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dem Abschluss der vorliegenden Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Standesamtsbezirkes Uhlstädt-Kirchhasel an den Standesamtsbezirk Rudolstadt zuzustimmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die vorliegende Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Beschluss - Nr.: 248/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.09.2023.

Beschluss - Nr.: 249/2023

Umbesetzung der Ausschüsse

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf Antrag der Fraktion Freie Wähler folgende Umbesetzung der Ausschüsse:

1. Hauptausschuss

Vertreter

- Marcel Knauer

- Maik Necke

- Thomas Hercher

- Steffen Wötzel

(bisher: Dieter Pabst)

2. Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss

- Maik Necke

- Ilka Herre

- Georg Heerwagen

- Steffen Wötzel

(bisher: Thomas Hercher)

3. Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport

- Ilka Herre

- Georg Heerwagen

- Steffen Wötzel

- Marcel Knauer

4. Gemeindeentwicklungsausschuss

- Marcel Knauer

- Thomas Hercher

- Steffen Wötzel

- Maik Necke

Beschluss - Nr.: 250/2023

Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, außerplanmäßigen Ausgaben für

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Sanierung Löschwasserteich Schmieden

-

Verzinsung von Gewerbesteuererstattung

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Umzug FFW Großkochberg in Lagerhalle für Dauer des Neubaus

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Sanierung von Gemeindestraßen

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Planungskosten für Sanierung Kindergarten Engerda

-

Herstellung Zufahrtsweg zur Saale FFW Kolkwitz

-

Anschaffung und Unterhaltung von Winterdienst-Ausrüstung für Fahrzeuge

für das Haushaltsjahr 2023 zuzustimmen.

Beschluss - Nr.: 251/2023

Absichtserklärung zur Straße Teichweiden; Aufnahme der Maßnahme „Sanierung der Straße im Rahmen einer ZWA Maßnahme“ in den Haushalt- bzw. Finanzplan für das Jahr 2024 (Kämmerei)

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt im Finanzplan zum Haushalt 2024 Gelder, 100.000,00 Euro, für die grundhafte Sanierung der Ortsstraße Teichweiden als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem ZWA einzustellen.

Beschluss - Nr.: 252/2023

1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss - Nr.: 253/2023

3. Änderung zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel über die Freiwillige Feuerwehr

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 3. Änderung zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel über die Freiwillige Feuerwehr.

Beschluss - Nr.: 254/2023

Aufhebung Beschluss „Wechsel Softwareanbieter und Schaffung der Voraussetzung zur Umsetzung des ThürEGovRL“

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 143/2021 vom 09.11.2021.

Beschluss - Nr.: 255/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 30. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.09.2023.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss - Nr.: 374/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 37. öffentlichen Bauausschusssitzung vom 05.09.2023.

Beschluss - Nr.: 375/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid) „Teilausbau Scheune zu Wohnraum“ in der Gemarkung Großkochberg, Flur 0, Flurstück 1081/63.

Beschluss - Nr.: 376/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Nutzungsänderung Gutshaus Etzelbach“ in der Gemarkung Etzelbach, Flur 1, Flurstück 1/1.

Beschluss - Nr.: 377/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Umzäunung“ in der Gemarkung Weißen, Flur 0, Flurstück 15/1.

Beschluss - Nr.: 378/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Dachausbau und Erweiterung einer bestehenden WE eines MFH“ in der Gemarkung Teichweiden, Flur 1, Flurstück 65/1.

Beschluss - Nr.: 379/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Nutzungsänderung Turnraum Kiga Engerda in generationsübergreifende Begegnungsstätte“ in der Gemarkung Engerda, Flur 1, Flurstück 38.

Beschluss - Nr.: 380/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Ersatzneubau Balkonanlage“ in der Gemarkung Großkochberg, Flur 0, Flurstück 254/104.

Beschluss - Nr.: 381/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Errichtung von 10 Garagen“ in der Gemarkung Kirchhasel, Flur 6, Flurstück 718/5.

Den Befreiungen von den Festsetzungen des B-Planes wird zugestimmt.

Beschluss - Nr.: 382/2023

Vergabe der Bauleistung für die Maßnahme - Abbruch Trauerhalle Friedhof Engerda

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung der Firma

MK Montageservice

Marcel Knauer

Zwölf Äcker 13

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

Den Auftrag zur Ausführung der Bauleistung für die Maßnahme - Abbruch Trauerhalle Friedhof Engerda.

Beschluss - Nr.: 383/2023

Vergabe Leasing Ersatzfahrzeug Verwaltung

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung der Firma

Autohaus Bohr GmbH & Co. KG

Alt Saale 32

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

den Auftrag für den Leasingvertrag zur Lieferung eines Ersatzfahrzeuges für die Verwaltung.

Beschluss - Nr.: 384/2023

Vergabe Leasing Transporter für den Bauhof

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung der Firma

A-C-H Saalfeld GmbH

Mittlerer Watzenbach 15

07318 Saalfeld

den Auftrag für den Leasingvertrag zur Lieferung eines Transporters für den Bauhof.

Beschluss - Nr.: 385/2023

Vergabe der Bauleistung für die Maßnahme - Einbau einer automatischen Absauganlage für die Fahrzeughalle Zeutsch

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Vergabe der Leistung zum Einbau der Absauganlage an die Firma

Eismann Lüftungsbau

Beutelsdorf 15

07407 Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss - Nr.: 386/2023

Vergabe der Bauleistung für die Maßnahme - Tiefbauarbeiten Straßenbeleuchtungsgraben, Ortsteil Kirchhasel, Unter dem Bache

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt auf der Grundlage des Ergebnisses der Ausschreibung der Firma

TKA Rudolstadt GmbH

Oststraße 46a

07407 Rudolstadt

Den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen zu Tiefbauarbeiten Straßenbeleuchtungsgraben im Ortsteil Kirchhasel, Unter dem Bache.

Beschluss - Nr.: 387/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 37. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung vom 05.09.2023.

Beschluss - Nr.: 388/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 38. öffentlichen Bauausschusssitzung vom 21.11.2023.

Beschluss - Nr.: 389/2023

Vergabe der Planungsleistungen für den Bau des Saale-Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Uhlstädt und Zeutsch

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für den Bau des Saale-Radweges an die Firma

Ingenieurbüro IBU

Dipl.-Ing. (TU) Karl-Heinz Bartl

Am Wachtelberg 10

07407 Rudolstadt.

Beschluss - Nr.: 390/2023

Vergabe Ersatzbeschaffung eines Tandemanhängers

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Tandemanhängers an die Firma

Böckmann Center Rohse

Schwarzer Weg 1

07333 Unterwellenborn.

Beschluss - Nr.: 391/2023

Vergabe der Bauleistung für die Zuwegung zur Saale zwecks Löschwasserentnahme

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Vergabe der Bauleistung für die Zuwegung zur Saale zwecks Löschwasserentnahme an die Firma

queller-Bau GmbH

Niederkrossen 11a

07407 Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss - Nr.: 392/2023

Vergabe der Leistung für die Erneuerung Einzelraumfeuerstätte Saal Heilingen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Vergabe der Leistung für die Erneuerung Einzelraumfeuerstätte Saal Heilingen an die Firma

TSB

Technik Service Betrieb Schwarza GmbH

Breitscheidstraße 140

07407 Rudolstadt.

Beschluss - Nr.: 393/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid) „Errichtung eines Wohnhauses“ in der Gemarkung Rückersdorf, Flur 1, Flurstück 171/2.

Beschluss - Nr.: 394/2023

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Erweiterung des bestehenden Carports“ in der Gemarkung Uhlstädt, Flur 1, Flurstück 186/75.

Beschluss - Nr.: 395/2023

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 38. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung vom 21.11.2023.